Gemeindegremium: Nach Armbrusters Ausscheiden bleibt ein Stuhl bis ins Jahr 2019 unbesetzt / LRA: "Kommt selten vor"
Oberwolfach/Wolfach . Die Lokalpolitikerin Martina Armbruster ist Ende März dieses Jahres von ihrem Mandat als Gemeinderatsmitglied entbunden worden. Bis zur Kommunalwahl 2019 bleibt ihr Stuhl am Ratstisch unbesetzt. Unsere Zeitung hat recherchiert, warum das möglich ist.
Nach dem Ausscheiden der Freien Wählerin wäre Rudi Bächle eigentlich nachgerückt. Da er ebenfalls wichtige Hinderungsgründe anführte und diese vom Gemeinderat akzeptiert wurden, stand keine weitere Person als Nachrücker des Wahlvorschlags mehr zur Verfügung. So bleibt der Sitz bis auf weiteres unbesetzt.
Je ein Ersatz für FW und CDU: Herbert Lasch, Leiter des Kommunalamts des Landratsamts (LRA) Ortenaukreises, klärt über die genaueren Hintergründe auf: "Zur Gemeinderatswahl 2014 gab es den Wahlvorschlag der Freien Wählergruppe (FW) mit elf Bewerbern und den Wahlvorschlag der Christlich Demokratischen Union (CDU) mit drei Bewerbern." Votiert wurde für elf FW-Mitglieder und zwei CDU-Abgeordnete. Damit stand beiden Parteien jeweils eine Person als Ersatzparlamentarier zur Verfügung, erläutert Lasch.
Erst wenn die tatsächliche Zahl der Gemeinderatsmiglieder auf weniger als zwei Drittel der gesetzlichen Mitgliederzahl gesunken wäre, das heißt auf weniger als acht Oberwolfacher Parlamentarier, müsse eine Ergänzungswahl für die restliche Amtszeit des Gremiums initiiert werden, so der LRA-Kommunalamtsleiter.
Noch keine Ergänzungswahlen im Kreis: Dass Sitze wie im Wolftal frei bleiben, kommt relativ selten vor, betont Lasch, es sei andererseits aber auch nicht so unüblich. "Ergänzungswahlen in Gemeinden des Ortenaukreises fanden – zumindest soweit ich zurückdenken kann – noch keine statt", unterstreicht er.
Auf die Frage, ob sich diese verminderte Ratsgröße auf Diskussionen auswirkt, teilt Oberwolfachs Bürgermeister Matthias Bauernfeind mit: "Grundsätzlich schadet es nie, einen Sachverhalt aus mehreren Perspektiven zu beleuchten und entsprechend zu diskutieren." Wenn die ehrenamtlich tätigen Abgeordneten nicht teilnehmen, geht er davon aus, dass sie die Verhinderung entsprechend begründen können. "Ich hatte bisher noch nie einen Anlass, dies zu bezweifeln", so Bauernfeind. Außerdem: "In den vergangenen drei Jahren waren wir in jeder Sitzung beschlussfähig", hebt er hervor.
"Nachrücker" kommen im Nachbargremium der Stadt Wolfach häufiger vor: Allein während dieser Legislaturperiode sind bereits vier Ratsmiglieder ausgeschieden. Die Stühle wurden von Simone Heitzmann für Kordula Kovac (CDU), Ursula Tibaldi (Gabriele Haas, CDU), Jürgen Gaiser (Michael Vollmer, CDU) sowie Winfried Wöhrle (Manfred Maurer, SPD) besetzt (siehe Info).
Zusammensetzung des Gemeinderats Oberwolfach: Erna Armbruster (FW), Dietmar Baur (FW), Martin Dieterle (FW), Roland Haas (FW), Monika Luxem-Fritsch (FW), Holger Mai (FW), Martin Rebbe (FW), Michaela Rothfuß (FW), Johannes Sum (CDU), Regina Sum (FW) und Martin Welle (CDU)
Derzeitige Kommunalabgeordnete der Stadt Wolfach: Carsten Boser (Grüne), Bernd Busch (Grüne), Stefan Decker (SPD), Jürgen Gaiser (CDU), Hans-Joachim Haller (SPD), Bruno Heil (SPD), Simone Heitzmann (CDU), Hubert Kessler (FW), Marianne Lang (SPD), Ernst Lange (FW), Peter Ludwig (CDU), Nicole Oberle (FW), Emil Schmid (CDU), Georg Schmieder (FW), Helmut Schneider (FW), Ursula Tibaldi (CDU), Ulrich Wiedmaier (FW) sowie Winfried Wöhrle (SPD)