Gemeinderat: Eckdaten des Haushalts vorgestellt / Zehn Millionen Euro sollen vor allem in Hochbau fließen
Rund 10 Millionen Euro will die Gemeinde Rust im kommenden Jahr investieren, vor allem in Hochbauprojekte. Die Eckdaten zum Haushalt stellten Bürgermeister Kai-Achim Klare und Kämmerer Thomas Sauter am Montag dem Gemeinderat vor.
Rust. Rund 34 Millionen Euro sind im Ruster Kernhaushalt für 2019 aufgelistet. Davon 24 Millionen Euro im Verwaltungs- und besagte zehn Millionen im Vermögensetat. Rund 2,65 Millionen bleiben im Verwaltungshaushalt übrig und können so als zusätzliche Investitionsrate dem Vermögenshaushalt zugeführt werden.
Nimmt man die Zahlen der ausgelagerten Eigenwerke Wohnungswirtschaft und Gemeindewerke hinzu, erhöht sich das Gesamtvolumen noch einmal um rund zwei Millionen Euro.
Dank erheblicher Gewerbesteuereinnahmen (rund elf Millionen Euro), die sich besonders aus dem stark wachsenden Tourismus generieren, ist die Kasse der Gemeinde auch für das kommende Jahr gut gefüllt. Aufgrund der starken Finanzkraft stehen jedoch auch Ausgaben von rund acht Millionen Euro in Form von Umlagen im Plan.
Um die notwendige Infrastruktur auf den Weg zu bringen, sollen 2019 rund zehn Millionen Euro investiert werden. Die Rekordsumme fließt etwa in die Rathaussanierung samt Platzgestaltung, den Anbau einer Außentreppe an das Alte Rathaus, den Bau der Mehrzweckhalle, die Planung der Schulhauserweiterung und Verlegung der Sportanlage, den Straßen- und Wegebau und den Bau von Abwasserleitungen. Die Finanzierung soll über die Zuführungsrate vom Verwaltungs-haushalt, Erschließungsbei-träge und Grundstücksver-käufe, Zuschüsse aus dem Landessanierungsprogramm sowie einer Rücklagenentnahme Kredit erfolgen.
Große Zuversicht verbreitete Rathauschef Kai-Achim Klare angesichts der guten finanziellen Rahmenbedingungen: "Was wir bisher auf den Weg gebracht haben, ist beeindruckend." Auf eine Kreditaufnahme könne voraussichtlich verzichtet werden. Man wolle die öffentlichen Einrichtungen auf einem hohen Niveau halten, sagte Klare. "Es wird uns nicht langweilig", meinte Karl-Heinz Debacher (SPD), denn die großen Brocken im Hochbau kämen noch. Zurückhaltung übte Christian Fix (CDU), er werde zunächst keiner weiteren neuen Baumaßnahme zustimmen, weil er "kein neues Fass aufmachen" wolle.
Am kommenden Samstag, 1. Dezember, berät der Gemeinderat im Naturzentrum ab 9 Uhr öffentlich über die Details des Haushaltsplanentwurfs. In der Sitzung am Montag, 3. Dezember, soll der Haushalts beschlossen werden.
Die Ergebnisse der Jahresrechnung 2017 hat der Ruster Gemeinderat wohlwollend zur Kenntnis genommen. Sie fielen in fast allen Bereichen positiver aus als prognostiziert. Das Gesamtvolumen des Haushalts schloss mit rund 27,84 Millionen Euro ab, davon 4,26 Millionen Euro im Vermögenshaushalt, nahezu drei Millionen Euro mehr als erwartet. Rund 3,95 Millionen Euro wurden im Rahmen der allgemeinen Finanzwirtschaft als Einnahmen verbucht, 1,58 Millionen Euro mehr als im Ansatz, weil die Zuführungsrate die Summe um 2,4 Millionen Euro übertraf und zudem keine Rücklagenentnahme erforderlich war. Zum Jahresbeginn betrugen die Rücklagen der Gemeinde rund 6,9 Millionen Euro. Ende 2017 lagen sie bei 7,84 Millionen Euro. Für 2018 wird mit einer Entnahme aus den Rücklagen von rund 2,6 Millionen Euro gerechnet, sodass zum Jahresende 2018 ein Polster in der Gemeindekasse in Höhe von rund 5,2 Millionen Euro verbleiben wird. Im Kernhaushalt ist die Gemeinde schuldenfrei.
