Meißenheim Haushalt: 300.000 Euro für Feuerwehrhaus

Meißenheim - Geprägt von großen Maßnahmen zeigt sich der Haushalt der Gemeinde Meißenheim. Rechnungsamtsleiterin Julia Schwarz rät zu einer Kreditaufnahme in Höhe von 300 000 Euro, um die günstige Zinslage in Anspruch zu nehmen.

Der Neubau des Feuerwehrhauses, die Umsetzung des Contracting oder die Endphase des Landessanierungsprogramms zeichnen sich im Haushalt der Gemeinde Meißenheim ab. "Wir schwimmen nicht im Geld", sagte Rechnungsamtsleitern Julia Schwarz zu Beginn der Haushaltsberatungen. Einige Maßnahmen stehen an, die das Gemeindesäckel erheblich belasten werden. Derzeit sei eine maximale Rücklagenentnahme von einer Millionen Euro möglich, hiervon riet Schwarz aber deutlich ab. Vielmehr sollte ein Kredit aufgenommen werden, um das Haushaltsdefizit auszugleichen und so die günstige Zinslage genutzt werden. "Die Beschlüsse, die in der Vergangenheit gefasst wurden, sind und werden nun umgesetzt. Die Wünsche sind manchmal aber etwas größer, als die Mittel, die wir zur Verfügung haben", sagte Bürgermeister Alexander Schröder.

Die Pro-Kopf-Verschuldung liegt im Bereich der Gemeindefinanzen bei 120 Euro pro Einwohner. Bei den Eigenbetrieben liegt die Pro-Kopf-Verschuldung sogar bei 597 Euro pro Einwohner. In der Summe liegt die Pro-Kopf-Verschuldung somit bei 717 Euro – was noch immer unter dem Landesdurchschnitt läge.

Im Bereich der Gewerbesteuer hat die Rechnungsamtsleiterin ein Aufkommen in Höhe von 760.000 Euro veranschlagt, 143 .000 Euro fließen in die Umlage. Wichtig für die Gemeinde sei der Finanzausgleich, der 2019 auf insgesamt 5,1 Millionen Euro angestiegen sei.

Einige Projekte sind für 2019 geplant, so soll die Einführung eines Ratsinformationssystems mit 20 000 Euro zu Buche schlagen. Außerdem soll das Ortssippenbuch fertiggestellt werden. Hierfür stehen den Ausgaben von 27.500 Euro geplante Einnahmen von 26.000 Euro gegenüber. Weitere Gelder sollen in den Lärmschutzwall in Kürzell fließen. Für das Feuerwehrhaus sind 2019 insgesamt 300.000 Euro vorgesehen, für 2020 als Verpflichtungsermächtigung nochmals eine Millionen Euro. Auch die Fahrzeugbeschaffung wurde für die kommenden Jahre eingeplant. Im Hellersgrund Teil B und C soll über einen Haushaltsrest aus 2018 die Straßendecke eingebaut werden. Der Schulhof in Meißenheim soll gestaltet werden, was als Maßnahme im Landessanierungsprogramm im kommenden Jahr mit 670.000 Euro zu realisieren gilt. Die Überplanung und Neugestaltung des Friedhofs in Meißenheim wird mit 15.000 Euro veranschlagt. Das Contracting hinsichtlich Straßenbeleuchtung ist in diesem Jahr mit 240.000 Euro in den Haushalt gestellt. Weiter soll in diesem Jahr eine barrierefreie Bushaltestelle im Bereich der Schule in Meißenheim ausgebaut werden, was mit 25.000 Euro zu Buche schlagen wird. Die weiteren Haltestellen sollen im kommenden Jahr realisiert werden.

Aufgrund des aktuellen Bedarfs sieht die Gemeinde vor, das Sportheim in Meißenheim zu einer Obdachlosenunterkunft umzubauen. Hier werden für die Umbaumaßnahmen 15.000 Euro im Haushalt vorgesehen, für den Grunderwerb für das Neubaugebiet Kleinfeldele III werden 580.000 Euro eingestellt.

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