Kippenheimer Haushalt hat ein Volumen von 18,4 Millionen Euro. Mehrere Großprojekte.
Kippenheim - Kippenheim geht es finanziell gut, sogar richtig gut: Der Gemeinderat hat am Montag einen Haushalt verabschiedet, der mit Top-Werten in allen Bereichen aufwartet. Berauschen lassen will sich aber niemand, dafür warten zu viele (Pflicht-)Aufgaben.
"Wir rennen von Rekord zu Rekord" – Bürgermeister Matthias Gutbrod war der Spaß am Zahlenspiel anzusehen: Ein Haushaltvolumen von 18,4 Millionen Euro bedeute eine Steigerung um drei Millionen gegenüber dem Vorjahr; vor zwölf Jahren sei der Etat gar nur halb so stark gewesen. Vor allem der Vermögenshaushalt hat es dem Rathauschef angetan: "Geplante Investitionen für 3,5 Millionen Euro sind schon bemerkenswert."
Dazu kommt Schuldenfreiheit im Kernhaushalt und eine prognostizierte Rücklage von fast sieben Millionen Euro zum Jahresende. Als Grund für den "äußerst positiven Trend" hat Gutbrod vor allem die "florierende Wirtschaft" ausgemacht: "Wir sind handlungsfähig, nicht zuletzt dank gesunder Unternehmen und der daraus resultierenden guten Steuereinnahmen."
Schlossgarten soll vom Sorgenkind zum Vorzeigeprojekt werden
Angesichts einer Vielzahl "von bevorstehenden Großprojekten in den nächsten drei bis fünf Jahren" kann die Gemeinde das Geld auf der hohen Kante gut brauchen. Exemplarisch nannte der Bürgermeister die Verbindungsleitung von Kippenheim nach Schmieheim samt Sanierung des Tiefbrunnens, die nach drei Jahren Planungszeit die Wasserversorgung im Teilort sicherstellen und mit 1,3 Millionen Euro zu Buche schlagen soll (im Plan des Wasserwerks). Zudem soll der Schlossgarten vom Sorgenkind zum Vorzeigeprojekt werden. Im Herbst will Gutbrod "alle planerischen Fragen gelöst" haben, um zeitnah die Umgestaltung anzugehen. Einen ähnlichen Zeitplan gibt es beim Bürgerhaus. Gut eine Million Euro stehen 2019 für Planung und Vorbereitung im Etat bereit: "Wenn es optimal läuft, geht’s noch dieses Jahr los."
Zu dieser Kür gesellen sich wie in jedem Jahr die Pflichtaufgaben, die Kippenheim wie jede andere Gemeinde vor "immer größere Herausforderungen" stelle. Beispiel Kinderbetreuung: "Allein für den laufenden Betrieb unserer Kitas planen wir 2019 1,7 Millionen Euro ein."
Kämmerer Thomas Schwarz konnte beim Blick auf das Zahlenwerk vermelden: "Nach menschlichem Ermessen kommen wir in diesem Jahr ohne Kredite aus." Auch für die künftigen Projekte sei die Gemeinde gewappnet. Schwaz’ Ausblick: neues Feuerwehrfahrzeug, Kreisel im Gewerbegebiet, B 3-Umfahrung, Schulhausumbau in Kippenheim und Festhallensanierung in Schmieheim.
Stimmen aus den Fraktionen
Carola Richter (CDU): "Ohne Zweifel ein Rekordhaushalt im positiven Sinne! Mit dem Bürgerhaus steht ein Meilenstein der jüngeren Geschichte Kippenheims in den Startlöchern. Durch konsequente, zielgerichtete Rücklagenbildung sind wir in der Lage, das Bürgerhaus zu stemmen, ohne dass wir der zukünftigen Generation einen Schuldenberg hinterlassen. Besonders freut uns, dass wir Geld für eine Planungsrate zur B 3-Umfahrung einstellen können. Wir hoffen, dass verträgliche Lösungen für alle Beteiligten gefunden werden – und dass Kippenheim mit den zunehmenden Belastungen nicht alleine gelassen wird. Ganz besonders erfreut sind wir über private Maßnahmen wie das Ärztehaus."
Dieter Kirschbaum (FW): "Einen Haushalt wie 2019 hatten wir noch nie. Auch wenn die Einkommenslage für uns derzeit gut aussieht, müssen wir weiterhin überlegt handeln und mit dem uns anvertrauten Geld sorgsam umgehen. Die nach wie vor größten Brocken sind im Kindergartenbereich mit gut 1,6 Millionen Euro und Schule inklusive Schülerbeförderung mit 110 000 Euro. Wobei wir letztendlich noch nicht wissen, wie unsere Schullandschaft zukünftig aussehen wird. Mit einer enormen gemeinsamen Anstrengung ist es uns gelungen, den Schulstandort zu erhalten. Aber auch nur deshalb, weil wir einen Schülerzuwachs in der Hauptschule hatten; Stichwort Flüchtlings- und Migrationskinder."
Julian Siefert (SPD): "Es gilt nicht nur an heute und morgen zu denken, sondern Grundlagen für die Folgegeneration zu schaffen. Ein Beispiel dafür sind die Arbeiten an unseren Kanälen, die uns im Haushalt wieder mehr als 250 000 Euro wert sind. Für das große Thema Schulgebäudesanierung in Kippenheim findet man im Haushalt keine Ansätze. Wir wissen, dass das Gebäude einen großen Sanierungsstau und neben energetischen Maßnahmen vor allem eine Techniksanierung nötig hat. Bevor aber die Gemeinde über eine große Sanierung oder eventuell einen Neubau nachdenkt, müssen grundsätzliche Dinge wie die Zukunft der Werkrealschule, aber auch der Ganztagesgrundschule geklärt werden."