USATrumps nächster Anlauf zur "Obamacare"-Abschaffung scheitert
Trumps nächster Anlauf zur Obamacare-Abschaffung scheitert

Im US-Senat ist am Mittwoch der nächste Anlauf für die Abschaffung der Krankenversicherung "Obamacare" gescheitert. Mit 55 zu 45 Stimmen lehnte die Kammer einen Entwurf ab, der große Teile von "Obamacare" beseitigt hätte.

Dauerregen und Katastrophenalarm: Braune Fluten im Harz
DeutschlandDauerregen und Katastrophenalarm: Braune Fluten im Harz

Wegen heftiger Regenfälle ist im niedersächsischen Landkreis Goslar der Katastrophenalarm ausgerufen worden. Tief "Alfred", das seit Tagen in vielen Teilen Deutschlands für Hochwasser und tiefgraue Himmel sorgt, traf am Mittwoch vor allem die Region am Harz.

 
Auch in Flüchtlingskrise keine Ausnahmen von EU-Asylregeln
UngarnAuch in Flüchtlingskrise keine Ausnahmen von EU-Asylregeln

Das europäische Asylrecht gilt auch in Extremsituationen wie der Flüchtlingskrise. Ausnahmen sind auch bei einem starken Andrang von Migranten nicht vorgesehen, wie der Europäische Gerichtshof (EuGH) in zwei Grundsatzurteilen klarstellte.

 
Fünfeinhalb Jahre Haft für Islamist Lau
Nordrhein-WestfalenFünfeinhalb Jahre Haft für Islamist Lau

Der Islamist Sven Lau ist als Terrorhelfer zu fünfeinhalb Jahren Haft verurteilt worden. Das Düsseldorfer Oberlandesgericht sprach den 36-Jährigen heute der Unterstützung einer ausländischen terroristischen Vereinigung schuldig.

 
EuGH stoppt Abkommen zu Fluggastdaten
EuropaEuGH stoppt Abkommen zu Fluggastdaten

Mit einer spektakulären Entscheidung hat der Europäische Gerichtshof die Rechte von Bürgern auf Schutz ihrer persönlichen Daten gestärkt.

 
EU-Kommission verschärft Gangart gegen Polen
EuropaEU-Kommission verschärft Gangart gegen Polen

Die EU-Kommission geht nun gegen die umstrittene polnische Justizreform vor. Vizepräsident Frans Timmermans kündigte in Brüssel ein Vertragsverletzungsverfahren an.

 
EU droht den USA wegen neuer Russland-Sanktionen
NordkoreaEU droht den USA wegen neuer Russland-Sanktionen

Die EU-Kommission hat sich alarmiert über die geplante Verschärfung von Sanktionen gegen Russland durch den US-Kongress gezeigt und mit Vergeltungsmaßnahmen gedroht.

 
Bundesanwaltschaft bekräftigt massive Vorwürfe gegen Zschäpe
BayernBundesanwaltschaft bekräftigt massive Vorwürfe gegen Zschäpe

Im NSU-Prozess hat die Bundesanwaltschaft ihre massiven Anklagevorwürfe gegen die mutmaßliche Rechtsterroristin Beate Zschäpe detailliert untermauert.

 
Hamas bleibt vorerst auf EU-Terrorliste
Palästinensische AutonomiegebieteHamas bleibt vorerst auf EU-Terrorliste

Die EU kann nach einem Urteil des Europäischen Gerichtshofs (EuGH) ihre Strafmaßnahmen gegen die radikal-islamische Hamas bis auf Weiteres aufrecht erhalten. Ein vorangegangenes Urteil, in dem das untergeordnete EU-Gericht das Einfrieren von Geldern für nichtig erklärt hatte, sei hinfällig.

 
Trend zur Kinderlosigkeit vorerst gestoppt
DeutschlandTrend zur Kinderlosigkeit vorerst gestoppt

Berlin (dpa) -Der langjährige Trend zur Kinderlosigkeit in Deutschland ist offenkundig gestoppt. Etwa jede fünfte Frau bleibt nach aktuellen Daten des Statistischen Bundesamtes "endgültig kinderlos".

