Beratender Ausschuss soll Lärmschutzwall in Kürzell vorantreiben / Zuständigkeiten unklar
Seit Jahren ist der Lückenschluss im Lärmschutzwall Thema in Kürzell. Einmal mehr hat dieser am Montag auch den Gemeinderat Meißenheim beschäftigt. Um das Projekt voranzutreiben, wurde ein beratender Ausschuss gebildet.
Meißenheim. Immer wieder wird Kritik gegenüber der Gemeinde Meißenheim laut, die sich – so einige Bürger – nicht ausreichend darum kümmere, dass der Wall in Kürzell geschlossen werde. Auch in der Gemeinderatssitzung ist am Montag Kritik geäußert worden. Als "peinliche" Angelegenheit wurde das Verfahren bezeichnet, bei dem es seit Jahren kein Ergebnis gebe.
Diskussionen im Rat verzögerten Ausschuss
Aufgrund der häufigen Rückfragen bei Veranstaltungen – aber auch in Frageviertelstunden im Ortschafts- und Gemeinderat – war im Ortschaftsrat erst Anfang Februar erneut über die Vorgehensweise zur Fertigstellung des Lärmschutzes für den Ort Kürzell beraten worden. So kam der Vorschlag auf, einen beratenden Ausschuss ins Leben zu Rufen. Im Vorfeld der Beschlussfassung gab es seitens des Gremiums jedoch noch Diskussionsbedarf.
Zwar waren sich alle einig, dass der Ausschuss seine Arbeit so schnell wie möglich aufnehmen soll. Allerdings stand noch die Frage im Raum, wie das Ganze auszusehen habe. Diskussionen gebe es etwa über die Zuständigkeiten. Unklar sei außerdem, wie oft sich der Ausschuss treffen soll. Im Hinblick auf die Finanzierung betonte Alexander Schröder nochmals seine beim Neujahrsempfang getroffene Aussage, dass diese nicht allein bei der Gemeinde hängenbleiben könne. Schließlich handle es sich hier um Lärm, der von anderen verursacht werde. Auf den sechsspurigen Ausbau der A 5 wolle die Gemeinde jedoch nicht warten.
Bürgermeister Schröder übernimmt Vorsitz
Die Besetzung des Ausschusses wurde nun bei der Sitzung am Montag wie folgt beschlossen: Vorsitzender ist Bürgermeister Alexander Schröder. Aus dem Gemeinderat sind Otto Meier, Klaus Fuhrmann, Kürzells Ortsvorsteher Hugo Wingert und Heinz Schlecht vertreten. Als Sachkundige Einwohner wurden Manfred Kunz, Robert Althauser und Joachim Grafe bestimmt. Hauptamtsleiter Hartmut Schröder wird dem beratenden Ausschuss ohne Stimmrecht ebenfalls angehören.
Damit folgte der Gemeinderat dem Vorschlag des Ortschaftsrat weitgehend. Die Besetzung wurde lediglich um die Mitglieder Schlecht und Grafe ergänzt.