Haushalt: Erste Runde der Beratungen in Mahlberg / Kreditaufnahme eine Alternative?
Mahlberg. Welche Projekte werden im kommenden Jahr in Mahlberg umgesetzt? Welche müssen verschoben werden? Darum ist es bei den Haushaltsberatungen am Donnerstag im Gemeinderat gegangen, die in der nächste Woche noch fortgeführt werden.
Schon in dieser ersten Runde strichen die Gemeinderäte das Volumen des Vermögenshaushalts von 12,6 Millionen auf vorläufig 6,9 Millionen Euro zusammen. Angepeilt ist ein Umfang von etwa 1,5 bis zwei Millionen Euro, wie Bürgermeister Dietmar Benz sagte. Alles werde man nicht aus laufenden Einnahmen bestreiten können, weshalb Benz nach Jahren das Wort Kreditaufnahme in den Mund nahm. Alternativ ist eine Entnahme aus den Rücklagen möglich, sagte Kämmerer Jürgen Kalt. Dies solle sich in den kommenden Sitzungen zeigen.
Die Liste der Projekte, die weiter auf eine Realisierung warten müssen, wuchs während der Beratung stetig. Dazu gehören der Neubau für Kitagruppen (1,5 Millionen Euro) und ein Gebäude für die Flüchtlingsunterbringung beziehungsweise für sozial Schwächere (1,8 Millionen Euro). Beide Vorhaben wurden auf 2020 geschoben. Auch der Umbau des Regenüberlaufbeckens im Schmiedeweg (430 000 Euro) kam auf die Liste.
"Abwarten" hieß es auch zum Wunsch aus den Reihen des Ortschaftsrats zum Bau eines barrierefreien Zugangs zur Ortsverwaltung und eines rollstuhlgerechten WCs für 153 400 Euro.
Im Haushaltsplan drin bleibt dagegen die energetische Sanierung der Fassade der Förderschule, gestrichen wurden hier aber 130 000 Euro für einen eigenen Warmwasseranschluss. Um weiteres Geld zu sparen, wollen die Gemeinderäte beim Ausbau des Apfelwegs zunächst auf den westlichen Ast verzichten, somit wurden die Bau- und Nebenkosten um 68 000 Euro auf 213 600 reduziert. Drin geblieben sind zudem Vorhaben im Rahmen des Generalentwässerungsplans, die im vergangenen Jahr nicht umgesetzt werden konnten. Dazu gehört der zweite Bauabschnitt in der Ortsdurchfahrt (225 000 Euro), Arbeiten am Regenwasserkanal in der Querstraße und Rosenstraße (insgesamt 85 000 Euro) sowie in der Orschweierer Hauptstraße im Bereich Feldstraße (750 000 Euro).
Gestrichen wurden kleinere Posten wie neue Parkplätze an der Schule in Mahlberg (15 000 Euro) oder ein gepflasterter Parkplatz für die Feuerwehr (12 300 Euro).
Die Einnahmen im Vermögenshaushalt sind mit knapp mehr als 1,3 Millionen Euro angesetzt. Fast wäre die negative Zuführungsrate vom Verwaltungshaushalt in die Million gegangen, sie betrug anfangs 920 800 Euro. In anderthalb Stunden wurde daraus eine positive Zuführungsrate in Höhe von 175 000 Euro. Mehr als zehn Posten wurden gestrichen, gekürzt oder verschoben.
Dickster Brocken sind die Sanierungen von Brücken. Alleine die Erneuerung der Brücken über der Bahn im Schmiedeweg, Feldstraße und der Fußgängerüberführung am Bahnhof sind mit 687 500 Euro veranschlagt. Hier ist die Stadt in der Unterhaltungspflicht, wie Katrin Moser als Leiterin des bautechnischen Amts auf eine Anregung von Rolf Baum antwortete, der erst mal nur "mit der schlechtesten Brücke" anfangen wollte. Zudem können hier bis zu 50 Prozent Zuschuss fließen, ein Antrag müsse bis April 2019 gestellt werden. Fraglich sei, ob dieses Zuschussprogramm fortgesetzt werde, so Moser. Das wiederum wollte Benz "nicht in den Sand setzen". Möglich sei aber, die Sanierung zu verschieben, was auch nach kurzer Diskussion geschah.
Die nächste Runde in den Haushaltsberatungen findet am Montag, 17. Dezember, ab 19.30 Uhr im Rathaus statt.