Haushalt: Längst nicht alles was geplant war, wird in Schuttern umgesetzt
Schuttern (cbs). Die Unzufriedenheit über die Streichung oder Vertagung von Projekten war bei der jüngsten Ortschaftsratsitzung in Schuttern zu spüren. Ihnen wurde in der Haushaltszwischenbericht für 2019 und einen Ausblick auf 2020 vorgestellt. Ortsvorsteher Hans-Jürgen Kopf ließ sich nicht beirren. Er beschrieb, dass viel umgesetzt wurde. Gleichzeitig legte er die Situation für die kommenden Jahre dar: "Der Haushalt ist knapp gestrickt".
Fertiggestellt ist der zweite Bauabschnitt Radweg und Kruttenau für 360 000 Euro.
Großes Projekt ist die Einsegnungshalle
Zum Ausbau der Kruttenau folgte parallel die Erschließung des Neubaugebiets "Alter Sportplatz". Bis Februar wird mit der Fertigstellung der Kanalauswechslung und der Straßen Dienstgartenstraße/Ölgärtle gerechnet.
Eine großer Brocken sei die Sanierung der Einsegnungshalle. Diese ist bis Februar nicht zu belegen, da die Kühlzellen außer Betrieb sind. Das Fundament wurde trocken gelegt und der Abstellraum wird vergrößert. Abgeschlossen sei die Erschließung des Neubaugebiets "Alte r Sportplatz".
Das Haushaltsjahr 2020 wird geringere Vorhaben genehmigen. Gestrichen sind sämtliche Tiefbauarbeiten mit Ausnahme der Sanierung des Rathausplatzes in Höhe von 120 000 Euro.
Mit Unverständnis reagierte Marco Lippmann (CDU) auf den Pauschalbetrag von 50 000 Euro, den sich die fünf Abteilungswehren teilen. "Dann können wir die Beschaffung von Stühlen und Tischen verschieben", sagte er.
"Über die geplante Umgehungsstraße Neumatt wird im Haushaltsplan kein Wort verloren", ärgerte sich Siegfried Greiner (CDU). Die Straße ist auf der Prioritätenliste des Gemeinderats in Kategorie 2 aufgeführt, weshalb sie für 2020 nicht geplant ist, erklärte Kopf. Vergessen sei sie nicht.
Beträge für Gutachter ließen sich in sinnvollere Investitionen umsetzen, so Greiner und bezeichnete das Vorgehen als "ein bewusst Angst machendes Szenario in Höhe der Ausgaben, damit keine Begehrlichkeiten geweckt werden." In der heutigen Zeit müsse man mal Schulden machen. Das habe die Gemeinde beim sozialen Wohnungsbaus getan, erwiderte Kopf. "Hätten wir zehn Millionen Euro übrig, wäre alles kein Problem."
Guido Leberl (CDU) pochte darauf, noch in diesem Jahr die Grundstücksverkäufe für die Umgehungsstraße Neumatt unter Dach und Fach zu bringen. "Im März hake ich wieder nach", so Leberl.
Keine Beleuchtung zum Bahnhof angedacht
Enttäuschung zeigte der Rat für das Streichen der seit Jahren angemahnten Beleuchtung zum Bahnhof. "Wenn das so ist und Wünsche aus der Bevölkerung nicht Gehör finden, dann kann ich niemandem mehr auch nur noch Ansatzweise raten, an Bürgerbeteiligungen teilzunehmen. Da gibt es sicher sinnvollere Aufgaben, seine Zeit zu verbringen", ereiferte sich Leberl. "Dann sind Gemeindeentwicklungs- und Verkehrskonzepte nur Proforma-Veranstaltungen, die nichts bringen." Kopf betonte: "Am 22. Januar gibt es die Möglichkeit, sich in der Sternenberghalle zu äußern."