Rust - Wie können Baden und das Elsass über die Grenze hinweg besser vernetzt werden? Um dieser Frage nachzugehen, fanden sich Vertreter beiderseits des Rheins am Montag zu einer kleinen Verkehrskonferenz in Rust ein. Gemeinsame Radwege , mehr öffentlicher Nahverkehr über die Grenze und weitere Befugnisse für den Eurodistrikt Straßburg-Ortenau – nur einige der Feststellungen der kleinen Verkehrskonferenz im Rulantica-Hotel Kronasar in Rust.
Eingeladen hatte CDU-Bundestagsabgeordneter Peter Weiß gemeinsam mit seinem französischen Parlamentskollegen Antoine Herth. Zum Gedankenaustausch gekommen waren rund 30 Kommunalpolitiker und Wirtschaftsvertreter von beiden Seiten des Rheins. Die gesammelten Wünsche und Anliegen wollen Weiß und sein Kollege Herth den Verkehrsausschüssen ihrer Länder vorlegen. Diese sollen – so ein Beschluss der Deutsch-Französischen Parlamentarischen Versammlung (siehe Info) – gemeinsam tagen.
Mahnende Worte gab es von Seiten der Wirtschaft: "Die Kammern bauen keine Infrastruktur, sie sind aber dringend darauf angewiesen", betonte Freiburgs Alt-OB und IHK-Geschäftsführer Dieter Salomon. Zwischen den Ländern bestehe eine nicht zeitgemäße Infrastruktur. Sie stamme noch aus einer Zeit, da Frankreich und Deutschland sich feindlich gesinnt gewesen seien. Sein Eindruck sei, dass "in Sonntagsreden viel gesagt wird, aber nichts passiert", so Salomon an Weiß gerichtet. "Wir sind uns ja einig: Wir wollen mehr", ergänzt er versöhnlich. Kritik musste jedoch vor allem auch die Deutsche Bahn einstecken: "Wir sind seit Jahren spät dran", erklärte der IHK-Chef im Hinblick auf den seit Jahrzehnten geplanten Ausbau der Rheintalbahn.
Michael Loritz, Dezernent für Infrastruktur im Ortenaukreis, kritisierte den noch ausstehenden Lückenschluss zwischen Kehl und Appenweier. Der 22 Kilometer lange Abschnitt bremse seit Jahren den europäischen Schnellbahnverkehr aus – ebenfalls ein Kritikpunkt von Frédéric Bierry, Präsident des Departmentrats des Bas-Rhin.
Loritz berichtete aber auch von einem Erfolg an anderer Stelle: Der Busverbindung zwischen Lahr und Erstein. "Ab September handelt es sich dabei um eine öffentliche Linie", sodass nicht nur Zalando-Pendler den Bus nutzen könnten..
Die Versammlung
"Ich glaube, dass es daran mangelt, dass es kein Gesamt-Verkehrskonzept Oberrhein gibt", erklärt Loritz weiter. Es fehle an der Institution, die sich dem Thema annehmen könne. Er wünsche sich auch mehr Kompetenzen für den Eurodistrikt. "Da sind unterschiedliche Zuständigkeiten, die eher national verteilt sind", stimmte Weiß zu. Laut Achener Vertrag hätten die Staaten ja die Möglichkeit Institutionen entsprechende Befugnisse zu geben – nur passiert sei eben noch nichts.