Gegner der Bebauung Altenheim bedauern die geringe Wahlbeteiligung

Lahr (red/sm). Die Bürgerinitiative Altenberg will trotz des gescheiterten Bürgerentscheids am Ball bleiben. Die Sprecher der BI wollen jetzt das direkte Gespräch mit dem Investor Uwe Birk von der Firma Bauwert suchen.

Beim Bürgerentscheid habe die Bürgerinitiative Altenberg "ein klares Wahlergebnis" erzielt, schreibt deren Sprecher Frank Himmelsbach in einer Pressemitteilung. 70 Prozent der Stimmen seien für die Aufhebung des Aufstellungsbeschlusses Altenberg des Gemeinderats vom Juli 2016 abgegeben worden. "Leider hat das Ergebnis aufgrund des notwendigen Quorums vom 6987 Stimmen keine direkte Auswirkung auf das Verfahren", so Himmelsbach. Da nun allerdings die Stadträte erneut über den Aufstellungsbeschluss entscheiden müssen, sollten – nicht zuletzt aufgrund der zahlreich vorgetragenen sachlichen Argumente und des deutlichen Ergebnisses – "die Mitglieder des Gremiums ihr neues Votum eingehend prüfen". Die geringe Wahlbeteiligung ist aus Sicht der BI "die größte Enttäuschung und ein schlechtes Zeichen für die Möglichkeiten der Bürger zur Mitbestimmung und Ausübung direkter Demokratie". Zwar hätten die abgegebenen Stimmen für jede Kommunal- oder Bürgermeisterwahl im ersten Wahlgang ausgereicht, doch für Bürgerentscheide liege die gesetzliche Hürde höher. "Am Sonntag hätten wir uns generell mehr Wähler gewünscht", so die BI. Um so mehr habe der Kommentar von Oberbürgermeister Müller verwundert, für den die geringe Wahlbeteiligung offensichtlich ein Beweis für "vernünftige Bürger" darstelle. "Richtigstellen möchten wir insbesondere die Wahlbeteiligung in der Bürklinstraße", so der Sprecher. Zahlreiche Anwohner seien als Wahlhelfer oder für die Bürgerinitiative engagiert gewesen, hätten also am Sonntag wenig Zeit für den eigenen Wahlgang gehabt. Sie hätten wie auch ältere Anwohner deshalb den Weg der Briefwahl gewählt. Die rund 2300 Stück könnten den Straßen jedoch nicht zugeordnet werden. "Die Aussage mangelnder Unterstützung im unmittelbaren Umkreis ist daher schlichtweg unwahr", betont Himmelsbach in der Pressemitteilung.