Haushalt: Verwaltung hat 46-Millionen-Paket zusammengestellt / Deutliches Plus bei der Gewerbesteuer
Er kommt nicht ganz an den Rekord-Haushalt ran, der für dieses Jahr prognostiziert ist. Dennoch zeigt der 45,9-Millionen-Etatentwurf, den die Stadtkämmerei für 2019 geplant hat: Die Zeichen in Ettenheim stehen weiter auf Aufschwung.
Ettenheim. Im vergangenen Jahr beschloss der Gemeinderat ein Zahlenwerk mit einem Volumen von knapp 51 Millionen Euro. Ein absoluter Rekord, der allerdings zu einem beträchtlichen Teil der Tatsache geschuldet war, dass 2018 einige Wohnbauprojekte in den neugegründeten Eigenbetrieb Stadtbau überführt wurden. Rechnet man diese Besonderheit raus, steht der Entwurf, den Bürgermeister Bruno Metz am kommenden Dienstag (ab 19 Uhr im Palais Rohan) einbringen will, seinem Vorgänger in nichts nach. Im Gegenteil.
Gute Entwicklung 2018: Der diesjährige Rekord-Haushalt hält nach den Prognosen der Stadtkämmerei mehr als er versprochen hat. So werde der Großteil der geplanten Kreditaufnahme von 1,17 Millionen Euro wohl nicht erforderlich. Rekord beim Verwaltungshaushalt: Auf dieser rosigen Ausgangsbasis hat die Verwaltung für kommendes Jahr ein 45,9 Millionen Euro schweres Paket geschnürt. 35,75 Millionen Euro entfallen auf den Verwaltungshaushalt, der damit so groß ist wie nie zuvor. Das sei nicht nur auf die gestiegenen Einnahmen, sondern auch auf die "ebenso wachsenden Aufgaben und damit verbundenen Ausgabesteigerungen" zurückzuführen. Auch der Vermögenshaushalt sei mit 10,16 Millionen Euro wie in den Vorjahren "für die Größenordnung Ettenheims überdurchschnittlich".
Steuern sprudeln: Für gute Stimmung im Rat dürfte auch die Prognose bei der Gewerbesteuer sorgen: 3,5 Millionen Euro werden erwartet, ein Plus von 400 000 Euro im Vergleich zu 2018. Der Gemeindeanteil an der Einkommenssteuer soll dank der positiven Arbeitsmarkt-Entwicklung ebenfalls auf Rekordniveau klettern, auf gut 7,9 Millionen Euro (+ 490 000 Euro). Steigende Personalkosten: Mit den Einnahmen wachsen aber auch die Ausgaben, allein im Personalbereich prognostiziert die Kämmerei eine Steigerung um rund 536 000 Euro, bei den Zuweisungen an soziale Einrichtungen wird ein Mehr von 750 000 Euro erwartet. Verantwortlich sind in beiden Fällen vor allem Kinderbetreuung und Schule.
Kredite und neue Schulden: Geplant wird mit einer Zuführungsrate in den Vermögenshaushalt in Höhe von rund 1,58 Millionen Euro. Hinzu kommen soll eine Rücklagenentnahme von zwei Millionen Euro und Kredite von 2,6 Millionen Euro. Die entspreche – bei einer vorgesehenen Tilgung von 435 000 Euro – einer Netto-Neuverschuldung von 2,16 Millionen Euro.
Wunschliste radikal gekürzt: Die Verwaltung hatte nach eigenen Angaben Wünsche und Anmeldungen für das kommende Haushaltsjahr in einer Gesamthöhe von mehr als zehn Millionen Euro auf dem Tisch liegen. Diese Liste habe man bei den Vorberatungen "deutlich reduziert". Dennoch sieht man im Rathaus "alles in allem ein großes Aufgabenpaket, das die zahlreichen Einrichtungen und die Infrastruktur der Stadt weiter verbessern soll".
Die vorgesehenen Investitionen im Hochbau liegen mit der Sanierung der Grundschule Altdorf sowie weiteren Ansätzen für den Bau eines neuen Kindergartens in den Supperten und einen Anbau beim Kindergarten in Ettenheimmünster erneut vor allem im Schul- und Kindergartenbereich. Als weitere Großmaßnahme nennt die Verwaltung die Fertigstellung der Hallensanierung in Münchweier sowie den Neubau der Mehrzweckhalle in Altdorf. Außerdem sind erste Planungskosten für den Neubau/Umbau des Feuerwehrgerätehauses in Ettenheim vorgesehen. Im Tiefbaubereich bilden vor allem der weitere Stadtsanierungsabschnitt sowie verschiedene Erschließungen von Bau- und Gewerbegebieten die Schwerpunkte. Daneben seien unter anderem größere Ausgaben für die Umrüstung des Pumpwerks Wolfsmatten sowie die Sanierung des Kirchbergs in Münchweier zu nennen.