Corona: Gemeinde Schwanau befreit Eltern von Zahlungspflicht / Angepasste Beiträge für Notbetreuung
Schwanau - Wie schon im April, wird die Gemeinde Schwanau auch für den Monat Mai den Einzug der Gebühren für die Kindergärten aussetzen. Damit folgt die Riedkommune erneut der Empfehlung des Städte- und Gemeindetags.
Große Einigkeit bei den Kita-Trägern
"Schwanau setzt sowohl die Gebühren für die sechs Kindergärten in Schwanau wie auch die Gebühren im Bereich der verlässlichen Grundschule aus", bestätigte Silvia Leuthner, Sachbearbeiterin Kindergarten und Schulwesen, am Dienstag auf LZ-Nachfrage. Damit folgt die Riedkommune erneut einer entsprechend formulierten Empfehlung des Städte- und Gemeindetags. Abgestimmt wurde die Entscheidung im Vorfeld final mit den Kita-Trägern, wobei sich der eigentliche Abstimmungsprozess in eng bewährtem Kontakt problemlos gestaltete. "Im Austausch herrschte zum Thema große Einigkeit", lässt Leuthner anklingen. Die Entscheidung gilt bis Ende des Monats. "Wie es nach dem 31. Mai weitergehen wird, kann heute noch keiner sagen. Die Lage muss dann ein weiteres Mal neu bewertet werden", erläutert Leuthner.
Diskussion auf Aussetzung der Gebühren auch im Umland
Die zeitweise Aussetzung der Kitabeiträge wurde in den vergangenen Wochen auf breiter Basis auch in Schwanauer Umlandgemeinden diskutiert. Friesenheim setzte zum Beispiel in ähnlichem Rahmen die Gebühren im April aus. Im Raum stand für die Folgezeit noch die Frage, ob die Gebühren sogar erlassen werden. In der Stadt Lahr wurden die Beiträge für April ebenfalls ausgesetzt, hier steht die Frage des Erlasses ebenso zur Diskussion. Und auch in Mahlberg steht der konkret formulierte Vorschlag an den Gemeinderat im Raum, die Eltern von ihrer Zahlungspflicht zu befreien.
Angesichts der durch Corona bedingt auftretenden Mindereinnahmen auch in den kommunalen Kitabereichen legte die Landesregierung im April ein Hilfspaket in Höhe von 100 Millionen Euro auf, wovon – aufgeschlüsselt nach Einwohnerzahl der Städte und Gemeinden – rund 2,8 Millionen Euro in die Ortenau flossen. Auch für Mai sollen Landesmittel in Millionenhöhe fließen.
Erlass könnte in Schwanau ebenfalls eine Option sein
Zurück nach Schwanau: Auch dort könnte die Frage nach der Erlassung von Kitagebühren auf die Agenda rücken. "Der Gemeinderat würde im nächsten Schritt die verschiedenen Möglichkeiten diskutieren", steckt Leuthner den Rahmen ab. Bereits konkret in Umsetzung ist, dass die Gemeinde, wie es auch in Lahr bereits thematisiert wird, für die Notbetreuung angepasst Beiträge erhebt. Bei der Erhebung des Beitrags für die Notbetreuung werde in einem gegenüber den Eltern gerechten Sinn verfahren. Das bedeutet: "Wer nicht die komplette Betreuungszeit in Anspruch nimmt, muss auch nicht den vollen Beitrag bezahlen", sagt Leuthner. Direkt informiert werde über die Entwicklungen auch in Form von Elternbriefen.
Info: Entwicklung
In Schwanau wird das Angebot kommunaler Notbetreuung derzeit von 85 Kindern in Anspruch genommen. Der Bedarf stellte sich in den vergangenen Tagen weiterhin als steigend dar. Die nächste Entwicklung ist ab kommender Woche zu erwarten, wenn ab 18. Mai schrittweise auch wieder der Betrieb an der Grundschule aufgenommen wird.