Haushalt: Schwanauer beraten über anstehende Projekte / Sanierung der Grundschule kostet 800 000 Euro

Welche Projekte sollen im kommenden Jahr angegangen werden? Darüber hat der Schwanauer Gemeinderat in seiner jüngsten Sitzung beraten. Die größte Investition wird das neue Feuerwehrgerätehaus mit 2,3 Millionen Euro sein.

Schwanau. Der stellvertretende Rechnungsamtleiter Horst Struck erläuterte in der jüngsten Gemeinderatssitzung die Zusammensetzung der Zahlen für den Haushalt 2020: So schließe der Ergebnishaushalt laut der Planung mit einem Defizit von 908 600 Euro. Der Finanzhaushalt geht von notwendigen Mitteln in Höhe von 6,3 Millionen Euro aus, wobei die Investitionen mit 4,5 Millionen Euro geplant sind. Höchste Priorität haben der Neubau des Feuerwehrgerätehauses (2,3 Millionen Euro) und die Erweiterung des Kindergartens Allmannsweier um eine weitere Gruppe (700 000 Euro). Eine Kreditaufnahme sei nicht notwendig, da die Gemeinde noch über ausreichend Finanzmittel verfüge, so Struck.

Einige Investitionen wurden nochmals diskutiert. Unter anderem war sich Günter Walter (FW) nicht sicher, ob eine m obile "Flipchart" in der Verwaltung (4000 Euro) tatsächlich genutzt werde. Aufgrund vieler Schulungen im Rathaus sieht die Verwaltung jedoch durchaus Bedarf, erklärte Struck. "Wenn wir Geld für Hundekotbeutel und neue Bäume ausgeben können, dann können wir der Verwaltung auch ein modernes Flipchart gönnen", warf Hartmut Läßle (Liste Hartmut Läßle) ein.

Hinterfragt wurden auch die Feuchtschäden in der Schulküche der Bärbel-von-Ottenheim-Schule. Bauamtsleiter Achim Rehm sah ein Handeln als "sehr wichtig" an, da sich bereits hinter den Schränken Schimmel gebildet habe. 2019 sei die Maßnahme nochmals verschoben worde, da sie aus Zeitgründen nicht mehr realisierbar war. Nun soll dies jedoch angegangen werden, war sich auch Bürgermeister Wolfgang Brucker sicher.

Neben den Projekten werden nach den Förderrichtlinien der Gemeinde auch die Vereine im Haushalt bedacht. "Schön wäre es, die EDV-Anlage des DRK Schwanau/Meißenheim mit einer Förderung der Gemeinde zu bedenken, da diese zum Nutzen der gesamten Bevölkerung dient. Gleichzeitig würden wir damit auch ein Zeichen setzen für die Anerkennung der Arbeit des DRK", warf Dagmar Frenk (SPD) ein. Vorgesehen sei dies zwar nicht, grundsätzlich könne man darüber nochmal diskutieren, so Brucker.

In der Rheinauenhalle soll die Beleuchtung (86 700 Euro) ausgetauscht werden. Die Verwaltung geht dabei von einer Energieeinsparung von 70 Prozent aus, wobei sich die neue Anlage nach ungefähr fünfzehn Jahren rechnen würde. "Allerdings darf in diesem Zusammenhang nicht nur die finanzielle Einsparung gesehen werden, sondern vielmehr sollte auch die Gemeinde zur Energieeinsparung etwas beitragen", sagte Struck.

Stephan Dürr (FW) hatte Bedenken an der Notwendigkeit für die Machbarkeitsstudie für den ehemaligen Campingplatz (45 000 Euro). Drumherum würde man laut dem Rathauschef jedoch nicht kommen: "Ein Bebauungsplan kann erst aufgestellt werden, wenn das Planungsziel bekannt ist. Da man beim Campingplatz aber noch nicht weiß, was gemacht werden soll, muss die Machbarkeitsstudie erst einmal zeigen, was hier möglich wäre."

Schulleiterin Angelika Walter erläuterte wie sich die Bärbel-von-Ottenheim-Schule die Gestaltung des Schulhofs vorstellt. "Derzeit wird er nur als großer Parkplatz genutzt", wusste sie. Die Schüler bräuchten jedoch Raum für Entspannung und Bewegung. Einen genauen Plan gebe es noch nicht. Um diesen erstellen zu können, würden Finanzmittel in Höhe von 125 000 Euro benötigt.

Einig war sich der Gemeinderat Schwanau darüber, dass für die Sanierung der Ludwig-Frank-Schule 200 000 Euro für das kommende Jahr bereit gestellt werden.

Der Eigenbetrieb "Wasser@Energie" schließt, obwohl im Bereich Wasserversorgung kein Gewinn gemacht werden kann, mit einem Ergebnis von 90 000 Euro ab. In der Mittelfristigen Planung müsse die Gemeinde mit Investitionen bei den Kläranlagen rechnen. Hierfür wird eine Kreditaufnahme in Höhe von 820 000 Euro geplant. Der Eigenbetrieb Abwasser schließt mit einem positiven Ergebnis ab. Allerdings tragen auch Zahlungen von 160 000 Euro von der Gemeinde zum Gesamtergebnis von 282 350 Euro bei.