SPD-Bundestagsabgeordneter Johannes Fechner im Gespräch mit der Polizeigewerkschaft
Offenburg (red/ma). Die Gewalt gegen den Freund und Helfer in Polizeiuniform nimmt immer mehr zu. Ein trauriger Trend der auch vor der Ortenau nicht Halt macht. SPD-Bundestagsabgeordneter Johannes Fechner hat sich nun angehört, was die Beamten so umtreibt. Die Gewalt gegen Polizeibeamte habe leider auch in der Ortenau zugenommen, berichteten Andreas Heck, Vorsitzender der Ortenauer Polizeigewerkschaft, und Vorstandsmitglied Joachim Lienert im Gespräch mit Fechner.
Erfreulich sei zwar, dass der Bundestag das Strafmaß für Attacken gegen Polizeibeamte erhöht hat und die Offenburger Staatsanwaltschaft und Justiz dies nun spürbar härter ahnde. Auch habe man die Anzeigenbearbeitung zentralisiert, um die Verfahren schnell bearbeiten zu können. Hier brauche es aber eine gesamtgesellschaftliche Anstrengung, damit die Polizei den nötigen Respekt bei allen Bevölkerungsteilen genieße, waren sich Heck, Lienert und Fechner einig. »Sie leisten oft unter Einsatz Ihrer Gesundheit wichtige Arbeit für die Bevölkerung und dafür danken wir Ihnen«, so Fechner gegenüber den Polizeibeamten.
Oppenau als Beweis für friedfertiges Vorgehen
Fechner verspricht sich auch vom Einsatz von Bodycams verbesserte Ermittlungen bei Straftaten gegen Polizeibeamte. Heck berichtete, dass die Bodycams zwischenzeitlich flächendeckend in der Ortenau vorhanden sind und gut funktionieren. Mit diesen Kameras, mit denen das Geschehen aufgenommen werde, habe man sehr gute Erfahrungen gemacht. Dass die Polizei durchaus umsichtig und deeskalierend agiert, habe der Fall Oppenau gezeigt, wo die Polizei ohne Blutvergießen den flüchtigen Täter verhaftet hatte.
Zum Thema Rassismus bei der Polizei meinte Fechner, dass es in jeder Berufsgruppe vereinzelt Menschen mit problematischen Einstellungen geben könne. Gerade bei der Polizei sei er sich aber sicher, dass diese allenfalls Einzelfälle sind und konsequent verfolgt würden. Für einen Generalverdacht gegen die Polizei gebe es keinen Grund. Er sei wegen angeblicher Unterstützung von »Racial Profiling« – also das auf äußeren Merkmalen basierende Handeln von Polizei – stark kritisiert worden.
Fechner hatte sich dafür eingesetzt, dass die Polizei Genspuren auf Haut, Augen und Haarfarbe untersuchen kann. »Unabhängig von der Hautfarbe sollen Polizisten aufgrund ihrer Erfahrung gezielt kontrollieren. Wenn dann bestimmte Bevölkerungsgruppen häufiger in Kontrollen geraten, ist das so und dient der Sicherheit der Bevölkerung«, so Fechner. »Das ist kein Rassismus, sondern effektive Polizeiarbeit.«
Erfreulich seien die deutlichen Rückgänge der Wohnungseinbrüche. Dies sei auf die Schwerpunktarbeit der Polizei zurückzuführen und darauf, dass die Bürger sich besseren Einbruchsschutz in den vergangenen Jahren eingebaut haben.
