Reaktion auf Spaziergänge Bürgermeister spricht von „neuer Dimension“

Felix Bender und Stefan Maier
Die Marktstraße am Montagabend: viele Menschen, aber kein Abstand und keine Masken Foto: Baublies

Der "Spaziergang" in Lahr am Montag war deutlich größer als die Male zuvor. Für die Stadt macht das den Umgang mit den unangemeldeten Treffen nicht einfacher. Vorerst müssen die Kritiker der Corona-Maßnahmen aber kein Verbot fürchten.

Lahr - Bei der Frage, wie viele Menschen am Montagabend durch die Lahrer Innenstadt zogen, gibt es unterschiedliche Auffassungen: Die LZ schrieb in ihrem aktuellen Bericht von rund 500, die Polizei sprach am Tag danach von etwa der Hälfte. Eine große Diskrepanz, die unter anderem den Umständen der Protestmärsche geschuldet ist – die Teilnehmer sind ständig in Bewegung, scheren aus und kehren zurück, erhalten hier und da auch "Verstärkung".

Fakt ist aber, auch bei konservativer Zählung: Die Lahrer "Spaziergänger" werden mehr. Im Vergleich zu den vergangenen Montagen hat sich ihre Zahl mindestens verdoppelt. Bilder von dem Abend zeigen eine dicht bevölkerte Marktstraße; zwischen den Demonstranten, die offiziell keine sind, gibt es kaum Abstand, Masken sucht man vergebens.

Polizei berichtet von "unproblematischem Verlauf"

Tatsachen, die auch Bürgermeister Guido Schöneboom zu denken geben, wie er am Dienstag gegenüber der LZ erklärte: "Keine Frage – das ist eine neue Dimension." Mit harter Hand durchgreifen will er nach Bewertung der Lage mit seinem Ordnungsamt aber weiterhin nicht: "Ich scheue mich, Menschen, die sich friedlich verhalten, nicht skandieren, nichts hochhalten, zu sanktionieren." Tatsächlich berichtet die Polizei, die den "Spaziergang" begleitete, von einem "unproblematischen Verlauf". Die Kollegen vor Ort hätten sich aufs "Beobachten beschränken können".

Genau das wird auch die Stadt weiterhin tun. Bürgermeister Schöneboom will einen offenen Konflikt mit den Maßnahme-Kritikern vermeiden und deshalb aktuell auf Bußgelder oder gar ein generelles Verbot der "Spaziergänge" durch eine Allgemeinverfügung verzichten. All dies freilich unter der Prämisse, dass es auch künftig beim "stillen Zug" durch die Innenstadt bleibt: "Der Grundsatz der Verhältnismäßigkeit ist das Maß der Dinge."

Die wachsende Zahl der Teilnehmer dürfte sich auch damit erklären, dass die Lahrer Protestbewegung mittlerweile Zulauf aus anderen Orten erhält. So werden im Online-Netzwerk Telegram Bewohner von Umlandgemeinden aufgerufen, zum "Spaziergang" in die Stadt zu kommen. Die Gruppe "Corona-Rebellen Lahr" hatte – Stand Dienstagabend – 182 Mitglieder. Am Vortag waren es noch 158.

"Es steht auf Messers Schneide. Dass wir derzeit keine Veranlassung sehen einzugreifen, heißt nicht, dass das für immer so bleibt", verdeutlicht Schöneboom. Einfacher für die Verwaltung, daraus macht der erste Beigeordnete keinen Hehl, wäre es, wenn die "Spaziergänge" sich künftig an die "Spielregeln halten würden", heißt: sich ordnungsgemäß bei der Stadt anmelden. "Ich finde es schade, dass sich kein Verantwortlicher findet, und man so – ob bewusst oder unbewusst – weiterhin den Graubereich bedient", sagt der Bürgermeister. Als Beispiel sollten die samstäglichen Demos auf dem Museumsplatz dienen, deren Teilnehmer die Behörden bislang nicht mit Repressalien belegt haben.

Info: Appell aus Ettenheim

220 Menschen waren laut Polizei am Montag beim "Spaziergang" in Ettenheim dabei – in Relation zur Einwohnerzahl also deutlich mehr als in Lahr (14 000: 47 000). Bürgermeister und Gemeinderat richteten tags darauf einen Appell an die Teilnehmer, "durch verantwortungsvolles Verhalten" zur Bekämpfung der Corona-Pandemie beizutragen. Dazu zähle unter anderem, sich von "radikalen und demokratiefeindlichen Äußerungen" zu distanzieren.