Bundestagsabgeordneter zu Gast im Rathaus / Nahversorgung und Infrastruktur dominieren
Wolfach . Der Bundestagsabgeordnete Thorsten Frei (CDU) hat sich am Donnerstagnachmittag mit Wolfachs Lokalpolitikern im Sitzungssaal des Rathauses am runden Tisch getroffen. Dabei kamen Themen wie die Schulentwicklung, Straßenbau, Nahversorgung und Infrastruktur zur Sprache. Auch die Integration und Unterbringung von Flüchtlingen (wir werden in der morgigen Ausgabe darüber berichten) wurde deutlich angeschnitten.
Verständnisvoll und versiert ging Frei auf die Anliegen und Sorgen der Gesprächsteilnehmer ein, erklärte aber, wobei sein Handeln eingeschränkt sei. Zum Beispiel hatte Stadtrat Emil Schmid (CDU) angemerkt, dass viele Wolfacher sich am Stammtisch beklagten, weil Tal- und Verbindungsstraßen in einem schlechtem Zustand seien, während die Bundes- und Landkreisstraßen saniert würden, obwohl sie besser in Schuss seien. Dies läge, so die Gerüchte, an den Straßenbauämtern, die die Mittel nur einsetzten, um im kommenden Jahr nicht niedriger in der Besoldung eingestuft zu werden.
Frei war das Problem bekannt, dass sich die Beschaffenheit zwischen Kommunen- und Bundesstraßen erheblich unterscheide. "Ihrer Wahrnehmung kann ich nichts entgegen setzen", sagte er. Er verstehe, dass Bürger sich darüber ärgern, aber er habe dafür "leider keine kurzfristige Lösung" parat. Der Bund stelle nur die Gelder bereit, wie der Landkreis sie einsetze, sei dessen Angelegenheit.
Nicht nur die öffentliche, sondern auch die private Infrastruktur und Nahversorgung rückte Frei in den Fokus des Treffens. Er habe kürzlich zwei Präsenzapotheken besucht: eine etwas größere in Schwenningen und eine kleine in Oberwolfach, die ein flächenmäßig großes Gebiet abdecke und zwei Rezeptsammelstellen betreibe.
Seitdem der Europäische Gerichtshof Mitte Oktober entschieden hat, das deutsche Verbot der Boni und Rabatte für EU-ausländische Versandapotheken zu kippen, sehen die örtlichen Anbieter ihre Kostenabdeckung in Gefahr. Von einer Offenheit erzählte Frei, als er in die Finanzierungsstruktur Einblick erhalten habe und appellierte, "nicht das Kind mit dem Bade" auszuschütten, sondern dennoch die etwas teureren Preise in den Apotheken zu bezahlen, die aus Existenzgründen nicht so agieren können wie die Versandhändler. Wenn so etwas am Ort "zerstört" sei, könne es nicht mehr so leicht aufgebaut werden. Ratsmitglied Ulrich Wiedmaier (FW) warf ein, der Bund könne hierbei korrigierend wirken.
Geppert wollte von Frei wissen, ob die Bemautung der Bundesstraßen auch für die B 33 und B 294 gelte. Frei bejahte und informierte, dass ab 1. Juli 2018 die Einrichtungen dafür schrittweise installiert würden. Zuerst kämen äußerst wichtige Autobahnen und dann Ausweich- und Bundesstraßen. Frei war vom "angenehmen" Dialog sehr angetan und versprach die Wolfacher Anliegen und Anregungen in den Bundestag mitzunehmen.