Die Ettenheimer stimmen am 1. August darüber ab, was mit der Badwiese geschehen soll. Foto: Symbolfoto: Strauch/dpa

Bürgerentscheid: Über das Badwiesen-Wohnbauprojekt  wird am 1. August abgestimmt

Ettenheim - Soll auf der Badwiese in Ettenheimmünster ein Wohnprojekt verwirklicht werden oder soll diese unbebaut bleiben? Darüber entscheiden die Ettenheimer am 1. August. 547 haben bereits ihr Kreuz gemacht, fürs Quorum braucht es viermal so viele.

Ungenutztes Bauland oder schützenswertes Kulturdenkmal? Was von beidem die Badwiese in Ettenheimmünster besser beschreibt, darüber scheiden sich derzeit die Geister. Noch gut eine Woche, dann werden die Bürger am Sonntag, 1. August, entscheiden, ob die Stadt auf der Badwiese gegenüber der Fachpflegeinrichtung das geplante "Aczepta – Haus Landolin" verwirklichen kann oder nicht. Die Lahrer Zeitung hat vorab bei Hauptamtsleiterin Julia Zehnle nachgehakt und gibt Antworten auf die wichtigsten inhaltlichen und organisatorischen Fragen.

Wer muss wo das Kreuzchen setzen?

Die Frage, über die die Ettenheimer abstimmen, lautet: "Sind Sie für den Erhalt der Badwiese als Freifläche und somit gegen die geplante Bebauung der Badwiese?" Das bedeutet: Wer dafür ist, dass das Mehrfamilienhaus wie von Gemeinde-, Ortschaftsrat und Maria-Kiefel-Stiftung gewünscht auf der Badwiese gebaut wird, stimmt mit "Nein". Wer der Ansicht der Bürgerinitiative folgt und die Badwiese als Freifläche erhalten will, muss hingegen mit "Ja" stimmen.

Wann kann am Sonntag, 1. August, gewählt werden?

Die Wahllokale sind von 8 bis 18 Uhr geöffnet. Die Stadt Ettenheim hat 15 allgemeine Urnenwahlbezirke und zwei Briefwahlbezirke, welche über das gesamte Stadtgebiet verteilt sind, berichtet Hauptsamtleiterin Zehnle der LZ. Es gibt somit Wahllokale in der Kernstadt und in allen Ortsteilen.

Wurden wegen der Pandemie besondere Vorsichtsmaßnahmen getroffen?

Der Bürgerentscheid wird unter den gleichen Bedingungen stattfinden wie die Landtagswahl, welche im März diesen Jahres während des Lockdowns durchgeführt wurde, erklärt Zehnle. Das heißt: Es gelten die gleichen bewährten Hygienemaßnahmen. So werden die Wahllokale große, gut lüftbare Räume sein, es gilt das Einhalten der AHA-Regeln und die Maskenpflicht.

Wie viele Helfer werden vor Ort sein?

Am 1. August werden etwa 140 Wahlhelfer im Einsatz sein. Jedem Wahlhelfer wurde für die Tage unmittelbar vor dem Wahldienst ein Testangebot gemacht, viele Wahlhelfer sind bereits vollständig geimpft, berichtet Zehnle.

Bis wann können Wahlberechtigte noch Briefwahl beantragen?

Im Regelfall endet die Frist zur Beantragung von Wahlscheinen am Freitag, 30. Juli um 18 Uhr. In besonderen Fällen ist dies darüber hinaus bis spätestens Sonntag, 1. August, um 15 Uhr möglich, so die Hauptamtsleiterin

Wie viele Wahlberechtigte haben bereits per Brief gewählt?

Stand Freitag haben 1123 Personen Briefwahl beantragt. Davon sind bereits 547 Briefe zurück, berichtetet Hauptamtsleiterin Zehnle.

Die Stadt Ettenheim geht derzeit von 10 832 Wahlberechtigten aus. Um ein rechtsgültiges Ergebnis zu bekommen, müssen 20 Prozent von ihnen die gestellte Frage mit "Ja" oder "Nein" beantworten. Insgesamt sind also mindestens 2160 gültige Stimmen nötig. Wird das Quorum nicht erreicht, entscheidet der Gemeinderat. Wahlberechtigt sind Deutsche oder Unionsbürger, die das 16. Lebensjahr vollendet haben und seit mindestens drei Monaten in Ettenheim wohnen oder innerhalb von drei Jahren nach ihrem Wegzug wieder zurückkehren.