Mahlberg Beschwerlicher Kampf an den Gleisen

Mahlberg - Mahlberg will besseren Lärmschutz entlang der Bahn. Derzeit spielt aber die zuständige Behöre nicht mit, wie beim Vor-Ort-Termin mit dem Bundestagsabgeordneten Johannes Fechner (SPD) am Orschweierer Bahnhof deutlich wurde.

Bürgermeister Dietmar Benz zeigt sich betont kämpferisch, wenn es um einen verbesserten Lärmschutz für Mahlberg und Orsch­weier geht. Auch wenn die Situation momentan dem berühmten Kampf gegen Windmühlen gleiche. Grund: Das Eisenbahnbundesamt lehnt die Forderung, entlang der Bestandsstrecke der Rheintalbahn alsbald Lärmschutzwände zu planen, ab. Ein entsprechendes Schreiben erging einen Tag vor dem Pressetermin an Johannes Fechner.

Dennoch ist für Benz der Zug noch nicht abgefahren. Man hat in Mahlberg kein Verständnis dafür, dass in Ringsheim Lärmschutzwände bereits vorhanden sind, in Mahlberg diese aber noch nicht einmal in Planung, ja sogar auf viele Jahre hinaus verschoben werden sollen. Unterstützung hat Benz bereits von Fechner erhalten, dessen Anfrage beim Eisenbahnbundesamt für eine frühzeitige Planung von Lärmschutzwänden auf Grundlage der neuen Lärmschutzverordnung von 2018 aber ebenfalls negativ beschieden wurde. Nun will Fechner das Bundesverkehrsministerium bitten, den alten Zuwendungsbescheid für passiven Lärmschutz (Lärmschutzfenster) aufzuheben, was die Voraussetzung für einen neuen Förderantrag unter wesentlich besseren Bedingungen ist. Mahlberg wäre im Gegenzug bereit, den bereits gewährten Zuschuss – ein vierstelliger Betrag – zurückzuzahlen. Das zuständige Amt bezieht sich bei seiner Ablehnung auf die Förderrichtlinien aus dem Jahr 2014, auf deren Basis sich der damalige und bis heute gültige Förderbescheid stützt.

Mit der neuen 2018er-Lärmschutznovelle wäre eine wesentlich höhere Förderung verbunden. Das Ziel in Mahlberg und Orschweier ist, statt der 28 Schallschutzfenster an betroffenen Objekten in beiden Gemeinden, entsprechend der Neufassung der Richtlinien sogenannten aktiven Lärmschutz, sprich Lärmschutzwände zu planen. Aber nicht erst in zehn Jahren, wie Benz betonte.

Eisenbahnamt: Planung frühestens in fünf Jahren

Konkret würde das bedeuten, dass in Mahlberg auf der Ostseite der Bahnlinie eine rund 600 Meter lange und im Bereich des Bahnhofs Orsch­weier eine rund 800 Meter lange Lärmschutzwand gebaut würde. Fechner will diese Forderung nachträglich unterstützen.

Die aktuelle Stellungnahme des Eisenbahnbundesamts, dass beim "nächsten regulären Durchlauf von Lärmsanierungen an der Strecke" in frühestens fünf Jahren neu entschieden werde, stößt bei Benz und Fechner auf Unverständnis. Denn "dann gehen noch einmal mindestens weitere fünf Jahre ins Land", bevor mit dem Bau von Lärmschutzwänden begonnen werden könnte, sagte Rathauschef Benz. Das wolle man nicht akzeptieren.

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