Diplomatie Merkel besucht Biden am 15. Juli im Weißen Haus

Washington/Berlin - Erstmals nach mehr als drei Jahren wird Kanzlerin Angela Merkel wieder im Weißen Haus in Washington erwartet. US-Präsident Joe Biden wolle Merkel am 15. Juli empfangen, teilte das Weiße Haus am Freitag mit.

Ein Sprecher der Bundesregierung sprach von einem Arbeitsbesuch. Einzelheiten des Programms würden zu einem späteren Zeitpunkt bekanntgegeben. Es wird erwartet, dass sich Merkel und Biden bereits an diesem Wochenende am Rande des G7-Gipfels im südenglischen Cornwall erstmals seit dem Amtsantritt des US-Präsidenten persönlich treffen.

Merkel und Biden streben nach dem Tiefpunkt in den deutsch-amerikanischen Beziehungen in der Zeit von US-Präsident Donald Trump einen Neustart an. Trump hatte Deutschland und Merkel immer wieder angegriffen. Biden lässt dagegen keinen Zweifel daran, wie wichtig ihm das Verhältnis zu Deutschland ist. Der Besuch in Washington dürfte auch eine der letzten Reisen Merkels als Kanzlerin sein. Nach der Bundestagswahl am 26. September wird sie als Regierungschefin abtreten.

Bei ihrem Eintreffen zum G7-Gipfel in Cornwall hob Merkel die Bedeutung von US-Präsident Biden für multilaterale Konfliktlösungen hervor. Biden zum ersten Mal als Präsident begegnen zu können, "ist natürlich etwas Wichtiges. Denn er präsentiert und repräsentiert das Bekenntnis zum Multilateralismus, das uns doch in den letzten Jahren gefehlt hat", sagte sie offensichtlich vor dem Hintergrund ihrer Konflikte mit Bidens Vorgänger Trump. Sie freue sich, dass Biden bei dem Gipfel dabei sei. Zu ihrem bevorstehenden Besuch bei dem US-Präsidenten in Washington äußerte sich Merkel nicht.

Das Weiße Haus teilte mit, Merkels Besuch solle die engen bilateralen Beziehungen beider Länder unterstreichen. Die beiden wollten ihre Zusammenarbeit in diversen Bereichen diskutieren, unter anderem im Kampf gegen das Coronavirus, den Klimawandel sowie mit Blick auf die internationale Sicherheit.

Trump hatte Merkel zuletzt am 27. April 2018 zu einem Besuch im Weißen Haus empfangen. Bei anschließenden USA-Besuchen war die Kanzlerin dort nicht zu Gast. So nahm sie Anfang Dezember 2018 an der Trauerfeier für Ex-Präsident George W. Bush teil. Bei einer Rede an der US-Eliteuniversität Harvard am 30. Mai 2019 rief sie die internationale Gemeinschaft zu einem leidenschaftlichen Einsatz für Demokratie und Werte auf - das war allgemein als scharfe Kritik an Trump verstanden worden. Zuletzt war Merkel Ende September 2019 zum UN-Klimagipfel und zur UN-Generalversammlung in New York. Am Rande dieses Besuches hatte sie damals auch Trump getroffen.

Während der Corona-Pandemie hat sich Merkel mit Auslandsreisen sehr zurückgehalten, sie reiste zuletzt nur noch zu einzelnen Gipfeltreffen nach Brüssel oder wie jetzt nach England.

Biden hatte nicht nur den von Trump angeordneten Abzug von US-Truppen aus Deutschland gestoppt. Er verzichtete im vergangenen Monat auch auf weitgehende Sanktionen gegen die deutsch-russische Pipeline Nord Stream 2. Zur Begründung hieß es, dass solche Strafmaßnahmen "die US-Beziehungen mit Deutschland, der EU und anderen europäischen Verbündeten und Partnern" negativ beeinflusst hätten. Bei dem Treffen in Cornwall dürfte sich zeigen, ob der Streit über die Pipeline wirklich beendet und damit das letzte Hindernis für den Neustart der deutsch-amerikanischen Beziehungen aus dem Weg geräumt ist.

Bislang hat Biden im Weißen Haus - angesichts der Corona-Pandemie - erst zwei ausländische Gäste empfangen: Japans Ministerpräsidenten Yoshihide Suga und Südkoreas Präsident Moon Jae In. Nach bisheriger Planung wäre Merkel damit der dritte hochrangige Gast aus dem Ausland in Bidens Amtszeit.

© dpa-infocom, dpa:210611-99-952405/5

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