Den Standort für den Kindergarten hat der Rat bereits festgelegt. Archivfoto: Störr Foto: Schwarzwälder Bote

Gemeinderat: "Kommunalkonzept" führt EU-weite Ausschreibung aus

Hofstetten. Das Unternehmen Rüdiger Kunst Kommunalkonzept nimmt die EU-weite Vergabe der Planungsleistungen für den Hofstetter Kindergarten in die Hand. Das hat der Gemeinderat am Mittwochabend beschlossen und damit einen weiteren Schritt zur Umsetzung des Neubaus getan.

Dass die Planungsleistungen überhaupt EU-weit ausgeschrieben werden müssen, bezeichnete Kommunalkonzept-Geschäftsführer Frank Edelmann als "paradox". Denn ab einem erwarteten Honorar von 221 000 Euro muss die Planung EU-weit ausgeschrieben werden, also bereits ab circa zwei Millionen Euro Baukosten. Der Schwellenwert für die EU-weite Ausschreibung des Baus selbst allerdings liegt bei rund 5,5 Millionen Euro. "Das passt nicht zusammen", befand der Projektleiter. Gleichwohl ist diese Art der Ausschreibung für die Gemeinde unumgänglich, wenn sie eine Chance auf Fördergelder haben will.

Edelmann schickte seinen Ausführungen voraus, dass ein solches Vergabeverfahren keinen Zeitverlust für das Projekt bedeute. Es laufe zeitgleich mit dem Bebauungsplanverfahren und auch in Sachen Fördergelder müssten gewisse Fristen abgewartet werden. Wie berichtet, hatten einige Gemeinderäte und Bürgermeister Martin Aßmuth eine solche Verzögerung befürchtet.

Der Gemeinderat ist und bleibt Herr des Verfahrens. Daher obliegt es diesem, die Vergabeziele zu definieren, eklärte Edelmann. Als Grundlage soll die Machbarkeitsstudie dienen – und natürlich der Standortbeschluss des Hofstetter Gremiums.

Gremium legt Bewertungskriterien fest

Als Verhandlungssprache soll Deutsch definiert werden. Trotz der EU-weiten Ausschreibung reduziere das den Kreis der Büros, die am Verfahren teilnehmen, auf den deutschsprachigen Raum, berichtete Edelmann aus seinen Erfahrungen. Die Bewerber werden strikt auf ihre Qualifikation geprüft. Aus den qualifizierten Bewerbern empfahl Edelmann, drei Büros auszuwählen, die damit beauftragt werden, eine Planungsskizze zu erstellen. Dies erfolgt gegen ein Honorar. Die Planungsskizze wird dann mithilfe einer Bewerbungsmatrix überprüft, deren Kriterien und Gewichtung ebenfalls der Gemeinderat festlegt.

Auf Nachfrage von Hubert Kinast (CDU) erläuterte Edelmann, was passiert, wenn mehr als drei Büros als qualifiziert befunden werden. "Dann definieren Sie frei, mit welchen drei Büros es weitergehen wird", machte der Projektleiter deutlich.

Um Planungsskizzen und Konzepte geht es erst im zweiten Schritt. Was mit welcher Gewichtung bewertet wird und wer diese Bewertung überhaupt vornimmt, legt der Gemeinderat fest. Diese Jury könne aus Bürgervertretern, Fachkundigen, Bürgermeister oder Gemeinderatsmitgliedern zusammengestellt sein, nannte Edelmann Beispiele.

Die Beauftragung von Rüdiger Kunst Kommunalkonzept zu einem Pauschalhonorar von fast 25 000 Euro erfolgte einstimmig. Die Vergabeunterlagen sollen in der Novembersitzung des Gemeinderats beschlossen und Mitte November EU-weit veröffentlicht werden. Die Einreichungsfist endet einen Monat später. Geplant ist, dass der Gemeinderat im Januar des kommenden Jahres die drei Büros auswählt, die dann ins Skizzenverfahren eingehen. Die Abgabefrist für diese läuft im März ab, im April dann entscheidet der Gemeinderat über den favorisierten Bewerber.

Herkömmliche Bauweise passt besser zum Ort

Außerdem hat der Gemeinderat einen einstimmigen Beschluss zur Bauweise gefasst: Das Gremium sprach sich einstimmig gegen die im Juli vorgestellte modulare Bauweise mit Containern aus. Eine herkömmliche Bauweise passt besser zu Hofstetten: Darüber waren sich Gemeinderat und Vertreter des Kindergartens einig.