Bürgerentscheid über Biogasanlage Am Sonntag ist Meißenheim gefragt

Nadine Goltz
Am Sonntag, 12. Dezember, sind die Meißenheimer Bürger gefragt. An diesem Tag wird über das Biogasanlagen-Vorhaben im Gebiet "Auf dem Grund" abgestimmt. Foto: Goltz

Lange wurde darüber diskutiert, nun geht es an die endgültige Entscheidung. Am Sonntag, 12. Dezember, wird in Meißenheim darüber abgestimmt, ob die geplante Biogasanlage im Gebiet "Auf dem Grund" realisiert werden darf oder nicht.

Meißenheim - "Ja" oder "Nein" – diese zwei Optionen stehen den Wählern am Sonntag, 12. Dezember, in Meißenheim zur Verfügung. Nach langen Diskussionen, findet am kommenden Sonntag der Bürgerentscheid statt.

Die genau Fragestellung lautet: "Soll die Gemeinde Meißenheim auf die Aufstellung eines Bebauungsplans zur Errichtung einer Anlage zur Verwertung biogener Reststoffe im Gebiet ›Auf dem Grund‹ verzichten?" Stimmt die Mehrheit für "Nein" kann der Standort weiter geprüft werden. Stimmt die Mehrheit der Bürger für "Ja", wird dieser Standort für die Umsetzung der Biogasanlage nicht mehr in Frage kommen.

Während die Verwaltung und die Mehrheit des Gemeinderats dem Vorhaben positiv entgegen sieht, hat die "Interessengemeinschaft für den Erhalt der Missner Lebensqualität" zahlreiche Bedenken geäußert und mit mehr als 750 Unterschriften dafür gesorgt, dass die Entscheidung dem Bürger überlassen wird. In der Zeit von 8 bis 18 Uhr können Wahlberechtigte in zwei Wahllokalen ihr gewünschtes Kreuzchen setzen. Die Gemeinde ist in zwei allgemeine Wahlbezirke eingeteilt: Eine Urne steht in Meißenheim in der Sporthalle, Mühlstraße 35, die zweite Urne steht in Kürzell in der Unditz-Halle, Westendstraße 17. 

Wer durch Briefwahl abstimmen will, muss sich vom Bürgermeisteramt einen amtlichen Stimmzettel, einen amtlichen Stimmzettelumschlag sowie einen amtlichen Wahlbriefumschlag beschaffen und seinen Wahlbrief mit dem Stimmzettel (im verschlossenen Stimmzettelumschlag) und dem unterschriebenen Wahlschein rechtzeitig der auf dem Wahlbriefumschlag angegebenen Stelle übersenden, dass er dort spätestens am Wahltag bis 18 Uhr eingeht. Der Wahlbrief kann auch bei der angegebenen Stelle abgegeben werden. Der Wahlschein enthält außerdem auf der Rückseite nähere Hinweise darüber, wie durch Briefwahl gewählt wird.

Die Auszählung der Urnenwahlbezirke Meißenheim und Kürzell findet ab 18 Uhr in den Wahllokalen statt, gibt die Gemeinde bekannt. Die Zulassung der Briefwahl erfolgt ab 16 Uhr im Rathaus Meißenheim. Die Ergebnisverkündung findet ab 19 Uhr vor der Sporthalle Meißenheim statt.  Teilnehmenden (Wahlberechtigte und Wahlhelfern) ist der Zutritt zum Wahllokal nur mit einer medizinischen Maske gestattet. Der Zutritt ohne medizinische Maske ist nur nach Vorlage eines gültigen ärztlichen Attests möglich. Besucher (Personen, die sich aufgrund des Öffentlichkeitsgrundsatzes im Wahllokal aufhalten) ist der Zutritt nur nach Vorlage eines 3 G-Nachweises und mit Tragen einer medizinischen Maske gestattet. Des Weiteren müssen für die Kontaktnachverfolgung die Kontaktdaten erfasst werden. Die Bürger werden gebeten, die Luca-App an den Wahllokalen, zu nutzen. Neben der medizinischen Maske sollte nach Möglichkeit ein eigener Kugelschreiber zur Wahlurne mitgebracht werden.

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