Neuried - Kaum eine Gemeinderatssitzung in Neuried vergeht, ohne dass das Thema Falschparker aufkommt. Seit Kurzem haben die Ratsmitglieder selbst eine Möglichkeit dagegen vorzugehen – mit kleinen Zetteln.

Immer wieder stelle auch die Verwaltung fest, dass Autos die Gehwege zuparken und somit Fußgängern, Kindern, Behinderten, Eltern mit Kinderwagen oder auch Senioren mit Rollatoren den Weg versperren. Die Verwaltung habe deswegen nach Rücksprache mit der Polizei "Hinweiszettel" entworfen. Diese Notizzettel sollen Falschparker freundlich darauf hinweisen, dass sie sich über ihre Art zu parken Gedanken machen sollten.

Die Hinweiszettel können wohl auch als eine Reaktion auf die immer wieder geforderten verstärkten Kontrollen gegen Falschparker angesehen werden. Bernd Uebel (SPD) gehört zu den Ratsmitgliedern, die regelmäßig Verstöße beobachten und schon lange ein vermehrtes Einschreiten des Ordnungsamts oder der Polizei fordern.

Er zeigte sich auch schon unzufrieden damit, wie auf seine Hinweise eingegangen wurde. So verwundert es nicht, dass Uebel auch bei der Vorstellung der Hinweiszettel kritische Anmerkungen parat hatte.

Unter anderem erklärte er, dass solche Zettel ohne Bußgeld wenig bringen würden. Auch andere Ratsmitglieder stellten die Frage nach der Haftung, denn die Mitglieder des Gremiums dürfen die Hinweiszettel mit Klebefunktion an Falschparker-Autos anbringen. Die Verwaltung scheint nicht mit größeren Haftungsproblemen zu rechnen, eine ausführliche Antwort gab es dazu nicht.

Die Idee wurde in Darmstadt geboren

Auf Nachfrage der Lahrer Zeitung erklärt Bürgermeister Jochen Fischer, wie es zur Idee mit den Haftzetteln und der Aufschrift "Parken ist wohl nicht so Ihr Ding" kam: "Ich hatte bei einem Aufenthalt in Darmstadt ein Auto gesehen mit einem ›Post-it‹ an der Fahrertür ›Scheiße geparkt‹. Die Idee fand ich gut, allerdings die Sprache etwas vulgär, was ich dann geändert habe. Auch im Roman ›die Hauptstadt‹ von Robert Menasse fahren die Protagonisten mit dem Fahrrad und kleben an falschparkende Autos Haft-Notizzettel."

Bei der Vorstellung im Gemeinderat sorgte das Thema neben Kritik auch für Erheiterung, weil damit die Gremiumsmitglieder eine neue Funktion erhalten. "Nur Mitglieder des Gemeinderats dürfen die Zettel anbringen", erklärte Fischer. "So ziemlich alle" Ratsmitglieder sollen sich laut Bürgermeister mittlerweile an der Aktion beteiligen. Ob die Zettel denn schon Wirkung gezeigt haben? "Zumindest habe ich einige positive Rückmeldungen aus der Bevölkerung über die Aktion insgesamt bekommen", sagt Fischer.

Info: Keine Strafe

Mit den Zetteln will Fischer die Menschen anregen, über ihr Parkverhalten nachzudenken. Gerne könnten sie damit auch zum Rathaus kommen und in den Dialog treten. Eine Strafe ist mit dem Zettel für die Falschparker nicht verbunden. Die echten "Knöllchen" dürfen nur Ordnungsamt und Polizei verteilen.