Infrastruktur: Summe der kalkulierten Kosten verdoppelt sich
Ettenheim (ks). Ohne Gegenstimme sprach sich der Ettenheimer Gemeinderat in seiner Sitzung am Dienstagabend in der Stadthalle für die Vereinbarung zwischen der Stadt und dem Regierungspräsidium zum Bau des Radwegs im Ettenheimer Münstertal aus.
Vereinbarungsgemäß obliegen Planung, Ausschreibung, Vergabe, Bau, Bauüberwachung und Abrechnung der Stadt Ettenheim. Weiterhin vergibt die Stadt anfallende Arbeiten wie Beleuchtung, Ver- und Entsorgungsleitungen und andere auf eigene Kosten an die ausführenden Firmen.
Von den kalkulierten Gesamtkosten in Höhe von 1,23 Millionen Euro (ein erster Ansatz hatte von der Hälfte gesprochen) kommt die Straßenbauverwaltung (Land/Regierungspräsidium) für 1,2 Millionen Euro, die Stadt für 30 000 Euro auf.
Land zahlt 1,2 Millionen, die Stadt Ettenheim 30 0000 Euro
Als Verwaltungskostenbeitrag erstattet die Straßenbauverwaltung acht Prozent des eigenen Kostenanteils, also 96 000 Euro, an die Stadt.
Die Stadt haftet für alle Schäden im Zusammenhang mit der Baumaßnahme. Der Weg geht in die Baulast (Unterhaltung und Erhaltung) der Stadt über. Das bedeutet unter anderem, dass die Stadt die Verkehrssicherungspflicht, also beispielsweise auch den Winterdienst übernimmt.
Von einem "optimal erreichten Ziel" sprach Ettenheims Bürgermeister Bruno Metz, der die nachträglich erfolgte Korrektur der Kosten als "näher an der Realität als vorher" begründete. Man habe ja zeitnahe Vergleichswerte von andern, jüngst ausgebauten Radwegen, wies er hin.
