Vorberatung: Mahlbergs Haushalt wird 11,8 Millionen Euro umfassen / Streit über Whiteboards
Mahlberg - Ganz große Ausgaben in Millionenhöhe stehen in den kommenden Jahren in Mahlberg an. Doch die geplanten Investitionen für 2021 belaufen sich zunächst nur auf 3,5 Millionen Euro. 46 Vorhaben hat Kämmerer Frank Zeller für 2021 aufgelistet.
Insgesamt 11,8 Millionen Euro wird der Haushalt der Stadt Mahlberg für 2021 umfassen. In der jüngsten Gemeinderatssitzung stand dieser aber nicht zum Beschluss, sondern nur zur Kenntnisnahme und Diskussion. Doch auch diese hatte es teilweise in sich, auch wenn es "nur" um kleinere Beträge ging.
Einen Schlagabtausch mit den anderen Stadträten und Bürgermeister Dietmar Benz lieferte sich etwa Nikolaj Blasi. Er kritisierte beim Digitalpaket Grundschule, dass in der digitalen Ausstattung die sogenannten Whiteboards enthalten sind.
Diese Ausgabe für die computerunterstützten Tafeln könne man ruhig streichen, weil die eh nicht gebraucht würden; diese Erfahrung habe Blasi in seinem Beruf als Lehrer selbst gemacht. Außer Benz erinnerten aber auch Barbara Frieden, Jürgen Weber und Andreas Ruder daran, dass der Gemeinderat das Paket im vergangenen Jahr beschlossen habe und die Whiteboards erst einmal drin seien.
"Das Paket ist sakrosankt", erinnerte Ruder an die bindende Wirkung von Beschlüssen. Blasi seinerseits konterte, dass er sehr wohl ein Recht auf Nachfragen habe, er sei in der beschlussgebenden Sitzung nicht da gewesen: "Ich darf mich da schon äußern, dafür ist eine Haushaltsberatung da."
Zudem fasste Blasi bei der Sanierung der Ortsdurchfahrt Mahlbergs nach. Diesbezüglich sei nichts eingestellt, die Pläne dafür seien vor Jahren vorgestellt worden. Dies fasste Benz seinerseits als Kritik auf. "Wir schieben nichts vor uns her", machte er deutlich. Bevor der zweite Abschnitt in der Eisenbahnstraße zwischen den Einmündungen Querstraße und Kreuzweg begonnen wird, müsse erst einmal eine innerörtliche Umfahrung gebaut werden, und dafür sei eine Planungsrate vorhanden. "Ohne die innerörtliche Umfahrung ist der Norden Mahlbergs während der Bauarbeiten abgehängt", konterte er.
Vorhaben bewegen sich im vier- bis sechsstelligen Euro-Bereich
Nachfragen gab es des Weiteren bei Posten wie Lüftung für die Schule (Blasi), Zaun um den Pausenhof der Grundschule (Rolf Baum) und ein Notstromaggregat (Thomas Schwarz).
Die Kosten für die 46 vorgestellten Vorhaben lagen jeweils im vier- bis sechsstelligen Bereich. Einige Posten wie die für das Feuerwehrfahrzeug (219. 300 Euro) und die Arbeiten in der Feld- und Hauptstraße (313 .200 Euro) sind Restzahlungen für Vorhaben, die im vergangenen Jahr begonnen wurden und noch nicht ganz abgerechnet wurden.
Thomas Schwarz zweifelte anbetrachts der Fülle der Vorhaben, ob sie alle in diesem Jahr umgesetzt werden. Ihm machte nicht die Gesamtsumme Sorgen, sondern die geforderte Arbeitsintensität und -kraft. "Haben wir da die Manpower?", fragte er.
Nun haben die Stadträte bis zum Montag, 15. März, Zeit, sich Gedanken zum Haushalt zu machen. Benz bat, entsprechende Anträge zu Änderungen spätestens eine Woche vorher einzureichen. Zwei Vorschläge brachte er selbst gleich ein. Zum einen sollen die 200. 000 Euro für die Orschweierer Halle auf 50 .000 Euro für die Planungsrate reduziert werden. Zudem sollen 60. 000 Euro für ein Biotop-Vernetzungskonzept eingestellt werden – dieses werde zu 90 Prozent bezuschusst.
