Besuch: Thomas Bleile (Grüne) in Hornberg und Gutach zu Gast
Hornberg/Gutach - Bei der Bundestagswahl tritt Thomas Bleile als Kandidat der Grünen für das Obere Kinzigtal und den Schwarzwald-Baar-Kreis an. Auf der Tour durch seinen Wahlkreis besuchte er auch Hornberg und Gutach.
Im Gespräch mit Hornbergs Bürgermeister Siegfried Scheffold wurden beispielsweise Themen wie die Konsequenzen der seit Januar geltenden CO2-Abgabe, um den Treibhausgas-Ausstoß zu verringern, diskutiert. "Mein Eindruck ist, dass die Entscheidungsträger im fernen Berliner Politikbetrieb nicht um die Sorgen der Menschen auf dem Land wissen", stellte Scheffold fest.
Er sehe sich als Hornbergs Bürgermeister auch als Vertreter der Bürger in den Außenbereichen, die in Sachen Mobilität keine Alternative zum Auto haben. Er appellierte, dass bei finanziellen Kompensationen des "Energiegelds" die ländliche Bevölkerung im Blick behalten werde. "Es bringt unseren Leuten nichts, wenn das Geld in öffentliche Verkehrsbetriebe der Städte gesteckt wird."
Ebenfalls Sorgen machen sich laut Scheffold die örtlichen Betriebe mit hoher Energierechnung. "Sowohl Arbeitgeber als auch Arbeitnehmer fragen sich, was da auf sie zukommt", schilderte der Bürgermeister die aus seiner Sicht nachvollziehbaren Bedenken angesichts der Klimaziele. Hornberg habe einen hohen Anteil an produzierendem Gewerbe und bei etwa 4.000 Einwohnern fast 2.000 Arbeitsplätze. Ob alle Unternehmen bei dem radikalen Wandel der Wirtschaft mitgehen könnten, sei fraglich.
Das sei in der Tat ein zentrales Thema, bestätigte Bleile. Um die "Großen" sorge er sich nicht, doch um die Betriebe mit bis zu 300 Beschäftigten. Da fehle es oft am nötigen Eigenkapital, um in neue Maschinen zu investieren. "Es gilt, diese Firmen zu unterstützen, um an das nötige Kapital zu kommen", erklärte der Bundestagskandidat. Er sei davon überzeugt, dass die Herausforderungen zu bewältigen sind, wenn Ökologie und Ökonomie miteinander und nicht gegeneinander arbeiten.
Ein weiteres Thema war die Situation der Landwirte, die laut Scheffold "höchst sensibilisiert" sind hinsichtlich ihrer schwierigen Rahmenbedingungen. "In der Region sind die Landwirte frustriert darüber, dass sie dem gleichen Regelsystem unterworfen sind wie Großbetriebe in Mecklenburg-Vorpommern", erklärte Scheffold. Außerdem sei das extrem restriktive Baurecht im Außenbereich schlichtweg nicht mehr zeitgemäß.
Klare Worte fand Scheffold auch darüber, dass Windenergieanlagen teilweise gerade einmal 500 Meter Abstand zu einem Wohngebäude aufweisen: "Die Bewohner der Außenbereiche sind keine Menschen zweiter Klasse."
Im weiteren Gesprächsverlauf erkundigte sich Bundestagskandidat Bleile, wie Hornberg durch die Pandemie gekommen sei. Wie die meisten Kommunen habe die Stadt Einbußen vor allem im touristischen Bereich zu verzeichnen gehabt, doch die gemischte Struktur habe geholfen, antwortete Scheffold. Weiterhin informierte der Bürgermeister über den Sachstand in Bezug auf Digitalisierung der Schule, Breitband- und Mobilfunkversorgung.
Gutachs Bürgermeister Siegfried Eckert und die Fraktionsvorsitzenden des Gutacher Gemeinderats äußerten ähnliche Sorgen: Wie sollen die ambitionierten Klimaziele der Grünen erreicht werden, ohne dass es auf Kosten der ländlichen Bevölkerung, der Landwirte und der Mitarbeiter der Betriebe geht?
Betriebe befürchten Wegfall von Arbeitsplätzen
Thomas Albrecht (FWV) stellte klar, dass für die Betriebe eine kontinuierliche Stromversorgung elementar sei, er verwies auf die Notwendigkeit mehr Kapazitäten zu schaffen, um Strom aus Sonnen- und Windenergie zu speichern. Aktuell käme der Atomstrom "hintenrum" nach Deutschland.
Die Menschen müssten bei der Klimapolitik mitgenommen werden und keine Verbote erteilt werden. Arbeitnehmer machten sich Sorgen um die Arbeitsplätze, wenn statt zehn Einzelteilen für einen Verbrennungsmotor nur noch ein Teil produziert würde.
Themen, die Thomas Bleile aus Gutach mitnimmt, sind außerdem die zunehmende Bürokratie, die beispielsweise die Schaffung von Wohnraum gerade im Tal erschwert und der Bahnhalt "Gutach-City". Ausführlich wurde über den Lärmaktionsplan diskutiert. Darüber berichten wir im Rahmen des Gemeinderats.
Thomas Bleile wohnt mit seiner Familie in Villingen-Schwenningen und ist in Freiburg geboren. Der Bundestagskandidat der Grünen absolvierte eine Ausbildung als Dreher und ist seit 18 Jahren politischer Sekretär bei der IG Metall, seit 2015 erster Bevollmächtigter der Geschäftsstelle Villingen-Schwenningen. Bleile kandidiert erstmals für den Bundestag.