Baumaßnahme: Bundestagsabgeordneter informiert sich über Kindergartenneubau
Hofstetten (stö). Die hartnäckige Mühe von Hofstettens Bürgermeister Martin Aßmuth um Fördergelder des Bundes hat sich in Sachen Neubau des Kindergartens gelohnt. Beim Gemeindebesuch von Bundestagsabgeordnetem Peter Weiß (CDU) gab es überraschend Positives zu berichten.
Bundesrat entscheidet über Verlängerung
"Es liegt manche Odyssee hinter uns und es sind noch einige Hindernisse aus dem Weg zu räumen", begrüßte Aßmuth den Abgeordneten und seinen Nachfolger Yannick Bury sowie den CDU-Ortsvorsitzenden Wilhelm Uhl und Kindergartenleiterin Bettina Kohler. Mit einem Abriss über die bisherigen Schritte in Sachen Kindergartenneubau informierte Aßmuth von der Machbarkeitsstudie über den Grundsatzbeschluss und die EU-weite Ausschreibung bis hin zu seinem mühsamen Ringen um Fördergelder aus dem Kindergarten-Investitionsprogramms des Bunds (wir haben berichtet).
Im Januar sei seitens des Regierungspräsidiums die Maßgabe geändert worden, dass Gelder aus dem Ausgleichsstock auch ohne Fachförderung des Bunds beantragt werden könnten. Mit einem Schreiben hatte er sich ans Kultusministerium gewandt, allerdings mit einer lediglich verwaltungstechnischen Antwort. Diese schloss eine Förderung aus. "Zusammen mit Wilhelm Uhl haben wir noch einmal die Initiative ergriffen und Peter Weiß mobilisiert", leitete er zum Abgeordneten über. Weiß hatte sich direkt ans Familienministerium gewandt – und damit Bewegung in die Kindergarten-Förderung gebracht.
Der Abgeordnete informierte über Gespräche, in denen Kultusministeriums-Amtschef Michael Föll die entsprechenden Anweisungen an die Regierungspräsidien bestätigte. Danach werden jetzt auch Kindergarten-Projekte aus Bundesmitteln gefördert, die bis zum 30. Juni 2022 teilfertig und nachweislich nutzbar sind (siehe Info). Für Hofstetten geht es dabei um eine Summe von knapp 300 000 Euro.
Ob das Kindergarten-Investitionsprogramm bis Mitte 2023 verlängert wird, hängt vom Bundesrat ab. Wie Weiß erklärte, hätten bereits Zuständige im Haushalts-Ausschuss für die Verlängerung plädiert und Baden-Württemberg sowie Rheinland-Pfalz einen entsprechenden Antrag gestellt. Auch in der Jugend-Minister-Konferenz werde Staatssekretär Volker Schebesta für eine Verlängerung werben. "Wir gehen davon aus, dass es eine 16:0-Entscheidung für die Verlängerung geben wird. Der Bundesrat muss in der kommenden Sitzung entscheiden", so der Abgeordnete zuversichtlich.
"Nach dem vielen Auf und Ab sind wir wieder hoffnungsvoller", hatte Kindergartenleiterin Bettina Kohler das Wort. Einerseits bestehe der Rechtsanspruch auf einen Kindergartenplatz, andererseits müssten die Kinder aber auch gut betreut werden können. Aktuell ist der Kindergarten mit 91 Kindern belegt, bis zum Sommer sei man in jeder Gruppe überbelegt. Den 22 Schulanfängern würden jetzt schon 22 Kinder auf der Warteliste gegenüberstehen. Im kommenden Jahr gebe es nur 15 Abgänger – aber starke kommende Jahrgänge mit mehr als 20 Kindern. "Wenn der Neubau bis dahin nicht fertig ist, bekommen wir Probleme", so Kohler.
"Hofstetten ist ein Beispiel im Kleinen, wie im Großen etwas erreicht werden kann", bilanzierte Bürgermeister Aßmuth. Gemäß Ziffer 7.4 der Verwaltungsvorschrift müssen aus Bundesmittel geförderte Kindergarten-Projekte bis zum 30. Juni 2022 abgeschlossen sein. Das ist in Hofstetten nicht realisierbar, allerdings wäre eine Übergangslösung jederzeit nachweisbar. Aktuell erarbeitet das Büro wwg-Architekten in Biberach einen Bauzeitenplan, in dem die Fertigstellung einzelner Bauabschnitte ersichtlich wird. Durch die Änderung der Förder-Voraussetzung kann Hofstetten damit die 300 000 Euro wieder einplanen.