SPD-Ortsverbände diskutieren kontrovers über Martin Schulz’ Rückzug und eine mögliche Groko
Lahr und Region - SPD und CDU kommen nicht zur Ruhe, auch nachdem Martin Schulz nun seinen vorläufigen Rückzug angekündigt hat. Wir stellen die Reaktionen aus den Ortsvereinen vor.
Es rumort gewaltig bei der SPD. Die SPD Lahr, so lässt es zumindest der Fraktionsvorsitzende Roland Hirsch verlauten, möchte sich nach dem Rückzug Schulz’ nun auf Inhalte in einer möglichen Groko konzentrieren. "Schulz hat mit seinem Rückzug Druck aus dem Kessel genommen, damit die Partei wieder zur Ruhe kommt", sagt er. Das sei wichtig gewesen.
Neben etlichen Personaldebatten und einem noch anstehenden Mitgliedervotum, dessen Ausgang alles andere als eindeutig den Weg in eine Große Koalition ebnen könnte, hat sich jetzt auch der stark in der Kritik stehende Parteivorsitzende Martin Schulz dem Druck innerhalb seiner Partei gebeugt. Wie geht die SPD in Lahr und Umgebung mit dieser vertrackten Situation, die nicht wenige als Sinnkrise der ältesten Volkspartei Deutschlands ansehen, um? Roland Hirsch, ein Groko-Befürworter, geht auch davon aus, dass das Mitgliedervotum positiv für eine Groko ausfällt. "Alles andere wäre Harakiri." Auch sein Mitstreiter im Gemeinderat, Walter Caroli, sieht Schulz’ Entscheidung als notwendig an und ist sicher, dass Andrea Nahles die Richtige für den SPD-Vorsitz ist. "Nahles ist kompetent und noch jung. Ihre Äußerungen nach der Bundestagswahl wurden damals falsch verstanden." Caroli konstatiert zugleich, dass die Außenwirkung der SPD in den vergangenen Wochen und Monaten gelitten habe. "Das, was da alles ablief, war nicht ganz so toll." Dass die SPD-Basis für den Koalitionsvertrag stimmen muss, ist aus Carolis Sicht logisch. "Eine Minderheitsregierung oder Neuwahlen sind keine Option, wir müssen als SPD unsere staatspolitische Verantwortung übernehmen." Außerdem lese sich der 177-seitige Koalitionsvertrag aus SPD-Sicht positiv, so Caroli.
In anderen Ortsverbänden wie in Schwanau, Kippenheim oder Friesenheim wird eine Groko sowie die aktuelle Personaldebatte innerhalb der SPD sehr kontrovers diskutiert. Dagmar Frenk, Sprecherin der SPD-Gemeinderatsfraktion in Schwanau, sagt: "Befürworter und Gegner sind ungefähr in gleicher Stärke vertreten." Sie selbst tendiere aber eher dazu, dem Koalitionsvertrag zuzustimmen – vor allem, nachdem Martin Schulz auf den Außenministerposten verzichtet hat.
Genossen beraten über Groko in Kippenheim
Der Kippenheimer SPD-Ortsvorsitzende Heinz Siefert hält hingegen den Rückzug von Martin Schulz für falsch. "Ich bedauere, dass Schulz seinen Posten aufgibt und nicht im Kabinett sein wird." Insgesamt hielten sich Befürworter und Gegner die Waage in der Kippenheimer SPD, die am 25. Februar ihre Mitglieder zusammenruft, um über eine Groko zu debattieren.
Fred Kletzin, Vorsitzender der SPD Friesenheim, kommentiert den Rücktritt von Schulz so: "Ein Trauerspiel. Es wird Zeit, das alles wieder normal läuft". So sehe auch allgemein die Stimmung an der SPD-Basis aus. Mit dem Ergebnis der Koalitionsverhandlungen ist er zufrieden. "Es ist immer ein Geben und Nehmen". Die völlige Ablehnung der Groko durch Teile der Jusos kann er nicht verstehen. Ob die Ortsverbände dem Koalitionsvertrag letztlich zustimmen, sei ungewiss.