Um 19.18 Uhr stand das Ergebnis des Bürgerentscheids in Meißenheim fest: Die Mehrheit der Wähler hat sich gegen die geplante Biogasanlage im Gebiet "Auf dem Grund" ausgesprochen. Groß war die Freude bei der Bürgerinitiative.
Meißenheim - Die Entscheidung ist gefällt: Die Frage "Soll die Gemeinde Meißenheim auf die Aufstellung eines Bebauungsplans zur Errichtung einer Anlage zur Verwertung biogener Reststoffe im Gebiet ›Auf dem Grund‹ verzichten?" hat die Mehrheit der Meißenheimer Wähler – insgesamt 911 Bürger – mit "Ja" beantwortet. Damit darf das geplante Projekt im Gebiet "Auf dem Grund" nun nicht mehr umgesetzt werden. "Das Ergebnis des Bürgerentscheids ist gleichgesetzt mit dem Beschluss eines Gemeinderats – somit hat diese Entscheidung nun unmittelbare Wirkung", erklärte Meißenheims Bürgermeister Alexander Schröder.
Rund 50 Bürger sind am Sonntagabend zur Ergebnisverkündigung an die Sporthalle in Meißenheim gekommen. Lautstark wurde die Stimmzahl, die von der "Interessengemeinschaft für den Erhalt der Missner Lebensqualität", kurz BIM21, gewünscht war, mit Applaus gefeiert. Schröder bedankte sich zunächst bei allen, die diesen Entscheid organisiert und vorbereitet hatten, und dafür, dass sich die Mehrzahl der Bürger für die Briefwahl entschieden hatte: "Hinsichtlich Corona war das eine vernünftige Entscheidung", betonte er.
"Aufgrund der Werbung, die im Zusammenhang mit der Pro-Abstimmung gemacht wurde , war mit einem solchen Ergebnis zu rechnen", sagte Schröder im Gespräch mit der LZ. Aber es stimme ihn äußerst bedenklich, dass es zu einem Bürgerentscheid kam, obwohl der Gemeinderat die Sorgen der Bürger aufgenommen habe und sich über Monate und Jahre mit Daten und Fakten auseinandergesetzt, diese analysiert und auf Grundlage dessen im Interesse der Bürger im Rat für das Interesse aller gehandelt habe.
"Wenn dann Daten und Fakten nur noch in die zweite Ebene rücken und über eine erzeugte Stimmung eine Entscheidung h
"Heute ist ein guter Tag für die Demokratie, ein guter Tag für Meißenheim und Kürzell", so die BIM21 in ihrem schriftlichen Statement an die Presse. Sie freute
Fast die Hälfte aller Meißenheimer haben ihre Stimme abgegeben. Von den 3239 Wahlberechtigten nahmen 1608 am Bürgerentscheid teil (49,64 Prozent). 911 Ja-Stimmen stehen 691 Nein-Stimmen gegenüber. Das ergibt ein Verhältnis von 56,87 zu 43,13 Prozent. Die meisten gaben ihre Stimme per Brief ab. Von 960 Briefwählern stimmten 533 für "Ja" (55,75 Prozent) und 423 für "Nein" (44,25 Prozent) bei vier ungültigen Stimmen. An der Meißenheimer Urne stimmten von 470 Wählern 323 (68,72 Prozent) gegen die Weiterverfolgung der Pläne für die Biogasanlage. Lediglich an der Urne im Wahlbezirk Kürzell fand sich am Sonntag eine Mehrheit für die Pläne. Von 176 Wählern wollten 55 (31,25 Prozent) mit ihrer Stimme den Bau der Anlage verhindern. 121 Bürger (68,75 Prozent) lehnen die Anlage hingegen ab.