Ortschaftsrat: Erneute Abstimmung in Altdorf / Plädoyer gegen unechte Teilortswahl
Altdorf. Einmal mehr ist Knoten B 3/Orschweierer Straße Thema beim Altdorfer Ortschaftsrat gewesen. Bekanntlich hatte sich das Gremium bei seiner Sitzung im Mai mit knapper Mehrheit für die Installation einer Ampel ausgesprochen. Der Beschluss war allerdings zu beanstanden, weil die Abstimmung nicht im Vorfeld angekündigt, sondern erst am Sitzungsabend auf die Tagesordnung gehievt worden war. Eine Beratung war zwar möglich – nicht jedoch die Beschlussfassung, klärte Ortsvorsteher Michael Biehler auf.
Der Rat beschäftigte sich nun also erneut mit der Thematik – und siehe da: Die Mehrheitsverhältnisse änderten sich. Hatte der Kreisel bisher nur vier Befürworter, so waren es jetzt deren sieben. Sabine Hofstetter und Andreas Kremer hatten bei der vergangenen Sitzung gefehlt und sprachen sich jetzt für den Kreisel aus. Drei Räte plädierten noch für die Ampel, Ortsvorsteher Michael Biehler enthielt sich erneut der Stimme.
Irritationen löste zudem eine von der Stadtverwaltung für die Sitzung des Bauausschusses am heutigen Donnerstag gemachte Aussage aus. Danach fand 2016 eine Verkehrszählung statt. "Unsere Diskussionsbasis war stets eine Zählung aus dem Jahr 2012. Dass 2016 nochmals gezählt wurde und wir keine Information bekamen, ist schon ein starkes Stück", so Christoph Biehler. Weshalb diese Info nicht bis zum Ortschaftsrat vordrang – dazu erwartet der sichtlich erzürnte Ortschaftsrat eine Antwort. Auch will er wissen, wie hoch die städtischen Kostenbeteiligungen beim Kreisverkehr im DYN A5 ist.
Weiteres Thema war die unechte Teilortswahl in Ettenheim. Nach dem mehrheitlichen Willen der Altdorfer soll schon bei der Kommunalwahl 2019 nach geändertem Modus gewählt werden. "Die unechte Teilortswahl ist ein alter Zopf. Jeder Gemeinderat hat die gesamtstädtische Politik im Blick. Das Kirchturmdenken gibt es nicht mehr", so Stadt- und Ortschaftsrat Christian Machleid. Ins gleiche Horn blies Bernhard Mösch: "44 Jahre sind genug. Die Bevölkerung braucht das Signal, dass die Stadt zusammengewachsen ist." Anders sieht das Wolfgang Ohnemus: "Ich habe insbesondere für die kleinen Ortsteile Bedenken. Diese können ihre garantierte Vertretung im Gemeinderat verlieren."
Eine Lanze für die Abschaffung brach Ettenheimmünsters Ortsvorsteherin Rita Ohnemus, die als Zuhörerin zugegen war: "Obwohl ich dem Gemeinderat und den Ausschüssen nur beratend angehöre, wurden den Belangen von Ettenheimmünster stets Gehör geschenkt. Im Gemeinderat wird gesamtstädtisch agiert."
Mit sechs Ja-, vier Nein-Stimmen und einer Enthaltung votierte der Rat für die Abschaffung der unechten Teilortswahl. Neben Ohnemus, Christoph Biehler und Michael Goldschmidt sprach sich auch Ortsvorsteher Michael Biehler für die Beibehaltung aus.
