Gemeinderat Steinach Teuer, aber notwendig

Christine Störr
Projekte wie die Umgestaltung der Hauptstraße Foto: Störr

Der Steinacher Gemeinderat wird einen dicken Rotstift ansetzen müssen, um einen genehmigungsfähigen Haushalt hinzubekommen. Kämmerin Petra Meister stellte den Entwurf für das laufende Jahr sowie die Finanzplanung bis 2025 vor.

Steinach - So umfangreich wie notwendig, aber so kurz wie möglich erläuterte Petra Meister das umfangreiche Zahlenwerk. Im Ergebnishaushalt wird mit Erträgen aus Steuern, Zuweisungen und Gebühren in Höhe von 10,06 Millionen Euro gerechnet, was gegenüber dem Vorjahr einer Erhöhung um 530 000 Euro entspricht.

Gewerbesteuer dickste Säule

Bei der Gewerbesteuer wird von 2,4 Millionen Euro ausgegangen, was die Kämmerin als dickste Säule des Haushalts heraushob. "Um die Stellung als wichtigste Einnahmeposition schlägt sich der Gemeindeanteil an der Einkommenssteuer", verwies sie auf die Höhe von 2,38 Millionen Euro.

Auf Seiten des Aufwands stehen Personalausgaben, Umlagen, Zuweisungen und Zuschüsse sowie Abschreibungen in Höhe von 11 116 500 Euro gegenüber, was gegenüber dem Vorjahr einer Steigerung von 1,175 Millionen Euro entspricht. Auf die Unterhaltungskosten der kommunalen Einrichtungen und der Infrastruktur entfallen im Gesamten 721 400 Euro. "Hier gilt es, in der weiteren Diskussion die Positionen kritisch auf ihre Notwendigkeit hin zu überprüfen", betonte die Kämmerin.

Umlagen das "schlimmste Schaubild"

Die Umlagen würden mit knapp 3,53 Millionen Euro zum schlimmsten Schaubild des Abends zählen, die Steigerung zum Vorjahr beträgt 392 000 Euro. Allein die Kreisumlage erreiche mit mehr als 1,8 Millionen Euro zum einen durch das Steuer-Ergebnis und zum anderen durch die Erhöhung der Umlage einen neuen Rekordwert. Nach der ausführlichen Erklärung der Aufwandspositionen saldierte Meister ein dickes Minus von über einer Millionen Euro, das es dringend zu minimieren gelte. "Auch wenn die großen Brocken nicht zu beeinflussen sind", betonte sie.

Im Finanzhaushalt wies sie auf der Auszahlungsseite 13,3 Millionen Euro in erster Linie für Verwaltungstätigkeit und Baumaßnahmen aus. "Die Auszahlungen für Investitionen umfassen alle beauftragten und begonnenen Maßnahmen, die noch nicht – oder nicht vollständig abgerechnet sind", erklärte die Kämmerin, bevor sie sämtliche Positionen aufzählte.

Die einzelnen Maßnahmen

Unter anderem geht es dabei um Maßnahmen im Landessanierungsprogramm wie den Abbruch der Alten Post, die Sanierung des Pfarrhauses, das künftig für die Ganztagsbetreuung genutzt wird oder die Planung der neuen Mehrzweckhalle und den neuen Verwaltungsbau der Schule im Zusammenhang mit der Umgestaltung des erweiterten Sanierungsgebietes Georg-Schwendemann-Straße, Pfarrgarten, Rathaus-Umfeld und Schulstraße. "Die lange geplante Umgestaltung der Hauptstraße beginnt in diesem Jahr der überwiegende Teil der Arbeiten soll bis zum Jahresende fertig sein. Gleichzeitig werden die Bushaltestellen barrierefrei ausgebaut", benannte Petra Meister den größten Posten. Bereits beschlossene und beantragte Maßnahmen hätten in Investitionsvolumen von 3,35 Millionen Euro. Die Einnahmenseite des Finanzhaushaltes betrage ebenfalls 13,3 Millionen Euro, die sich in erster Linie aus der Verwaltungstätigkeit und Investitions-Zuschüssen ergäben. "Auch bei den Investitionen müssen wir Maßnahmen kritisch hinterfragen", blickte Meister voraus.

Fazit der Kämmerin

"Wenn man die Zahlen hört, kann einem etwas mulmig werden. Zum einen aufgrund der großen Maßnahmen, die da geplant sind und finanziert werden wollen. Zum anderen aber auch aufgrund der schieren Masse an Projekten, die auf uns zukommt", bilanzierte Steinachs Kämmerin Petra Meister. Aus den vergangenen Jahren könne auf ein erfreuliches Rücklagen-Polster verwiesen werden, Steinach habe sich gut aufgestellt. Als Gemeinde stehe man vor einem Scheidepunkt, viele Weichen für Projekte wären gestellt worden. In der kommenden Woche findet am Montag, dem 17. Januar, eine zusätzliche Sitzung für den Haushaltsplan-Entwurf statt. Am 24. Januar soll der Haushalt dann endgültig verabschiedet werden, um noch vor dem Monatsende den Ausgleichsstock-Antrag auf ergänzende Zuschuss-Mittel für die Schaffung einer neuen Ortsmitte gestellt werden kann.