Rat: Gremium stimmt aufgrund mangelnder Kommunikation seitens der Firma gegen den Antrag
Ein klares Nein für die Geothermie – der Gemeinderat hat einstimmig gegen den Antrag der Geysir Europe Gesellschaft gestimmt. Grund ist die Unzuverlässigkeit der Firma, die sie insbesondere im Hinblick auf die Kommunikation an den Tag legt.
Neuried. Die Geothermie ist nicht nur in Neuried, sondern auch in den anderen betroffenen Gemeinden ein heikles Thema. So waren auch in der jüngsten Gemeinderatssitzung zahlreiche Bürger anwesend, um den Ausführungen und der Entscheidung der Gemeinderäte zu folgen.
Seit dem Jahr 2005 wird das Projekt Tiefengeothermie in Neuried verfolgt. Bis im Jahr 2013 war Neuried an dem antragstellenden Unternehmen beteiligt. Im Dezember 2013 hat sich die Gemeinde Neuried aus dem Projekt Tiefengeothermie zurückgezogen.
"Grundsätzlich finde ich, dass Geothermie sinnvoll ist", erklärte Bürgermeister Jochen Fischer. Dennoch war für ihn immer klar, die Kommunikation mit den Bürgern müsse stimmen. Immer wieder habe er gefordert, dass der Betreiber eine Info-Veranstaltung organisiert und die Bürger in Kenntnis setzt. Bis 2018 sei Funkstille gewesen. Trotz mehrfacher Treffen war nie etwas von der Firma zu hören, erst nachdem die Gemeinde eine Fristverlängerung für die Stellungnahme beantragt hat, ließ der Betreiber etwas von sich hören.
Für Bürgermeister Fischer war indes klar: bevor etwas passiert, muss die Bevölkerung informiert werden. Auch, wer für Schäden haftet und wie das Vorgehen ist. Die Bevölkerung solle dahinterstehen, nur so könne der Gemeinderat das Einvernehmen erteilen. Fischer selbst habe auch Gespräche mit der Bürgerinitiative geführt, diese habe ebenfalls bis dato nichts von der Firma gehört. Auch das Bergbauamt würde, so Fischer, noch auf eine Rückmeldung warten, wie das Unternehmen mit der Bevölkerung kommuniziert.
N ach einigen Recherchen kam Bürgermeister Jochen Fischer auf den Paragraphen 11 Absatz 6 Bundesberggesetz, dieser besagt, dass die Erlaubnis unter anderem zu versagen ist, wenn der Antragsteller die erforderliche Zuverlässigkeit nicht besitzt. Hier sah Fischer den Knackpunkt. Dass die Firma gut bohren kann, stelle er nicht in Zweifel, allerdings sah er hier einen erheblichen Mangel in der Kommunikation. Wenn es bereits im Vorfeld zu Problemen käme, hatte er Zweifel, wie das später klappen sollte, falls es doch zu Problemen käme.
Den Ausführungen konnten die Ratsmitglieder nur zustimmen. Peter Heuken fand den Beschlussvorschlag des Bürgermeisters treffend. Dem Unternehmen müsste eine klare Absage erteilt werden. Gerade im Hinblick zu Regelungen im Schadensfall bräuchte es einen vertrauenswürdigen und verlässlichen Partner. Auch Hans-Jörg Hosch mahnte an, dass es an Warnungen nicht gefehlt habe. Immer wieder seien Gespräche und Informationen gefordert gewesen, diese wurden aber nicht angenommen. "Die Firma ist selbst schuld, dass es ihr nun so geht", betonte Hosch. An dieser Stelle betonte Fischer nochmals, dass die Firma in der Informationspflicht sei, nicht die Gemeinde.
Für Jochen Strosack sei die Firma ein Musterbeispiel, wie man nicht vorgehen sollte. Auch er begrüßte den Beschlussvorschlag. "Risiken bleiben immer, da kommt es auf die Zuverlässigkeit und das Vertrauen an", so Strosack.
Für eine andere Firma stünde der Weg zwar noch offen, dennoch würde diese es nach den bisherigen Erfahrungen nicht leicht haben. Einstimmig sprach sich der Gemeinderat gegen den Antrag auf bergrechtliche Erlaubnis im Feld Neuried aus. "Die Gemeinde Neuried ist der Auffassung, dass die Firma Geysir Europe GmbH für das Projekt der Tiefengeothermie in Neuried nicht die nach Paragraph 11 Absatz 6 des Bundesberggesetzes geforderte Zuverlässigkeit besitzt", lautete die Begründung des Beschlusses.
