Der Wahlausschuss hat am Dienstagabend im Steinacher Rathaus getagt. Foto: Kornfeld

Michael Schulz aus Lahr will Edelmanns Nachfolge antreten. Kandidatur wird nicht anerkannt.

Steinach - "Wir haben gleich noch eine Überraschung für Sie": Steinachs Bürgermeister Frank Edelmann hat es am Dienstagabend verstanden, kurz vor Beginn der Wahlausschuss-Sitzung im Rathaus für Spannung zu sorgen.

Und tatsächlich hatte der fünfköpfige Ausschuss, zu dem neben Edelmann als Vorsitzendem auch Xaver Rockenstein, Tino Joos, Bernd Schwendemann und Bertin Metzger gehören, nicht nur über die zwei eingegangenen Bewerbungen von Nicolai Bischler und Bernd Schreiber zu entscheiden. Die Verwaltung legte eine dritte Bewerbung vor.

"Vergangene Nacht um 1.43 Uhr ist eine E-Mail eingegangen. Mir wäre fast das Herz stehen geblieben, als ich den Betreff sah: ›Bürgermeisterwahl‹", sagte Edelmann. In der E-Mail befanden sich Bewerbungsunterlagen. Verbunden mit dem Hinweis, es sei bereits seit Tagen versucht worden, diese zu verschicken, die Mail sei jedoch nicht zustellbar gewesen.

Der Versender: Michael Schulz aus Lahr. Der gelernte KFZ-Mechaniker hatte sich im vergangenen Jahr bereits um das Amt des Bürgermeisters in Fischerbach beworben. Wie berichtet, war er ohne Vorerfahrungen in der Verwaltung angetreten, war sich zunächst aber sicher, dass er "schnell lernen" würde. Nur wenige Tage später aber gab Schulz dann bekannt, dass er seine Bewerbung zurückziehen würde. Die Begründung: In Fischerbach stünden in der Folgezeit viele Projekte an – seiner Ansichtt nach eine zu große Herausforderung. "Da fehlt mir noch das politische Kalkül", erklärte er unserer Redaktion damals.

Auch mit der zweiten Bewerbung im Kinzigtal wird es nichts für Schulz. Edelmann erklärte, dass er den Sachverhalt bereits dem zuständigen Kommunalamt vorgelegt habe. Dessen Einschätzung: Der Fall sei klar, die Bewerbung sollte nicht zugelassen werden. Dieser folgte auch der Ausschuss, zumal die Bewerbung gleich drei wichtige Kriterien nicht erfüllte: Sie wurde weder frist- noch formgerecht eingereicht und war unvollständig. Die Bewerbungsfrist endete am Montag um 18 Uhr. Dass die Mail zu spät verschickt wurde, sei klar ersichtlich. E-Mail als Abgabeform wird zudem gar nicht anerkannt. Die Bewerbung hätte per Post, Fax, persönlich oder Fernschreiber eingereicht werden müssen. Zudem fehlte die Bescheinigung von Schulz’ Wählbarkeit. Gemäß dessen E-Mail hätte diese noch "folgen" sollen, eine Nachreichung sei aber auch nur innerhalb der Frist möglich, erklärte Edelmann. Der Ausschuss beschloss einstimmig, die Bewerbung nicht zuzulassen. Laut Edelmann ist ein Rechtsbehelf gegen diese Entscheidung möglich.

Für die Bürgermeisterwahl am Sonntag, 24. September, bleibt es also bei den zwei Kandidaten Bischler und Schreiber. Deren Bewerbungen wurden vom Ausschuss zugelassen.

INFO

Vorstellung

Das Gremium beschloss am Dienstagabend auch die Details zur Kandidatenvorstellung.

>  In beiden Ortsteilen findet eine solche statt: Am Donnerstag, 14. September, in der Festhalle Steinach und am Freitag, 15. September, in der Welschensteinacher Allmendhalle jeweils ab 19 Uhr.

> Die Kandidaten haben jeweils 15 Minuten Redezeit. Direkt im Anschluss an die jeweilige Rede haben die Bürger dann 20 Minuten Zeit, ihre Fragen an den Bewerber zu stellen.

> Während der eine Bewerber seine Rede hält, darf der andere Kandidat nicht in der Halle anwesend sein.

Kommentar

Michael Schulz will Bürgermeister werden. Das ist sein gutes Recht, denn in Deutschland sind die Hürden für eine Kandidatur recht niedrig. Zudem hat eine Kommune wie Steinach mit immerhin mehr als 4000 Einwohnern nicht nur einen kompetenten Bürgermeister, sondern bei der Wahl am 24. September vor allem eine echte Auswahl zwischen ernst zu nehmenden Konkurrenten verdient. Die müssen aber gewissen Regeln folgen, und dazu gehört die frist- und formgerechte Bewerbung. Zeit wäre seit Beginn der Bewerbungsphase am 1. Juli wahrlich genug gewesen. Auch, um sich über die zulässige Form zu informieren. Wer es nicht einmal schafft, die formalen Hürden zu nehmen, hat sich ohnehin disqualifiziert. Schulz hatte das aber eigentlich bereits im vergangenen Jahr mit dem Argument getan, die Herausforderungen in Fischerbach seien zu groß für ihn. Es dann ausgerechnet in Steinach noch einmal versuchen zu wollen, zeugt nicht gerade davon, dass er den Durchblick hat. Denn wie damals in Fischerbach trifft der neue Bürgermeister auch hier auf viele komplexe Projekte sowie eine schwierige Gemütslage in Gemeinderat und Bevölkerung. Immerhin sind zwei ernsthafte Kandidaten im Rennen.