Sondierungsgespräche in Berlin beschäftigen Lahrer SPD. Viele sehen keine Alternative zu Großer Koalition
Lahr - Die SPD ringt mit sich selbst um eine Fortsetzung der Großen Koalition. Beim Neujahrsempfang der Lahrer Genossen sind aber auch die Kommunalpolitik und die Landesgartenschau in den Fokus gerückt.
Nicht nur Oberbürgermeister Wolfgang G. Müller scharrt mit Blick auf die im April startende Landesgartenschau spürbar mit den Hufen. Die Vorfreude auf das Großereignis ist bei den Lahrer Genossen deutlich zu spüren. Hinzu die Erleichterung über die gute Konjunkturlage, die mehrfach geäußerte Hoffnung, das gut 50 Millionen umfassende Gesamtpaket möglicherweise ganz ohne Neuverschuldung stemmen zu können. Die LGS krönt das 20. Dienstjahr des Oberbürgermeisters, wie Fraktionssprecher Roland Hirsch beim Neujahrsempfang im Brauhaus des Hotels "Dammenmühle" betonte. Müller selbst ergänzte die Liste der Jahreshöhepunkte um die Eröffnung des Stadtmuseums, den barrierefreien Umbau des Bahnhofs und natürlich auch um die 21. Auflage der Chrysan-thema.
Wie alle anderen Redner vor und nach ihm, richtete Müller aber auch den Blick auf das politische Geschehen in Deutschland. Müller sieht wie Hirsch und Walter Caroli keine echte Alternative zur Neuauflage der Großen Koalition. Die Handschrift der Sozialdemokraten müsse aber klar erkennbar sein, wie er betonte. Wichtig sei aber vor allem auch die Kommunikation nach außen. Es reiche nicht aus, im Maschinenraum des Regierungsdampfers gute Arbeit zu leisten, man müsse dies auch auf dem Sonnendeck deutlich machen und die wichtigen Themen besetzen, wurde Bundestagsabgeordneter Johannes Fechner zitiert, der im Urlaub weilt.
Der mit mehr als drei Dutzend Parteimitgliedern überaus gut besuchte Empfang machte mehr als deutlich, wie sehr die SPD derzeit mit sich selbst ringt. Die von Mark Rinderspacher, Vorsitzender des Stadtverbands, herausgegebene Losung lautet: Abwarten, was die Sondierung bringt. Danach müsse aber auf allen Parteiebenen diskutiert und eine Mitgliederbefragung herbeigeführt werden. Er ist sich sicher, dass es eng wird. Es gebe viele, die sich nach wie vor für ein klares "Nein" aussprechen. Umso wichtiger sei es, mit Themen wie soziale Gerechtigkeit auch die Wähler anzusprechen, die auf den Zug einer mehr als fragwürdigen Protestpartei aufgesprungen seien. Der Kreisvorsitzende Karl-Rainer Kopf kündigte für den 24. Januar eine Mitgliederversammlung des Kreisverbands an, man müsse aber auch Alternativen zur Großen Koalition ernsthaft diskutieren.
