Friesenheim will Landesprogramm anzapfen / Konzept ist Thema im Gemeinderat
Friesenheim - Mit dem Gemeindeentwicklungskonzept ist der Leitfaden für Friesenheims Zukunft herausgearbeitet worden. Nun soll dieses auch genutzt werden. So sprach sich der Gemeinderat geschlossen für den Antrag zur Aufnahme in ein Förderprogramm aus.
Am 14. Dezember 2020 hat der Friesenheimer Gemeinderat sein Gemeindeentwicklungskonzept verabschiedet. Das Konzept stellt eine Grundlage dar, ist gar Voraussetzung für die Einreichung von Förderanträgen beim Regierungspräsidium oder sorge für erhöhte Fördermöglichkeiten (siehe Info).
"Das Entwicklungskonzept lässt die Gemeinde an Fördergelder kommen, an die wir sonst nicht kommen würden. Wichtig ist auch die Förderfähigkeit für private Investoren, was wiederum dem gesamten Ortsbild zugute kommt", erklärte Bürgermeister Erik Weide in der jüngsten Gemeinderatssitzung. Die Antragstellung soll das Unternehmen Kommunal Konzept Baden-Württemberg übernehmen. Die Antragsfrist für das Programmjahr 2021 endet zum Juli 2021.
Stärkung von Ortsmitten im Fokus
Das Unternehmen Kommunal Konzept habe bereits im Namen der Gemeinde Vorgespräche über Fördergelder beim Regierungspräsidium geführt. Im Gemeindeentwicklungskonzept ist unter anderem eine Stärken- und Schwächenanalyse herausgearbeitet worden, aus denen sich mögliche künftige Handlungsfelder ergeben könnten.
Unter anderem rücke die Stärkung von Ortsmitten in den Fokus. Die Antragstellung orientiert sich an den kommenden fünf Jahren, in denen private und öffentliche Maßnahmen in einen Zeitplan einfließen könnten.Im Entwicklungskonzept der Gemeinde Friesenheim wurden insgesamt 15 Leitprojekte in unterschiedlichen Sparten formuliert, die sich weiter vorantreiben lassen.
Dabei trage das Schwerpunktprogramm Entwicklung Ländlicher Raum dazu bei auch ortsteilübergreifend tätig zu werden, führte Projektleiterin Sybille Hurter von Kommunal Kommunal Konzept BW aus. "Die Erfolgsaussichten sehen nicht schlecht aus", so Hurter. "Wir sind guter Dinge, sehr gut im Rennen zu sein", bestätigte Bürgermeister Weide.
Einen kleinen Dämpfer verpasste Sibylle Hurter einer aufkeimenden Euphorie: "Es bleibt zu bedenken, dass sich die Gemeinde Friesenheim in Förderkonkurrenz mit anderen Kommunen befindet." Das seien Aspekte, die niemand in der Hand habe, weshalb "mit der notwendigen Demut an die Aufgabe herangegangen wird", sagt Hurter.
Für die Antragsstellung und Beauftragung von Firma Kommunal Konzept Baden-Württemberg stehen Kosten in Höhe von 25.000 Euro im Raum. Die Kosten wurden am Montagabend außerplanmäßig für das Haushaltsjahr 2021 genehmigt.
"Von der Antragstellung kann die Gemeinde nur profitieren", betonte Martin Mußler (FW). Zustimmung erteilte auch die GLU-Fraktion mit der Aussage von Dietmar Kairies: "Wer A sagt, muss auch B sagen." Fred Kletzin (SPD) erklärte: "Öffentliche Förderung ist sowohl für private Investoren als auch für die Gemeinde ein Gewinn." Erstaunt zeigte sich Michael Walter (GLU) über die außerplanmäßige Ausgabe, "wenn bereits im Vorfeld doch klar war, dass das Gemeindeentwicklungskonzept verabschiedet wird und der Antrag auf ELR-Mittel kommt".
Letztlich stimmte der Friesenheimer Gemeinderat einstimmig, einen Antrag zur Aufnahme in das Schwerpunktprogramm Entwicklung Länderlicher Raum (SPG) zu stellen.
Schwerpunktgemeinden
Schwerpunktgemeinden, zu denen nun auch Friesenheim gehört, erhalten innerhalb des Entwicklungsprogramms Ländlicher Raum (ELR) ein weiteres Förderangebot. Die Gemeinden werden auf der Basis einer umfassenden Entwicklungskonzeption, die mit umfassender Bürgerbeteiligung zustande gekommen ist, über einen Zeitraum von maximal fünf Jahren mit Priorität in den jeweiligen ELR-Jahresprogrammen gefördert.
Zum Teil stehen erhöhte Fördersätze zur Verfügung. Im Gemeindeentwicklungskonzept von Friesenheim sind als Potenzial für Innenentwicklung folgende Projekte genannt: Oberle-Areal, Tascher-Areal (beide Friesenheim), Klosterareal Heiligenzell und BIMA-Gelände in Oberschopfheim.