Haushalt: Einige große Projekte werden 2021 abgeschlossen / 8,2 Millionen Euro werden investiert
Kippenheim - Kippenheim muss für den Haushalt 2021 an seine Rücklagen: Geringere Einnahmen durch Corona auf der einen und große begonnene Projekte auf der anderen Seite sorgen für ein Defizit. Insgesamt sollen gut 8,2 Millionen Euro investiert werden.
Vorstellung in drei Gruppen aufgeteilt
"Dieses Jahr ist alles anders als sonst", erklärte Kippenheims Bürgermeister Matthias Gutbrod bei der Vorstellung des Haushaltsentwurfs für 2021. Das berufliche und private Verhalten sei stark eingeschränkt und man spüre die Auswirkungen von Corona auch im Haushalt.
"Wir sind nicht mehr in einer so komfortablen Situation wie vor einem Jahr und werden von den Rücklagen zehren, um begonnene, große Projekte zu stemmen." Auch wenn dieses Jahr die große Haushaltssitzung vorab entfallen sei, die meisten Projekte seien ohnehin schon vorab beschlossen und auf den Weg gebracht worden – jetzt gelte es, sie formal zu bestätigen.
In seiner Vorstellung des Haushaltsentwurfs unterteilte Thomas Schwarz die Investitionen in drei Gruppen. Die erste Gruppe waren die Maßnahmen, die 2020 begonnen und 2021 fortgeführt werden. Sie umfassten ein Volumen von 6,1 Millionen Euro. Dazu zählten etwa der Bau des Bürgerhauses, die Umgestaltung des Schlossgartens und die Kanäle beim Radweg. Auch die schon abgeschlossenen, aber noch nicht abgerechneten Projekte Kanal Mühlenpfad IV und Bürgerhaus, die Erschließung Mühlenpfad IV sowie die Plakatierungswände gehören dazu.
Die zweite Gruppe umfasste die Maßnahmen, die 2020 bereits beschlossen wurden und nun 2021 umgesetzt werden. Dazu zählen etwa der Kauf des Kindergarten-Gebäudes von der evangelischen Kirche, die beiden neuen Feuerwehrfahrzeuge, die Umbauarbeiten am Schwimmbad, die Erschließung des Bürgerhauses und der vom Kreistag beschlossene Kreisverkehr mit Radweg (wir berichteten). Insgesamt 1,5 Millionen Euro.
In der dritten Gruppe finden sich die Maßnahmen, die die Verwaltung als notwendig erachtet und dem Rat zur Abwicklung vorschlägt. Insgesamt 600. 000 Euro. Dazu gehören Bauhof-Anschaffungen für 42. 000 Euro (unter anderem Ersatz des defekten Schneepflugs und Laubgebläses), Feuerwehr-Investitionen für 15 .000 Euro (Software, Beamer, Schränke fürs Feuerwehrhaus Schmieheim) oder Industriewaschmaschine und -trockner für den Kindergarten für je 18. 000 Euro.
Wenig Änderungsbedarf von Ratsseite
Zudem wurde noch die alljährliche Pauschale für möglichen Grunderwerb von 400. 000 Euro eingestellt. Auch die Straßenbeleuchtung an Radweg und Bürgerhaus für je 18 .000 Euro, ein Sonnensegel fürs Schwimmbad für 7500 Euro und 25 .000 Euro für die Friedhöfe fanden Berücksichtigung.
So sollen auf dem Friedhof Kippenheim eine neue Stelenwand und Tiefgräber neuangelegt werden, in Schmieheim soll es eine Urnenwand geben. Carola Richter (CDU) fragte zudem nach, ob bei den Friedhofsinvestitionen auch das von der Bevölkerung gewünschte Rasengrab für Särge dabei sei. Gutbrod entgegnete, dass dieses nicht konkret berücksichtigt sei, man darüber aber noch diskutieren könnte. Allerdings sei für dieses eine Satzungsänderung nötig.
Insgesamt gab es von Ratsseite wenig Änderungsbedarf. Zwar hätte man gerne das ein oder andere noch aufgenommen (siehe Info), konnte sich aber schließlich damit anfreunden, andere große Projekte erst ab dem nächsten Jahr umzusetzen – auch weil sie längerer Vorplanungen bedürfen. Der Haushaltsentwurf wurde einstimmig angenommen. Der Haushalt selbst soll am 19. April verabschiedet werden.
Investitionen für kommende Jahre
Kanalsanierung: Michael Hartmann erfuhr auf Nachfrage, dass man sich bei der Kanalsanierung immer noch im – sehr groß gefassten – Abschnitt I befindet. Für 2022 und 2023 seien jedoch pro Jahr weitere 450 000 Euro Investitionskosten vorgesehen.
Schulen: Günter Ackermann (FWV) und später auch Carola Richter betonten, dass man dringend etwas für die Schulen in Kippenheim und Schmieheim sowie für die Festhalle Schmieheim tun müsse. Für diese sind 2021 keine Investitionen eingeplant.
Für die Jahre 2021 bis 2024 jedoch mehr als 1,6 Millionen Euro vorgesehen. Die Schulsanierungen würden "ein richtiger Block mit einem siebenstelligen Betrag", machte Gutbrod klar. Diesen sollte die Gemeinde erst stemmen, wenn das Bürgerhaus abgeschlossen sei. "Da müssen wir dann nämlich andere Geschütze auffahren", machte er deutlich. Allerdings einigte er sich mit Richter und Ackermann darauf, nach den Sommerferien schon einmal eine Begehung der Gebäude zu machen.nBushaltestellen: Otto Hebding (CDU) mahnte einen behindertengerechten Umbau der Bushaltestellen an – besonders in der Bahnhofstraße. Gutbrod erklärte, dass dieser in den Folgejahren geplant sei, man aber erst klären müsste, wie viel das Landratsamt zahle, da die Haltstellen zum Teil an der Kreis- und Bundesstraße lägen. Zudem könnte man keinesfalls alle 14 Haltestellen auf einmal umbauen. Pro Haltestelle würde der behindertengerechte Umbau zwischen 50 000 und 70 000 Euro kosten – das von Richter und Hebding gewünscht Häuschen als Unterstellmöglichkeit noch nicht miteingerechnet. Lothar Stulz mahnte zudem noch Bordsteinabsenkungen an.
