Friesenheim Schutterner stimmen gegen Erhöhung

 Foto: Lahrer Zeitung

Dass die die Gebühren für das Abwasser erhöht werden sollen, verärgerte den Ortschaftsrat Schuttern. Mehrheitlich stimmte das Gremium gegen die Anpassung.

Schuttern. An der Notwendigkeit zur Gebührenanpassung für die kommenden drei Jahre beim Abwasser ließ Ortsvorsteher Hans-Jürgen Kopf am Dienstagabend nicht den geringsten Zweifel. "Gemessen an den Kosten kommen wir nicht drumrum", betonte Kopf, bevor Ralf Kornmeier vom Rechnungsamt die Kalkulation vorstellte. Von der Pflicht zur Kostendeckung wollte jedoch die Mehrheit der Ratsmitglieder, vier von sieben, nichts wissen. Die Gebühr für das Schmutzwasser soll sich ab 2019 von 1,40 Euro auf 1,78 Euro pro Kubikmeter erhöhen.

Siegfried Greiner, CDU erklärte: "Ständig müssen wir uns in Sitzungen mit einer Erhöhung rumschlagen. Eine 27-prozentige Erhöhung ist nicht nachvollziehbar. Die Bürger werden zu viel in die Pflicht genommen." Guido Leberl, CDU schlug eine moderate Anpassung im Stufenmodell vor. "Ein Stufenmodell wäre im eigenen Geldbeutel besser umzusetzen", bekräftigte Brigitte Kopf-Priebe, CDU.

Die Ratsmitglieder waren auch nicht empfänglich für die Argumentation, dass die Kosten in Anbetracht der weiteren Nachrüstung der Kläranlage noch höher steigen werden. "Wir können den Wasserverbrauch und das Schmutzwasser nicht subventionieren", betonte Gemeinderat Joseph Hugelmann, GLU. Die Gemeinde müsse in der Gebührenkalkulation kostendeckend arbeiten, ansonsten wird der Steuerzahler verstärkt zur Kasse gebeten. "Der Steuerzahler subventioniert auch alle Hallen in der Großgemeinde", hielt Leberl dagegen. "Alle wollen unter die Dusche", erklärte Pirmin Maus, FW. Regeln ließen sich die Kosten beim Verbraucher über den persönlichen Verbrauch.

Greiner ärgerte sich allgemein über die Vorlage der Kalkulation, die ein externer Gutachter erstellt hat. "Wir haben Leute in der Verwaltung, die so etwas lässig aufstellen könnten", so Greiner. "Ständig werden hohe Kosten verursacht, die durch Gutachten entstehen, dabei arbeiten genug Leute bei der Gemeinde." Ortsvorsteher Kopf erklärte: "Ein Gutachten, mit dieser Rechtsgültigkeit ließe sich über eine Verwaltung nicht mehr erstellen." Das Gutachten kostete rund 5000 Euro. Kornmeier, der die Gebührenkalkulation erläuterte, betonte: "Wenn im Abwasserbereich auf die Gebühren verzichtet wird, fehlt der Betrag an anderer Stelle." Eigenbetriebe müssten kostendeckend arbeiten, dies sei eine Verpflichtung gegenüber jedem einzelnen Bürger. Dass Friesenheim im direkten Vergleich mit anderen Kommunen bei den Wassergebühren insgesamt eher im unteren Drittel liegt, interessierte kaum jemand. Schuttern favorisiert ein Drei-Stufenmodell: So soll im Jahr 2019 das Wasser 1,55 Euro, im Jahr 2020 das Wasser 1,65 Euro und im Jahr 2021 das Wasser 1,78 Euro kosten.

Dass das Niedrigwasser um drei Cent pro Quadratmeter gesenkt wird, konnte kaum jemanden versöhnlich stimmen.

In Friesenheim wird ab dem 1. Januar, vorbehaltlich dem Beschluss des Gemeinderats am 10. Dezember, Wassergebühren von 1,60 Euro pro Kubikmeter haben. Das Schmutzwasser kostet dann 1,78 Euro pro Kubikmeter und das Niedrigwasser 27 Cent pro Kubikmeter. Im Gesamten sind das 3,38 Euro. Im Vergleich dazu müssen die Meißenheimer 3,26 Euro, Neurieder 4,50 Euro und Schwanauer 5,22 Euro pro Kubikmeter zahlen.

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