Die Sanierung der Steinacher Turn- und Festhalle wird seit Jahren diskutiert. Foto: Kleinberger

Gemeinde Steinach will 7,66 Millionen Euro investieren. Kreditaufnahme in Millionenhöhe geplant.

Steinach - Eine wahre "Mammutliste" mit Investitionsprojekten für den Steinacher Haushalt hat Kämmerin Petra Meister am Montagabend vorgelegt. Das Gremium hatte nicht viel Spielraum, über Investitionen zu entscheiden.

Dass Steinach im 2019er Haushalt Investitionen in Höhe von 7,66 Millionen Euro anstoßen will, habe auch bei ihr "Schwindelgefühle" ausgelöst, meinte Meister. Jedoch zeige sich in der Aufstellung der einzelnen Projekte, dass das meiste bereits begonnen oder beschlossen, jedoch noch nicht ausgeführt worden sei. Der Großteil des Steinacher Investitionsvolumens ist gebunden.

"Das hier ist nicht meine Prioritätenliste, sondern die des Bürgermeisters und des Gemeinderats. Es ist Ihr Königsrecht, über die Maßnahmen zu entscheiden", informierte Meister.

Den 7,66 Millionen Euro, die die Gemeinde investieren will, stehen Einnahmen in Höhe von etwa 3,1 Millionen Euro gegenüber. Dazu kommen ganze 3,4 Millionen Euro an Krediten. Fast 3,2 Millionen Euro davon seien bereits für die Jahre 2017 und 2018 geplant gewesen, wurden jedoch nicht abgerufen, informierte die Kämmerin. Die Darlehensermächtigungen erlöschen im Neuen Kommunalen Haushaltsrecht (NKHR) mit Ablauf eines Kalenderjahres und müssen neu veranschlagt werden.

Die einzelnen Posten ging Meister durch. So informierte sie, dass bei der Rathaussanierung ein Antrag auf Mittel aus dem Ausgleichsstock gestellt sei, diese kämen allerdings erst im Jahr 2020.

In Sachen Sanierung der Turn- und Festhalle kommt zudem ein weiterer Brocken auf die Gemeinde zu: Eingestellt ist eine Planungsrate in Höhe von 50.000 Euro. Allerdings, so informierte Meister in der öffentlichen Sitzung, geht eine aktuelle Schätzung von Instandsetzungskosten allein für die Sanitäranlagen in Höhe von 300.000 Euro aus. Bertin Metzger (JL) hatte einen Antrag eingereicht, sich intensiver mit dem Thema zu befassen: "Wenn wir hier etwas tun wollen, dann mit Raumgewinn." Denn es gebe große Kapazitätsprobleme mit der Halle, ohne den Ausweichraum sei ein geregelter Betrieb kaum möglich. "Wie viel Geld wollen wir in dem Bauwerk noch vergraben?", fragte Metzger.

Gregor Uhl (FW) befand, dass 300.000 Euro "gar nicht gehen". Dazu kämen immerhin noch Sanierungskosten für Boden, Dach, Elektronik und so weiter – "die Halle muss man eigentlich platt machen". Metzger sagte, dass bei vergleichbaren Hallenprojekten in anderen Kommunen genau diese Entscheidung getroffen worden sei. Auch Bernd Schwendemann (FW) meinte, es sei wichtig, dass endlich etwas passiere. "Ich hoffe aber, dass wir genug Geld haben", mahnte er insgesamt an. Die Perpektiven für die Turn- und Festhalle werden das Gremium weiter beschäftigen.

Zum gesamten Investitionsvolumen stellte auch Bürgermeister Nicolai Bischler die Frage: "Schaffen wir das?" Schwendemann wandte ein, dass wenig Spielraum da sei. Auch Xaver Rockenstein (FW) und Tino Joos (CDU) sagten, die größten Posten seien bereits beschlossen. "Die Kröte müssen wir jetzt schlucken", sagte Joos.

Die Verwaltung will den Haushaltsplan nach Möglichkeit bereits in die kommende Sitzung einbringen.

Viele der Investitionen, die im Steinacher Haushalt stehen, sind in den Vorjahren beschlossen worden. Im NKHR müssen sie jedoch, wenn sie nicht abgerufen wurden, neu eingestellt werden.

Rathaus: Schlussfinanzierungsrate Sanierung (rund 2,95 Millionen Euro)

Hochwasserschutz: 990.000 Euro (940.000 Euro Baukostenumlage, 50.000 Euro Objektschutz)

Landessanierungsprogramm: 506.000 Euro (davon 456 000 Euro für "kommunale Maßnahmen")

Gemeindestraßen: Insgesamt 878.000 Euro, unter anderem Restfinanzierung Bollenbacher Steg

Heimatpflege: Rund 220.000 Euro für Neugestaltung Lindenplatz und Umgestaltung Schwedenschanze