Neues Forum im Dezember in Kappel-Grafenhausen. LZ-Aktion als Initialzündung.
Kappel-Grafenhausen - Die Verwaltung macht ihr Versprechen wahr: Am 2. Dezember wird es in Kappel-Grafenhausen ein "Forum zur Bürgerbeteiligung" geben. Mehr als 300 Einladungen werden dieser Tage verschickt. Sich einbringen sollen aber alle – vor allem "die Leisen".
Fast zweieinhalb Stunden dauerte die Leseraktion "LZ lädt ein" im April in Kappel. Bürger der Doppelgemeinde waren aufgerufen zu sagen, was ihnen unter den Nägeln brennt, was gut ist im Ort, was aus ihrer Sicht besser ginge. 25 Kappeler und Grafenhausener taten es bereitwillig. Die Themen im "Elsäßer Hof" waren vom mangelnden Wohnraum über mögliche Tempolimits auf den Straßen bis zu Ärger bei Anglern breit gestreut. Eines jedoch zog sich durch den ganzen Abend: der Ruf nach mehr Bürgerbeteiligung. Sie würden künftig gerne mehr in die Entscheidungsfindung im Ort einbezogen, baten die Teilnehmer. Rathauschef Jochen Paleit fackelte nicht lange: "Das werden wir machen, ich bin dabei", sagte er damals – und lässt nun Taten folgen.
Am 2. Dezember wird es im Grafenhausener Rathaus das erste "Forum zur Bürgerbeteiligung" geben. "Lassen Sie uns wissen, welche Themen Sie bewegen – wo sehen Sie Handlungsbedarf? Welche Projekte sollen in Kappel-Grafenhausen vorangetrieben werden? Wo wollen wir mit unserer Gemeinde im Jahre 2025 stehen?", heißt es in der Einladung, die in dieser Woche rund 340 Vereinsvorsitzende, Gewerbetreibende und 50 "Zufallsbürger" in ihren Briefkästen finden werden.
"Tatsächlich", bestätigt Paleit im Gespräch mit der LZ, "war die Aktion Ihrer Zeitung die Initialzündung für dieses Forum. Da wurde mir bewusst, dass wir etwas in diese Richtung tun sollten, auch und gerade wenn es um vermeintliche Kleinigkeiten geht." Begünstigend hinzu kamen die Kommunalwahlen wenige Wochen nach "LZ lädt ein", die dem Gemeinderat ein neues Antlitz verpasst haben. "Das war eine Zäsur, die wir nutzen wollen, um die Leute zu fragen, was in den nächsten fünf Jahren in der Gemeinde passieren soll."
Die Verwaltung erarbeitete ein Konzept, das der Gemeinderat Anfang des Monats abgesegnet hat. Demnach sollen die Bürger bei der Veranstaltung im Dezember ihre Ideen und Wünsche einbringen und gleich priorisieren. Anschließend geht der Gemeinderat in Klausur, um den Bürgern bei einem weiteren Termin die Ergebnisse zu präsentieren. Paleit ist es wichtig, zu betonen, "dass das Gremium das Heft in der Hand behält", es müsse später schließlich auch den Kopf hinhalten für seine Entscheidungen. "Doch der Weg dahin soll ein anderer werden."
50 Einladungen per Losverfahren
Der erwähnte Begriff "Zufallsbürger", sagt Paleit, sei "vielleicht zum Schmunzeln", der Gedanke dahinter aber ernst. Schon vor und während seiner bislang elfjährigen Amtszeit als Gemeindeoberhaupt habe es zu bestimmten Themen immer wieder Bürgerbeteiligungen in Kappel-Grafenhausen gegeben. "Aber es zeigt sich leider meistens, dass immer dieselben ihre Meinung kundtun und so am Ende die Ortspolitik bestimmen." Mit einer Art elektronischem Losverfahren will man diesen Missstand beim jetzigen Forum vermeiden, "und auch die ansprechen, die sonst zu den Leisen gehören". Paleit legt Wert darauf, "den ganzen Querschnitt unserer Bevölkerung abzubilden". Selbstredend seien an dem Abend deshalb auch jene willkommen, die nicht persönlich eingeladen werden.
Paleit, der sich nach eigenen Angaben in Sachen Bürgerbeteiligung hat fortbilden lassen, weiß, "dass es immer wichtig ist, Prozesse klar zu umreißen", es einen Anfang und ein Ende gibt. "Die Erfahrung zeigt, dass die Resonanz immer dann zurückgeht, wenn ein Verfahren vor sich hinplätschert." Deshalb die Begrenzung auf die beiden besagten beiden Termine.
Ausschließen, dass sich Bürger auch an daraus entstehenden Projekten beteiligen, will der Rathauschef aber nicht. Und auch einer Wiederholung des Forums ist Paleit nicht abgeneigt: "Wenn wir damit Engagement erwecken, kann’s weitergehen."
Wünsche und Anregungen sollen vorab mitgeteilt werden
Das erste Kappel-Grafenhausener "Forum zur Bürgerbeteiligung" findet am Montag, 2. Dezember, ab 19.30 Uhr im Rathaus in Grafenhausen statt. In der Einladung der Gemeinde werden die Adressaten aufgefordert, "Ziele, Anregungen und Wünsche" bereits vorab an die Verwaltung zu schicken, am besten per E-Mail an gemeinde@kappel-grafenhausen.de. Einsendeschluss ist Sonntag, 24. November. Diese Aufforderung gilt für alle Kappel-Grafenhausener. Das Ziel: Gemeinsam soll bei der Abendveranstaltung über die einzelnen Anliegen gesprochen werden, bevor diese dann in den Gemeinderat gehen und die Bürger anschließend über die "kurz-, mittel- und langfristigen Ziele für die Gemeindeentwicklung und die Gemeinderatsarbeit" informiert werden.