Oberwolfach Gemeinde will schnelleres Internet

Die Gemeinde Oberwolfach möchte alle unterversorgten Gebiete bis 2024 ans Glasfasernetz anbinden. Foto: Jehle

Glasfasernetz: 42 Gebäude sollen in Oberwolfach angeschlossen werden / Baubeginn ist 2022 geplant

In Oberwolfach haben 315 Gebäude unzureichendes Internet. Diesen sogenannten grauen und weißen Flecken will die Gemeinde nun entgegenwirken und baut mithilfe von Förderungen das Glasfasernetz zunächst an 42 Flecken weiter aus.

Oberwolfach. In mehrteiligen Beschlüssen hat der Oberwolfacher Gemeinderat richtungsweisende Entscheidungen in Sachen Breitbandausbau auf der Gemarkung getroffen. Auch in den Außenlagen sollen keine Anschlussbeiträge erhoben werden. "Wenn der Winter vorbei ist, soll mit den Tiefbauarbeiten begonnen werden, im September wollen wir durch sein", informierte Josef Glöckl-Frohnholzer, Geschäftsführer der Breitband Ortenau, in der Sitzung über den aktuellen Stand der Planung.

Noch sei bei einigen postalischen Adressen nicht klar, wie über die Fläche gefahren werden und wo die Hausanschlüsse installiert werden sollen. Auch werden laut dem Geschäftsführer mehrere Flurstückseigentümer, wo Dienstbarkeiten einzutragen sind, separat angeschrieben. "Unser wesentliches Anliegen ist es, einen Konsens mit allen Bürgern zu erreichen", betonte Glöckl-Frohnholzer. Die Liste der angeschriebenen Betroffenen gehe den Kommunen zu. Bürgermeister Matthias Bauernfeind merkte in dem Zusammenhang an, dass eine zeitnahe Zusendung dieser Liste hilfreich sei. "Wir setzen auf die Vernunft der Bürger und wollen nicht gleich mit der Holzhammermethode kommen", spielte Bauernfeind auf das von der Bundesregierung beschlossene Telekommunikationsmodernisierungsgesetz (TKG-Novelle) an, das die rechtlichen Rahmenbedingungen für den Glasfaserausbau neu formuliert und unter anderem auch Neuerungen zum Wegerecht beinhaltet.

Vor den Ausführungsplänen wird laut Glöckl-Frohnholzer sowohl mit den Kommunen als auch den betroffenen Bürgern das Gespräch gesucht.

Förderantrag für die drei Gebiete wird gestellt

Eine Verweigerungshaltung sei möglich, jedoch bestehe die Nachweispflicht einer massiven Einwirkung der Trassenführung auf das Eigentumsrecht. Im Bereich Schwarzenbruch sind die Dienstbarkeiten laut dem Geschäftsführer geklärt und er sehe kein Konfliktpotenzial. In einem mehrteiligen Beschluss stimmte das Gremium dem vorgestellten Stand der Planung zu und legte die Ausbaugebiete in den Ortsteilen Rankach, Tiefenbach und Grangat endgültig fest. Weiterhin hat die Gemeinde einer Patronatserklärung in Höhe von maximal 231 894 Euro gegenüber der Breitband für den Ausbau der weißen Flecken in Oberwolfach zugestimmt und die kommunale Gesellschaft beauftragt, für die Ausbaugebiete den Förderantrag für die Bundes- und Landesmittel zu stellen und nach Bewilligung die Netzplanung auszuschreiben.

Für den Ausbau der grauen Flecken hat die Verwaltung einer Patronatserklärung in Höhe von maximal 762 711 Euro zugestimmt. Als Patronatserklärung wird die Zusicherung einer dritten Partei bezeichnet, um die Kreditwürdigkeit eines Schuldners gegenüber seinem Gläubiger abzusichern. Es handelt sich hierbei zwar um eine schuldrechtliche Erklärung, dennoch sind Patronatserklärungen nicht mit Bürgschaften oder anderen schuldrechtlichen Zusagen vergleichbar.

Ergänzt wurde der Beschluss mit der Entscheidung, den Bereich Landeck als gemeinsames Projekt mit der Stadt Wolfach zu erschließen und die erforderlichen Mittel bereitzustellen. Sollte die Stadt Wolfach keine zeitnahe Entscheidung über die Ausbauphase 2 treffen, erfolgt der Anschluss von Landeck über die Gemarkung Oberwolfach.

Vorausgegangen war der Ergänzung eine Diskussion über die Einbindung des Außenbereichs Landeck. "Die extreme Ungleichbehandlung der drei Anwesen finde ich nicht gut", kommentierte Bauernfeind die Ausführungen von Glöckl-Frohnholzer. Dieser hatte die extrem schwere Erschließung mit entsprechend hohen Kosten der Anwohner beschrieben. Das Gremium folgte jedoch dem Vorschlag des Bürgermeisters, die Beschlussvorlage zugunsten des Landecks zu ergänzen.

Die Entscheidung der Gemeinde Oberwolfach, auch in den Außenbereichen entgegen der Empfehlung der Breitband Ortenau keine Anschlussbeiträge zu erheben, könnte Signalwirkung haben. Für geschätzte neun Millionen Euro sollen alle weißen und grauen Flecken ausgebaut werden. Der Eigenanteil für die Gemeinde beträgt demnach nach Berechnung der Breitband nach Abzug der Förderung von Bund und Land rund 1,2 Millionen Euro.

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