Auf der Hauptversammlung des SPD-Ortsvereins Hornberg hat der Vorsitzende Dieter Müller im "Tannhäuser" zwei Mitglieder für 50-jährige Vereinstreue geehrt. Von der SPD-Landtagsfraktion sprach als Gast die Abgeordnete Gabi Rolland.
Hornberg - "In Hornberg ist die (SPD-)Welt noch in Ordnung", begrüßte Rolland die Mitglieder und nahm Bezug auf das sehr gute Wahlergebnis bei der Bundestagswahl für die Abgeordnete Derya Türk-Nachbaur, das "magische" Dreieck von Arbeiterwohlfahrt, Naturfreunden und SPD-Ortsverein und die soziale Institution Tafelladen. Auch außerhalb des sozialdemokratischen Mikrokosmos stehe die Stadt beispielsweise in puncto Einzelhandel gut da, befand Rolland, da habe man im Rathaus auch seitens der aktiven SPD-Fraktion Vieles richtig gemacht.
Bericht aus der Landtagsfraktion
Rolland berichtete aus der Task-Force der SPD-Landtagsfraktion zum Thema "Ukraine". Aus seiner Erfahrung als Kultusminister im Flüchtlingsjahr 2015 könne Fraktionschef Andreas Stoch gerade zu den sicher in großer Zahl erforderlichen Vorbereitungsklassen in den Schulen viel Expertise beisteuern. Der Umgang mit der "Zeitenwende" hinsichtlich der Aufrüstung der Bundeswehr falle vielen Abgeordneten mit "Friedensbewegungshintergrund" allerdings sehr schwer, plauderte Rolland aus dem Fraktions-Nähkästchen.
Impfquote lässt zu wünschen
Zum Thema Corona habe die SPD im Landtag eine Anfrage zum Impfstatus in den Pflegeheimen gestellt, die anonymisierten Ergebnisse für die Ortenau seien ernüchternd. So seien unter den fünf "schlechtesten" Heimen einige, bei denen weniger als 15 Prozent der Bewohner (Stand Februar) die Booster-Impfung erhalten hatten, bei den besten läge dieser Wert bei 100 Prozent, allerdings seien auch dort maximal 60 Prozent der Pflegekräfte geboostert. Hier wünsche man sich seitens der SPD vom Land in seiner Funktion als oberste Heimaufsicht mehr Nachdruck.
Freude über sehr gutes Wahlergebnis
Dieter Müller, der Hornberger Fraktionsvorsitzende Rolf Hess und Ortschaftsrätin Petra Streif berichteten von den Aktivitäten in Ortsverein, Gemeinderat und Ortschaftsrat Niederwasser. Pandemiebedingt konnte der Ortsverein im Bundestagswahlkampf für die Kandidatin Türk-Nachbaur nur wenig Unterstützung in Präsenz leisten. Umso mehr freute sich Müller über das Wahlergebnis mit lediglich drei Zweitstimmen "hinter" dem Mitbewerber CDU und darüber, dass Türk-Nachbaur es über die Landesliste nach Berlin geschafft hatte.
Neuwahlen
Bei den turnusmäßigen Wahlen wurden alle Stellvertreter-Ämter wieder neu besetzt. Gewählt wurden Bernd Laages (stellvertretender Vorsitz), Peter Reeb (stellvertretender Kassierer), Henriette Haas (stellvertretende Schriftführerin), Erich Haas und Enrico Ebner (Beisitzer), Alfons Robertz und Dieter Sapia (Kassenprüfer). Als Kreisdelegierte wurden Achim Schemel und Bernd Laages gewählt, Enrico Ebner fungiert als Ersatzdelegierter.
Mitgliederehrung
Für ein halbes Jahrhundert mit dem SPD-Parteibuch wurden Alfons Robertz und Werner Blum geehrt, beide traten 1972 unter Bundeskanzler Willy Brandt in einer Zeit in die SPD ein, als es in Hornberg noch eine aktive Juso-Gruppe gab. Robertz zitierte Zeilen des "Godesberger Programms" aus seinem Parteibuch, die Gedanken zur (atomaren) Aufrüstung und sozialen Teilhabe hätten auch 2022 mit Blick auf den Krieg in der Ukraine und den Reichtum einiger weniger Milliardäre nichts an Aktualität verloren.
Antrag auf Parteiausschluss
Mit einer Diskussion über den Antrag der SPD Hannover-Nord zum Parteiausschluss von Alt-Bundeskanzler Gerhard Schröder endete die Versammlung. Der Antrag wurde mit neun zu drei Stimmen befürwortet. Erich Haas positionierte sich klar dazu, den Antrag nicht zu unterstützen.
Kindergartenfahrplan
Rolland informierte über die Probleme auf der Schwarzwaldbahn mit dem rollenden Material und mögliche Veränderungen in den Vergabe-Richtlinien für künftige Ausschreibungen. Als Hausaufgabe gab ihr Rolf Hess die Bitte mit, sich in Stuttgart dafür einzusetzen, dass die vom Gemeindetag geplanten Änderungen im "Kindergarten-Fahrplan 2025" nicht umgesetzt werden dürften, gingen diese doch mit einer Erhöhung der Gruppengrößen bei gleichzeitiger Absenkung des Personals in den Einrichtungen zu Lasten des Personals in den Kindergärten einher.
Abgeordnete an ukrainische Grenze gereist
Die geladene Bundestagsabgeordnete Derya Türk-Nachbaur ließ sich entschuldigen. Sie ist an die ukrainische Grenze zur Berichterstattung für den Bundestag gereist.