Kappel-Grafenhausen will von vereinfachtem Verfahren profitieren. Viel Arbeit für die Plane.
Kappel-Grafenhausen - Kappel-Grafenhausen weist drei neue Baugebiete aus, zwei in Kappel, eines in Grafenhausen. Das beschloss der Gemeinderat am Montag mehrheitlich.
Es herrschte Einigkeit, dass schnelles Handeln geboten ist. Denn: Nach novelliertem Baugesetz müssen die Bebauungspläne mit beschleunigtem Verfahren noch dieses Jahr formal begonnen und bis Ende 2021 abgeschlossen sein (wir berichteten). Mareen Pundt von der Freiburger Firma FSB-Stadtplanung erläuterte den Gemeinderäten die Hintergründe.
Hauptziel des einschlägigen Paragrafen 13 ist die Erleichterung von Wohnungsbau, allerdings nur, wenn künftige Siedlungsbereiche bereits von Bebauung umschlossen sind. Doch da gebe es Interpretationsspielraum, nämlich für Flächen, "die sich an im Zusammenhang bebaute Ortsteile anschließen". Das sei in Kappel-Grafenhausen der Fall. Zudem muss die Grundfläche je weniger als 10.000 Quadratmeter betragen.
Viele weitere Detail-Maßgaben werden noch zu beachten sein – trotz aller bürokratischen Vereinfachung. Vor allem müssen nun zügig Wohn-Bedarfsermittlungen erarbeitet und vorgelegt werden, dazu auch die Priorisierung und Entwürfe für die einzelnen Plangebiete. Umweltprüfungen und -berichte wird es zwar nicht brauchen, dennoch müssen Umweltbelange geprüft werden. Es kommt also noch viel Arbeit auf die FSP zu.
Ein Gebiet soll vergrößert werden
Nach so viel geballten Fachinformationen musste der Gemeinderat "erst mal durchatmen" (Frank Andlauer, CDU). Es folgten Nachfragen. Rebecca Wild (FW) legte Wert darauf, dass bei der geforderten Bedarfsermittlung auch eine Nachverdichtung in bestehenden Wohngebieten nicht fehlen dürfe. Doch, so Pundt, dem vorgeschriebenen "Vorrang einer Innenentwicklung" seien in Kappel-Grafenhausen deutliche Grenzen gesetzt, entsprechende Entwicklungspotenziale äußerst begrenzt. Der Gemeinderat folgte Wild mit ihrem Vorschlag, das Baugebiet Kirchenfeld-Nord (siehe Info) um drei Grundstücke zu erweitern. Auch diese sind wie alle anderen bisher Ackerflächen in Ortsrandlagen.
Ende 2021 muss Satzung stehen
Der Kappel-Grafenhausener Gemeinderat hat am Montag die Aufstellungsbeschlüsse für drei Bebauungspläne gefasst. Diese sind "Steingrube" (0,6 Hektar in Grafenhausen), "Kirchenfeld-Nord" (bislang 1,8 Hektar in Kappel) und "Kirchenfeld-Süd" (5,15 Hektar in Kappel). Bürgermeister Jochen Paleit zeigte sich zuversichtlich, dass bis Ende 2021 die Bebauungspläne per Satzungsbeschlüssen in trockenen Tüchern sind.
