Kippenheim bleibt weiter schuldenfrei und schafft so die Basis für die kommenden Jahre
Es ist ein Haushalt, der eher im Stillen wirkt: Das Jahr 2017 steht in Kippenheim im Zeichen der Planung großer Projekte. Es soll die Basis für Festhalle und Bürgerhaus geschaffen werden. Das Finanzielle dürfte dabei keine Probleme bereiten.
Kippenheim. Zu einem "schönen Tagesordnungspunkt" leitete Bürgermeister Matthias Gutbrod über, als es am Montag darum ging, das bereits ausgiebig vorberatene Zahlenwerk als Satzung zu beschließen. Die Kerndaten, die Thomas Schwarz vom Rechnungsamt präsentierte, offenbarten den Grund für Gutbrods gute Laune: Kippenheim nimmt in diesem Jahr keine Schulden auf und geht aller Voraussicht nach auch schuldenfrei, dafür aber mit einer dicken Rücklage von 4,5 Millionen Euro ins Jahr 2018.
"Auf gesunden Füßen" Richtung Bürgerhaus und Festhallensanierung
Dass das Volumen des Vermögenshaushalts, Index für die Investitionsfreudigkeit einer Kommune, in diesem Jahr mit 1,3 Millionen Euro deutlich geringer ausfällt als im Vorjahr (2,4 Millionen Euro) ist da zu verschmerzen und lässt in Kippenheim niemanden einen Stillstand fürchten. "Wir stehen auf gesunden Füßen", sagte Rathauschef Gutbrod, wohlwissend, dass eine "solide Basis" für das, was da kommen mag, nötig sein wird. Die Großprojekte der kommenden Jahre: Landessanierungsprogramm in Schmieheim, Neu- beziehungsweise Umbau des Bürgerhauses und der Festhalle mit Festplatz in Kippenheim. Für Ersteres hat man bereits in diesem Jahr 270 000 Euro eingestellt, für die Projekte im Kernort sind laut Gemeinderatsbeschluss aus den Jahren 2014 und 2015 sage und schreibe zwei Millionen Euro reserviert.
Ganz ohne Großbaustellen – im wörtlichen wie im übertragenen Sinne – läuft aber auch dieses Jahr nicht ab. So wird die Umgestaltung der Poststraße die Gemeinde viel Geld (237 000 Euro sind eingeplant) und die Autofahrer viel Geduld kosten. Auch die Umstellung der Straßenbeleuchtung (196 500 Euro) sowie die Neuerungen bei der Feuerwehr (85 000 Euro) zwingen zum tiefen Griff in den Gemeindesäckel.
Am Ende allerdings überwogen die erfreulichen Nachrichten. Eine, die besonders die Bürger gerne hören dürften: Die Gemeinde kommt 2017 ohne Gebühren- noch Steuererhöhungen aus.
Stimmen aus den Fraktionen
> Carola Richter (CDU): "4,5 Millionen Euro Rücklagen bedeuten für die Verwaltung und das Gremium keineswegs ein Ausruhen, sondern verlangen geradezu nach einem zielorientierten Handeln. Wohin geht die ›Reise‹ mit Festhalle, Bürgerhaus und Festplatz? Ein Thema, das die gesamte Bürgerschaft, Vereine und die zukünftigen Nutzer betreffen wird. Die notwendigen Voruntersuchungen, Behördengänge oder Terminierung der Zusammenkünfte aller Beteiligten liegen allerdings in der Verantwortung der Verwaltung. Dies werden wir in diesem Jahr konstruktiv, aber mit Nachdruck einfordern."
> Matthias Stulz (FW): "2016 wurden einige Vorhaben umgesetzt, auch wenn das eine oder andere erst in diesem Jahr seinen Abschluss findet, wie der Umbau der "Oberen Schule" in Schmieheim oder das Baugebiet Brunnenstraße Süd. Bürgerhaus, Festhalle – oder beides? Mit dieser grundlegenden Frage werden wir uns in diesem Jahr befassen. Für die ersten Planungen sind zumindest Gelder eingestellt. Die Finanzierung ist dank der Rücklagen das kleinste Problem. Standort und Umfang werden sicherlich nicht nur im Gremium zu heißen Kontroversen führen, auch in der Bevölkerung gibt es keine klare Tendenz."
> Irene Preschle (SPD): "Mit unseren Rücklagen sind wir gut gewappnet. So wie es aussieht, steht das Jahr 2017 nicht für Großprojekte, sondern für Planungen und Überlegungen in die Zukunft. Dabei werden das Thema Festhalle und Bürgerhaus sowie die Zukunft des evangelischen Gemeindehauses mit Kindergarten hohe Priorität haben. Auch die Umplanung des Schlossgartens und das Landessanierungsprogramm in Schmieheim stehen im Fokus und werden sicherlich einiges an Nachdenken und Gestalten erfordern. Das heißt aber nicht, dass wir nichts zu tun haben und uns gemütlich zurücklehnen."