 
Kettensägen-Angreifer hatte bei Festnahme Armbrüste bei sich
DeutschlandKettensägen-Angreifer hatte bei Festnahme Armbrüste bei sich

Mit geladenen Armbrüsten im Gepäck hat die Schweizer Polizei den mutmaßlichen Kettensägen-Angreifer von Schaffhausen aufgegriffen. Franz W.

 
Deutsche sehen Türkei nicht als Demokratie
DeutschlandDeutsche sehen Türkei nicht als Demokratie

Angesichts der Spannungen zwischen Ankara und Berlin und der immer neuen Vorwürfe türkischer Politiker an Deutschland sinkt das Ansehen der Türkei in den Augen der Deutschen.

 
Papst-Vertrauter Pell weist Missbrauchsvorwürfe zurück
VatikanPapst-Vertrauter Pell weist Missbrauchsvorwürfe zurück

Der australische Kardinal George Pell hat sich erstmals wegen Vorwürfen des Kindesmissbrauchs vor Gericht verantworten müssen. Der Vertraute von Papst Franziskus ließ bei dem Termin am Mittwoch in Melbourne über seinen Anwalt ankündigen, dass er auf unschuldig plädieren werde.

 
Nordkorea droht den USA mit Atomangriff
SüdkoreaNordkorea droht den USA mit Atomangriff

Nordkorea hat den USA offen mit einem Atomangriff mitten ins Herz des Landes gedroht. Sollten die Amerikaner weiter versuchen, einen Regierungswechsel in Pjöngjang herbeizuführen, werde Nordkorea mit einem Gegenangriff reagieren.

 
Richter entscheidet über Sterbeort von Baby Charlie
GroßbritannienRichter entscheidet über Sterbeort von Baby Charlie

Ein Richter in London wird heute über den Sterbeort des elf Monate alten Babys Charlie Gard entscheiden. Die Eltern wollen die letzten Tage mit ihrem Sohn zu Hause verbringen.

 
EU-Schiffe retten weiter vor Libyen
LibyenEU-Schiffe retten weiter vor Libyen

Die EU-Kommission hat Italien in der Flüchtlingskrise mehr Hilfe und bis zu 100 Millionen Euro zusätzlich angeboten. Dies geht aus einem veröffentlichten Brief von EU-Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker an den italienischen Regierungschef Paolo Gentiloni hervor.

 
Tempelberg-Krise: Israel baut Metalldetektoren wieder ab
Palästinensische AutonomiegebieteTempelberg-Krise: Israel baut Metalldetektoren wieder ab

Nach blutigen Unruhen hat Israel die umstrittenen Metalldetektoren an Zugängen zum Tempelberg in Jerusalem wieder entfernt. Polizisten hätten nach einer Entscheidung des israelischen Sicherheitskabinetts die Tore abgebaut, bestätigte Polizeisprecher Micky Rosenfeld.

 
Richter verkündet Sterbeort des kranken Charlie am Mittwoch
GroßbritannienRichter verkündet Sterbeort des kranken Charlie am Mittwoch

Ein Richter wird an diesem Mittwoch über den Sterbeort des britischen Babys Charlie Gard entscheiden. Die Eltern wollen die letzten Tage mit ihrem Sohn zu Hause verbringen.

 
Erdogans Spionagevorwürfe gegen Berlin
DeutschlandErdogans Spionagevorwürfe gegen Berlin

Die Türkei hält an ihrem harten Kurs gegen Berlin und auch Brüssel fest. Nach der Inhaftierung des deutschen Menschenrechtlers Peter Steudtner erhob der türkische Staatspräsident Recep Tayyip Erdogan Spionagevorwürfe gegen die Bundesregierung.

 
Senat lädt nach Kushner Trumps Ex-Wahlkampfmanager vor
RusslandSenat lädt nach Kushner Trumps Ex-Wahlkampfmanager vor

In der Russland-Affäre um eine angebliche Wahlbeeinflussung der US-Wahl 2016 zugunsten Donald Trumps lässt der Druck auf das Weiße Haus nicht nach.

 
Polens Präsident Duda billigt Teil der Justizreform
PolenPolens Präsident Duda billigt Teil der Justizreform

Nach seinem überraschenden Veto gegen zwei Gesetze der umstrittenen Justizreform hat der polnische Präsident Andrzej Duda ein weiteres Gesetz gebilligt. Er habe die Novelle zur Neuordnung der allgemeinen Gerichte unterschrieben, teilte die Präsidentenkanzlei mit.