Stadtteiltage: Oberbürgermeister zieht positives Fazit seiner Gespräche mit den Bürgern
Lahr - Im August und September hat OB Markus Ibert die sieben Stadtteile besucht, um den Bürgern zuzuhören und mit ihnen zu diskutieren. Im Gespräch mit der Lahrer Zeitung zieht Ibert ein Fazit.
Herr Ibert, mit welchen Erwartungen sind Sie im Vorfeld in die Stadtteiltage gegangen? Was war Ihnen besonders wichtig?
Zum einen die Verbindung und der Austausch mit den Ortsvorsteherinnen und Ortsvorstehern sowie den Ortschaftsräten. Ihnen gilt an dieser Stelle auch mein Dank, dass sie sich auf dieses neue Format eingelassen haben! Sie sind diejenigen, die über die wichtigen Themen vor Ort detailliert Bescheid wissen.
Dazu wollte ich ein Zeichen der Wertschätzung setzen und zugleich den Bürgern die Gelegenheit geben, in einem niedrigschwelligen Rahmen zu erzählen, wo der Schuh drückt. Mein Grundverständnis ist: Ich gehe zu den Menschen, ich warte nicht, bis sie zu mir kommen. Bürger haben Anliegen, sie sind keine Bittsteller.
Haben sich die Erwartungen erfüllt?
Die Erwartungen haben sich bei mir zu 100 Prozent erfüllt. Es waren sehr konstruktive Stadtteiltage, bei denen wir tief in die Themenvielfalt eingetaucht sind. Wesentliche Punkte in eigentlich allen Ortsteilen waren die Themen Verkehr, Parken, Schulwege, Kinderbetreuung. Hinzu kamen Wohnen, Einkaufsmöglichkeiten, ÖPNV. Das war nicht überraschend – was mich besonders gefreut hat, das war das direkte Aufeinandertreffen, die vielen Gespräche, für die im täglichen Geschäft wenig Zeit bleibt.
Wie erlebten Sie die Atmosphäre bei den Veranstaltungen, den Dialog mit den Bürgern?
Den Austausch und die Diskussionen empfand ich als äußerst konstruktiv. Es wurde auch emotional diskutiert, aber auf positive Weise. Respekt und Wertschätzung sind stets gewahrt worden. Der direkte und unmittelbare Kontakt war von großem Vorteil. Die Bürger konnten ihre Anliegen anbringen, umgekehrt bot sich aber auch mir die Gelegenheit, Dinge geradezurücken und zu erklären, zum Beispiel in Sachen Haushalt.
Dieser beidseitige Austausch war fruchtbar. Und auch der Dialog der Bürger untereinander war ein positiver Begleiteffekt der Veranstaltungen, viele Menschen saßen auch nach der Fragestunde noch beisammen und haben sich über ihren Ort ausgetauscht.
Sehen Sie Punkte, die zeitnah und ohne größeren Aufwand umgesetzt werden könnten?
Mit vielen Themen setzt sich die Verwaltung bereits seit Monaten, in manchen Fällen auch seit Jahren auseinander. Diese sind dann auch im Gemeinderat bereits Gegenstand intensiver Bearbeitung. Natürlich gibt es aber auch weniger komplexe Themen, die ohne allzu großen Vorlauf konkret angegangen werden können. In Bezug auf die Stadtteiltage betreiben wir eine intensive Nachbereitung in engem Austausch mit den Ortsvorsteherinnen und Ortsvorstehern.
Was zeitnah umgesetzt werden kann, wollen wir zeitnah umsetzen. Ein Beispiel ist die Katzenschutzverordnung, mit der wir uns kommendes Frühjahr befassen wollen. Vermüllung ist ein immer wiederkehrendes Problem, dabei darf aber auch einmal gesagt werden, dass der Bau- und Gartenbetrieb bereits unermüdlich tätig ist und einen starken Job macht.
Bei den Veranstaltungen kam wiederholt die Frage nach dem Sinn von Ortschaftsräten auf. Die Mitglieder der Ortschaftsräte sollen Vertreter der Bürger sein. Bei wesentlichen Themen liegt die Entscheidungskompetenz aber beim Gemeinderat.
Ich bin ein Anhänger der repräsentativen Demokratie und des Subsidiaritätsprinzips. Gute und starke Ortschaftsräte bedeuten gute Stadtteile, sie wiederum eine gute Stadt. Man muss sehen: Es gibt Einzelbelange und spezielle Themen, die die Ortsteile betreffen, die dort auch entschieden werden sollen. Eine andere Ebene sind gesamtstädtische Belange, die alle betreffen und im Gemeinderat entschieden werden. Diese Verteilung immer wieder mit Vernunft auszutarieren, ist kein einfacher Prozess.
Eines möchte ich betonen: Die Ortschaftsräte sind uns wichtig, weil sie im Ort kompetent mit Bürgern sprechen, nicht selten Feuer austreten können, ehe Flächenbrände entstehen. Aber auch die Mitglieder des Gemeinderats hören die Belange aus den Stadtteilen. Zuschreibungen wie "die in Lahr" und "die im Tal" oder "die im Ried" halte ich nicht für hilfreich. Nur gemeinsam sind wir eine starke Stadt! Wir müssen auf einheitliche Lebensverhältnisse achten, stets versuchen, das große Ganze zu sehen, und dafür Sorge tragen, dass sich alle ernst genommen fühlen.
