Lahr Briefwahl: Das "Versand-Risiko" liegt beim Wähler

Bei der Briefwahl kamen viele Unterlagen erst spät bei den Bürgern an. Schuld ist die Post, sagt die Stadt. Foto: Braun

Lahr - Zur OB-Stichwahl am Sonntag kamen viele Briefwahlunterlagen bei den Wählern spät, sehr spät oder zu spät an. Auch wegen des Feiertags vor der Wahl. Das hatte verschiedentlich für Unmut gesorgt, wir hatten berichtet. Die Lahrer Zeitung hat deshalb bei der Stadtverwaltung nochmals nachgehakt.

Wie viele Bürger haben wegen der Briefwahl reklamiert?

166 Wähler haben sich laut Stadt gemeldet. Diese bekamen neue Unterlagen.

Woran lag die späte Zustellung der Unterlagen?

Offenkundig an der Post. Diese gebe ein bis zwei Tage als Zeit für die Zustellung der Briefe an. Doch das hat nicht immer geklappt. Teils kamen die Briefe laut Poststempel erst nach über einer Woche bei den Wählern an. Manche gar erst am Samstagnachmittag vor dem Wahlsonntag. Das "Versandrisiko" bei rechtzeitigem Versand, wie es geschehen sei, liege aus rechtlicher Sicht beim Wähler.

Beschwert sich die Stadt nun bei der Post?

Ja. "Die Stadtverwaltung war in Kontakt mit der Deutschen Post AG und hat auf die Wichtigkeit der zeitnahen Beförderung der Briefwahlunterlagen hingewiesen", erklärt das Rathaus. Man prüfe, ob verlässliche Alternativen zur Post in Frage kommen könnten. Bisher sei die Post "ein zuverlässiger Partner beim Versand von Briefwahlunterlagen" gewesen, erklärt die Stadt

Weshalb der Druck mit nur zwei Wochen Frist von Wahl zu Wahl?

Das entschied der Gemeinderat. Laut Stadt auch vor dem Hintergrund, dass 1997 Kandidaten drei Wochen Abstand als zu lang empfunden hatten. Damals ging es um die erste Wahl von OB Müller. Auch das Ende seiner Dienstzeit zum 1. November habe "wenig zeitlichen Spielraum" gelassen. Möglich wären statt zwei auch drei Wochen Wahl-Abstand. Landesweit seien die letzten Jahre zwei von drei Stichwahlen nach 14 Tagen abgehalten worden, jede dritte Wahl allerdings mit einer Drei-Wochen-Frist.

Wie haben die Briefwähler reagiert?

Im ersten Wahlgang wurde 3791 Mal Briefwahl beantragt. 86 Prozent dieser Bürger wählten tatsächlich per Brief. Im zweiten wurde 4079 Mal Briefwahl beantragt. Also 288 mehr. Aber nur 79 Prozent der Bürger wählten in Runde zwei tatsächlich per Brief. Dafür kamen deutlich mehr kurzfristig ins Wahllokal, um abzustimmen. Diese Quote lag fünfmal höher als in Wahlgang eins. Es liegt nahe, dass dies auch der (zu) späten Zustellung geschuldet war.

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