Offenburg 31 Millionen Euro für Schulen

Ein Teil der Fördergelder kommt der Grundschule Altdorf zugute. Foto: Ehrlich

Ortenau - Das Schulsanierungspaket der Landesregierung, das auch Mittel des Bundes enthält, umfasst 477 Projekte und einen Fördertopf von 423 Millionen Euro. Davon fließen 31,4 Millionen Euro in den Ortenaukreis.

 

Seit gestern liegen die Zahlen vor. Das Kultusministerium in Stuttgart hat die Projekte nach Landkreisen sowie den beiden Fördertöpfen gelistet. Aufgerundet 14,99 Millionen Euro aus dem kommunalen Sanierungsfonds des Landes sowie rund 16,46 Millionen Euro aus dem bundesweiten Kommunalinvestitionsförderungsgesetz kommen Schulen im Kreis zugute.

Ministerin Susanne Eisenmann stellte bei der Bekanntgabe der Fördermittel fest, dass es an der Zeit sei, zu handeln: "Der Sanierungsbedarf ist ohne Frage dringend und groß. Fenster und Dächer müssen renoviert, Schultoiletten saniert, Heizungen erneuert oder in Barrierefreiheit und Wärmedämmung investiert werden."

"Jeder kennt die Berichte unserer Kinder von undichten Gebäuden und maroden Toiletten", hakt Thomas Marwein, Grünen-Landtagsabgeordneter aus Offenburg, ein. "Das Förderprogramm ist eine echte Zukunftsinvestition und eine Investition in gute Bildung. Denn gute Bildung braucht gute Rahmenbedingungen", schließt sich seine Kollegin Sandra Boser an.

Rahmenbedingungen für gute Bildung schaffen

Mit dem Fonds bekenne sich die Landesregierung dazu, die Kommunen bei Sanierungen zu unterstützen. "Uns ist wichtig, dass die Kommunen ihren Sanierungsstau abbauen können", so die Kultusministerin. Die Landesregierung habe daher – als erste Landesregierung überhaupt in Baden-Württemberg – für die Jahre 2017 bis 2019 den kommunalen Sanierungsfonds aufgelegt, der auf Vorschlag der kommunalen Landesverbände zu 80 Prozent für Sanierungen eingesetzt werden soll. Aktuell stünden Fördermittel in Höhe von 214,8 Millionen Euro zur Verfügung. "Auf Schulsanierungen entfallen somit 171,8 Millionen Euro."

Neben den Landesmitteln stünden den Schulträgern Fördermittel des Bundes für finanzschwache Kommunen zur Verfügung. Der Bund hatte 2017 "mit einer Änderung des Kommunalinvestitionsförderungsgesetzes für die Sanierung von Schulen finanzschwacher Kommunen bundesweit insgesamt 3,5 Milliarden Euro zur Verfügung gestellt".

Den größten Betrag im Kreis aus dem Fördergesetz erhält das Marta-Schanzenbach-Gymnasium in Gengenbach. 5,15 Millionen Euro fließen in die Sanierung von drei Gebäudetrakten inklusive Dach und Fassade. 3,9 Millionen Euro aus diesem Topf werden genutzt, um am Max-Planck-Gymnasium in Lahr unter anderem die Gebäudehülle und die Sanitärräume zu sanieren. Sandra Boser: "Das Scheffelgymnasium wird für 2,75 Millionen Euro ebenfalls auf energetischen Grundlagen saniert, die Luisenschule sowie die Grundschule in Langenwinkel Kippenheimweiler erhalten für 311 000 und 152 00 Euro energetische und bauliche Erneuerungen im Innen- und Außenbereich."

Für einen besseren Brandschutz und weitere Maßnahmen stehen der Realschule Neuried 583 000 Euro an Fördermitteln zur Verfügung. An der Gewerblichen Schule Lahr werden die Brandschutzeinrichtungen für 273 000 Euro verbessert. In Altdorf und der Lahrer Schutterlindenbergschule werden ebenfalls Sanierungsarbeiten an der Fassade unterstützt. Bessere Schultoiletten dürfte es angesichts der 779 000 Euro Förderung bald in den Beruflichen Schulen Wolfach geben.

Vom kommunalen Sanierungsfonds des Landes profitieren vor allem Schulen in Kehl: von den 19 geförderten Projekten im Landkreis sind es neun. Das größte Einzelvorhaben ist mit 2,2 Millionen Euro das Schiller-Gymnasium in Offenburg. Dort wird unter anderem ein Aufzug eingebaut. Mit 547 000 Euro unterstützt werden die Sanierungsarbeiten am Ritter-von-Buß-Bildungszentrum in Zell. Dort sollen unter anderem Fenster ausgetauscht und Sanitäranlagen erneuert werden.

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