Friesenheim "Es war auch eine kleine Lehrstunde"

Friesenheim (cbs). Was spricht für und was gegen einen Bürgerrat? Über diese Frage diskutierten am Wochenende 160 Menschen aus ganz Deutschland. Neun davon sind aus Friesenheim nach Leipzig gereist. Dass aus Friesenheim so viele Bürger gefahren sind, hat nicht mit der besonderen Stellung der Gemeinde zu tun, sondern mit dem Zufallsprinzip eines Auswahlverfahrens. "Es gab am Wochenende auch eine Sonderbetrachtung Friesenheims ins Leipzig", erklärte Rüdiger Ehrler, der zu den neun Teilnehmern gehörte. Überproportional sei Friesenheim im ersten Gremium mit mehr Delegierten vertreten als Großstädte wie Hamburg und Frankfurt.

Normalerweise rechne das Institut mit einem Rücklauf von maximal drei Prozent. Offensichtlich wurden in Friesenheim 200 Menschen angeschrieben und zehn Prozent haben ihre Zustimmung gegeben.

Inhaltlich dürfen die Teilnehmer nichts verlauten lassen

"In Friesenheim gibt es wohl viele Bürger, die sich tatsächlich in die Gesellschaft einbringen wollen", stellte Ehrler fest. Gleichwohl machte er im Gespräch mit der LZ deutlich, dass die Gruppe, die sich jetzt getroffen hat und am 27. und 28. September wieder zusammenkommen wird, keine Vorschläge an die Regierung ausarbeiten wird. Primär soll die Frage geklärt werden, ob die Einrichtung eines Bürgerrats das Verhältnis zur Demokratie verbessern und ob dieser eine positive Ergänzung sein könnte. Überlegungen zum Bürgerrat seien Auflagen des Koalitionsvertrags von 2017.

Argumente wurden an Tischen mit bis zu acht Personen formuliert. Inhaltlich dürften die Teilnehmer nichts verlauten lassen, sagte Heinz Schillinger. Stillschweigen sei vereinbart worden. "Es war auch eine kleine Lehrstunde darüber, wie schwierig es ist, wenn Politiker dauerhaft gestalten", so Ehrler. Die Last einer Verantwortung haben beide nicht gespürt. Gehört zu werden und möglicherweise als Beirat mit Empfehlungen einbezogen zu werden, das habe eine bisher nie dagewesene Dimension. Dass niemand am Ende mit Komplettlösungen vorstellig werde, liege in der Sache. Interessant sei dennoch, dass Bürger aus dem gesamten Bundesgebiet zusammengekommen sind, um gemeinsam zu formulieren. Mitte November werden die Ergebnisse, zu denen der Bürgerrat in Leipzig kommt, an Bundestagspräsident Wolfgang Schäuble übergeben. Dann werden einige Friesenheimer ebenfalls wieder dabei sein.

Das Projekt "Bürgerrat Demokratie" geht auf die Organisation "Mehr Demokratie" sowie die Schöpflin-Stiftung zurück. Mehr Infos unter www.buergerrat.de.

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