Die Sanierung der Stadthalle kalkulieren die Räte höher ein als zunächst geplant. Archivfoto: Störr Foto: Schwarzwälder Bote

Kommunales: Rat ändert Haushaltsentwurf und legt Budget für Sanierung auf 2,2 Millionen Euro fest

Die Verwaltung der Stadt Hornberg hat den Vorentwurf des Haushaltsplans 2019 überarbeitet. Das veränderte Zahlenwerk wurde in der Gemeinderatssitzung am Mittwoch vorgestellt und anschließend darüber diskutiert.

Hornberg. Ein großes Thema war die umfangreiche Sanierung der Stadthalle. Der Gesamtergebnishaushalt weist nun laut Rechnungsamtsleiterin Simone Mayer eine Unterdeckung in Höhe von Minus 178 600 Euro aus. Die Erhöhung um 7500 Euro resultiert aus Anpassungen unter anderem im Bereich der Sicherheit und Ordnung sowie Tourist-Information. Der Finanzierungsmittelbestand zum Ende des Jahres erhöht sich um 35 000 Euro auf Minus 324 200 Euro.

Eingearbeitet wurden Kosten für den Breitbandausbau im Zuge der Umgestaltung der Hauptstraße. Weiterhin wurden die Kosten der Modernisierungsmaßnahmen in der Wilhelm-Hausenstein-Schule um den Anstrich der Fassade mit rund 70 000 Euro ergänzt.

Die mittelfristige Finanzplanung wurde laut Mayer aufgrund der Änderungen im Haushaltsjahr 2019 bis zum Jahr 2022 fortgeschrieben. Laut der Kämmerin wird sich der Schuldenstand dann voraussichtlich um 298 000 Euro auf rund 3,58 Millionen Euro erhöhen. "Dies würde einer Pro-Kopf-Verschuldung im Kernhaushalt von 841 Euro entsprechen", erläuterte Mayer.

Werden die Eigenbetriebe mitberücksichtigt, ergebe sich insgesamt ein Schuldenstand von rund 5,80 Millionen Euro mit einer Pro-Kopf-Verschuldung von 1360 Euro. Für die Defizite im Finanzierungsmittelbestand werden laut der Kämmerin die Überschüsse nicht ausreichen, sodass deckungsmäßig auf Darlehen respektive auf den Bestand der liquiden Mittel (rund 1,2 Millionen Euro) zurückgegriffen werden muss.

Vor diesem Hintergrund sah CDU-Fraktionssprecher Erich Fuhrer keine Spielräume. "Alles ist eine Frage der Prioritätensetzung", stellte Fuhrer fest. Die veranschlagten Kosten in Höhe von rund 3,13 Millionen Euro für die seinen Worten nach "zweifellos reparaturbedürftige Stadthalle" findet er viel zu hoch angesetzt.

Die CDU-Fraktion strebe ein Limit in Höhe von 1,8 Millionen Euro für die Sanierung an. Dies hielt Gemeinderat Bernd Laages (SPD) für unrealistisch. "Die Realität holt uns doch immer wieder ein", gab Laages zu bedenken. Die Zahl 3,1 Millionen Euro erschrecke, aber immerhin sei mit erheblichen Zuschüssen von rund 2,1 Millionen Euro zu rechnen. "Wir schieben das schon seit Jahren und sollten nun mit Verve und Dynamik das Projekt angehen," fand der Gemeinderat.

Für eine Vorgabe des Budgets in Sachen Stadthallensanierung votierte auch Gemeinderat Fritz Wöhrle (Freie Wähler). Allerdings konnte er sich einen Rahmen von 2,2 Millionen Euro vorstellen.

Bürgermeister Siegfried Scheffold gab zu bedenken, dass bei den Bewerbungsunterlagen 2012 die Zielformulierung gewesen sei, die Stadthalle auf aktuellen technischen Stand zu bringen. "Noch ist nichts beraten worden oder festgelegt, was ausgegeben wird", stellte der Bürgermeister fest. Anfang Februar sei ein Treffen mit den Planern und an dem Termin könne Punkt für Punkt über eventuelle Abstriche diskutiert werden. Zwingend vorgegeben sei unter anderem die energetische Sanierung, Heizung, Belüftung und Elektroversorgung.

Nach langem Ringen verständigten sich die Räte mehrheitlich auf den Kompromiss, die im Haushalt eingestellten 150 000 Euro Planfeststellungskosten beizubehalten und den von Wöhrle vorgeschlagenen Kostenrahmen von 2,2 Millionen Euro anzustreben. Weiterhin wird der Gemeinderat im Laufe des Jahres Leistungsumfang und Budget für die Sanierung der Stadthalle festlegen und im Rahmen des Finanzierungs- und Investitionsplans gegebenenfalls anpassen.

Die Hornberger Stadthalle wurde 1938 im Stil eines Schwarzwaldhofs erbaut und in den 80er-Jahren unter anderem im Bereich der sanitären Anlagen und im Foyer saniert. Seit 2010 steht das Gebäude unter Denkmalschutz, vom Landesdenkmalamt seinerzeit als "einmaliges Bauwerk dieser Art im Schwarzwald" bezeichnet.