Die beiden Mahlberger Vertreter im gemeinsamen Ausschuss der Verwaltungsgemeinschaft Ettenheim: Thomas Schwarz (FW, links) und Nikolaj Blasi (BFMO) Fotos: privat Foto: Lahrer Zeitung

Gemeinderat: Mahlberger einigen sich auf Vertreter für Verwaltungsausschuss

Mahlberg (ir). Nachdem bei der vorangegangenen konstituierenden Sitzung die Wahl der Mitglieder für den gemeinsamen Ausschuss der Verwaltungsgemeinschaft Ettenheim vertagt werden musste (wir berichteten), haben sich Mahlberger die Stadträte am Montag nun geeinigt. Die Ausschussvertreter wurden einstimmig gewählt. Vorausgegangen war eine Absprache zwischen CDU, SPD und Freien Wählern, wie Thomas Schwarz (FW) vor der Wahl erklärt hatte.

Schwarz erklärte, dass es für ihn logisch gewesen sei, dass aus jeder Gruppierung oder Partei je ein Mitglied als Vertreter in den gemeinsamen Ausschuss für die Verwaltungsgemeinschaft und den Zweckverband DYN A 5 entsendet werde; analog zur Anzahl der Fraktionen im Rat (vier).

Rolf Baum wirft BFMO "keinen guten Stil" vor

Ausgehend davon, dass das Bürgerforum Mahlberg-Orschweier (BFMO) Interesse an einem Sitz im Zweckverband DYN A 5 habe und ein weiteres Mitglied aus der CDU gewählt werde, hatten er und andere vorgeschlagen, dass SPD und FW je einen Sitz im gemeinsamen Ausschuss bekommen sollten. "Dieser Meinung haben sich auch CDU und SPD angeschlossen."

Das BFMO hingegen sei der Auffassung gewesen, dass die beiden stärksten Fraktionen die Mitglieder des gemeinsamen Ausschusses stellen. Somit standen nun für zwei Positionen mit Thomas Schwarz (FW), Konstantin Frey (SPD) und Nikolaj Blasi (BFMO) drei Kandidaten zur Wahl. Beim BFMO-Vorschlag blieb es auch bei der Sitzung am Montag. Laut Vorlage wäre bei einer Nichteinigung eine Wahl fällig geworden – was einen "Ausnahmefall" darstellen würde.

Eine Kampfabstimmung wollte man laut Schwarz vermeiden. Deshalb hätten sich SPD, CDU und FW im Vorfeld der Sitzung getroffen und vereinbart, dass sie nur einen gemeinsamen Vorschlag einreichen wollen, die Wahl fiel auf Schwarz selbst. Frey (SPD) zog seine Kandidatur zurück, die CDU verzichtete auf ihr Vorschlagsrecht. Somit konnten nun Schwarz und Blasi zu ordentlichen Mitgliedern gewählt werden, vertreten werden sie von Frey und Jürgen Weber (CDU).

"Schweren Herzens" habe man nur einen Wahlvorschlag eingereicht, so Schwarz. "Wir sind der Meinung, dass die vom Gesetzgeber vorgeschriebene, vorhergesehene Wahlbehandlung, die, wie ich glaube, im ganzen Ortenaukreis nirgendwo notwendig war, ein schlechtes Bild auf die Stadt und den Gemeinderat werfen würde." Das sah auch Rolf Baum (CDU) so. Er warf dem BFMO "keinen guten Stil" vor, "wenn man versucht sich als Märtyrer zu geben".