Die Gemeinde Meißenheim musste im Haushalt 2021 einige Maßnahmen auf Eis legen. DIe finanziellen Folgen der Corona-Pandemie machen sich nun bemerkbar. Foto: Archiv

Haushalt: Meißenheim benötigt 2021 Kredit in Höhe von 1,5 Millionen Euro / Nur wenige Projekte geplant

Meißenheim - Das Haushaltsjahr 2020 der Gemeinde Meißenheim konnte trotz der Corona-Pandemie wie geplant abgeschlossen werden. Die finanziellen Folgen werden sich allerdings 2021 bemerkbar machen. Nur wenige Projekte können umgesetzt werden.

Nicht mehr viel Spielraum bei den Finanzen

"Der Ergebnishaushalt schließt 2021 mit einem Minus von 945 .000 Euro ab. Hier machen sich die Mindererträge aus dem Finanzausgleich, die um 200. 000 Euro gesunken waren, bemerkbar", sagt Rechnungsamtsleiterin Julia Schwarz in der jüngsten Meißenheimer Gemeinderatssitzung. Dazu kämen noch Mehraufwendungen von 200. 000 Euro, sodass der Gemeinde insgesamt 600 .000 Euro weniger zur Verfügung stünden. "Zusätzlich sind die Personalkosten und die Unterhaltung der Kindergärten gestiegen. Somit können die Kosten nicht mehr durch den Gemeindehaushalt getragen werden", sagt Schwarz.

Durch die Einführung des neuen kommunalen Haushaltsrechts werde deutlich, in welcher Höhe Abschreibungen von der Gemeinde erwirtschaftet werden müssen. 420 .000 Euro sind im Haushalt für Abschreibungen eingestellt.

Diese müssten zusätzlich zu den Mindereinnahmen aus dem Finanzausgleich von 600 .000 Euro erwirtschaftet werden. Aus dem laufenden Betrieb würden noch weitere 345. 000 Euro benötigt. Dies führe dazu, dass größere Projekte über eine Kreditaufnahme finanziert werden müssen.

Um die geplanten Projekte umsetzen zu können, ist 2021 eine Kreditaufnahme von rund 1,5 Millionen Euro und 2022 von 1,2 Euro notwendig. Als Verpflichtungsermächtigungen wurden 2022 insgesamt 1,3 Millionen Euro eingeplant: 700 .000 Euro für den Kindergarten Arche Noah, 375. 000 Euro für ein Feuerwehrfahrzeug und 200. 000 Euro für den Radweg nach Ichenheim. 2023 sind nochmals 355 .000 Euro für ein zweites Feuerwehrfahrzeug eingeplant. In den kommenden Monaten seien die Verwaltung und die Gemeindegremien damit beschäftigt, ein Konzept zu erarbeiten, damit der Haushalt der Gemeinde bis spätestens 2024 wieder ausgeglichen ist.

Insgesamt muss festgestellt werden, dass für Wahlleistungen der Gemeinde nicht mehr viel Spielraum bei den Finanzen bleibe. Hatte die Gemeinde zum Ende 2020 noch rund eine Million Euro zur Verfügung, sind diese bis Ende dieses Jahres aufgebraucht. Die Gemeinde wird bis Ende 2021 voraussichtlich 1,9 Millionen Euro Schulden machen.

"Wir sehen die Zahlen nicht zum ersten Mal und wissen, dass es keinen Gestaltungsspielraum mehr gibt. Dennoch sollte die Gemeinde ihr freundliches Gesicht nicht verlieren", sagte Sabine Fischer (FW). So müsse auch geprüft werden, ob der Personalaufwand in dem derzeitigen Maß notwendig ist.

Auch die Gebühren müssten neu auf den Prüfstand gestellt werden. Birgit Gertheiss (GUL) regte an, auch die Öffentlichkeit mehr mit einzubeziehen, um Aufgaben erledigen zu können, so dass die Kosten für die Gemeinde niedriger gehalten werden können. Ulrike Tress-Ritter (FW) war froh darüber, dass der Kindergarten umgesetzt werden kann. Mit einer Enthaltung hat der Rat den Haushalt für 2021 beschlossen.

 Der Eigenbetrieb "Gemeindevermögen/Energie/Photovoltaik" kann mit einem Plus von 2000 Euro abgeschlossen werden. Im Finanzhaushalt wurden 2021 Mittel in Höhe von 150 .000 Euro für den Aufbau von Photovoltaikanlagen zur Verfügung gestellt. Damit soll die Grundlage zur Erarbeitung eines Stromkonzepts geschaffen werden. Ob die Photovoltaikanlagen von der Gemeinde oder fremd hergestellt oder ob die Dachflächen von einem Investor angemietet werden, werde sich in der Erarbeitung ergeben. Daher wurden deckungsgleich 150. 000 Euro als Kreditaufnahme eingestellt. Diese wird nur umgesetzt, wenn sich die Gemeinde für die eigene Herstellung entscheidet.

 Der Eigenbetrieb "Wasserversorgung" schließt mit einem Minus von 263. 500 Euro. Nicht nur die Zuweisungen an den Wasserversorgungsverband Ried sind von 150. 000 Euro auf 260. 000 Euro gestiegen, auch Instandsetzungsarbeiten am Wasser- und Abwassernetz müssen immer häufiger vorgenommen werden. Der Kostenaufwand hierfür ist von 30 000 Euro im Jahr 2020 auf 150 .000 Euro im Jahr 2021 gestiegen.

 Der Eigenbetrieb "Abwasserbeseitigung" schließt 2021 mit einem Minus von 50. 000 Euro. 2021 wurde im Finanzhaushalt die Vorbereitung der Renovierung des Klärwerks beachtet. Die Planungskosten werden mit 50 .000 Euro eingeplant. In den Jahren 2022 bis 2024 werden weitere vier Millionen Euro für die Renovierung benötigt.