Ob der Dorfbüttel in Uniform mit Handglocke in früheren Zeiten den Bürgern wohl verständlich verkündet haben mag, was genau im Haushalt seiner Stadt passiert? In der Gemeinderatssitzung am Mittwoch waren die Zahlenspiele jedenfalls wieder ein hochkomplexes Thema. Foto: Jehle

Hornberger Gemeinderat genehmigt Satzung zum Nachtragshaushalt

Mit der Satzung zum Nachtragshaushalt hat sich der Hornberger Gemeinderat beschäftigt und dem Zahlenwerk zugestimmt. Die Teil-Baugenehmigung für die Sanierung des Hornberger Freibads ist zudem erteilt worden.

Hornberg. "Die ersten Ausschreibungen dazu laufen bereits", informierte dazu Bürgermeister Siegfried Scheffold das Gremium bei der Ratssitzung. Die im April angekündigten Grundsatzbeschlüsse in Sachen Umschichtungsfinanzierung wurden nun von den Räten am Mittwoch gefasst.

Im ersten Schritt genehmigte der Gemeinderat die dazu notwendige Nachtragshaushaltssatzung für das laufende Jahr sowie den Nachtragsplan der Wasserversorgung (siehe Info). Die Beschlussfassungen waren notwendig, um die gesamten Aktien der EGT vom Eigenbetrieb Wasserversorgung an den Regiebetrieb Freibad übertragen zu können.

Dem Verkaufspreis, der nach dem Ertragswertverfahren bei rund 1,9 Millionen Euro liegt, stimmte der Gemeinderat zu.

Quasi-Kaufvertrag

Rechnungsamtsleiterin Simone Mayer erläuterte in der Sitzung den Quasi-Kaufvertrag: finanziert wird dieser durch Vorabausschüttung anteiliger Gewinne abzüglich Kapitalertragsteuer und Soli in Höhe von 75 700 Euro.

Außerdem steuert die Wasserversorgung Hornberg Mittel in Höhe von 825 000 Euro durch eine Herabsetzung des Stammkapitals hinzu. Der weitere Finanzierungsbedarf für den Gesamthaushalt kann durch eine Rücklagenentnahme in Höhe von 181 600 Euro und einer Kreditaufnahme in Höhe von 120 000 Euro gedeckt werden.

Von der Kapitalumschichtung soll der Regiebetrieb Freibad profitieren. Ziel ist es, ab dem kommenden Jahr die Dividendenerträge aus der EGT-Beteiligung von rund 138 00 Euro komplett dem Freibad Hornberg zukommen zu lassen. Die zu erwartenden Erträge sollen zur Abfederung etwaiger Verluste dienen und damit die Finanzierung des Freibads langfristig stärken.

Umbau wird teurer

Weiterhin wurde der Sporthallenumbau der tatsächlichen Kostenfortschreibung angepasst. Die Baumaßnahme erhöht sich laut Mayer um 80 000 auf 890 000 Euro.

Die Mehrkosten sind zusätzlichen Maßnahmen, wie Heizung und Küche. sowie dem Baufortschritt angepasster Kostenfortschreibung geschuldet. Dadurch erhöht sich die Rücklagenentnahme auf 183 700 Euro und die Kreditaufnahme auf 200 000 Euro. Die Finanzplanung wird laut der Rechnungsamtsleiterin Mayer den Änderungen entsprechend fortgeschrieben. Durch die Neuaufnahmen und der ordentlichen Kredittilgung im Finanzplanungszeitraum der Jahre 2017 bis 2020 wird sich der Schuldenstand bis Ende 2020 voraussichtlich um rund 1,02 Millionen auf dann rund 4,7 Millionen Euro erhöhen.

 INFO

Nachtragshaushaltsplan 2017

> Verwaltungshaushalt: Es erhöhen sich Einnahmen und Ausgaben um 757 500 Euro auf rund 12,2 Millionen Euro.

> Vermögenshaushalt: Erhöhung von Einnahmen und Ausgaben um 1.97 Millionen auf 4.49 Millionen Euro.

> Kreditaufnahmen: Der Gesamtbetrag der vorgesehenen Kreditaufnahmen für Investitionen und Investitionsmaßnahmen im laufenden Jahr steigt um 200 000 Euro auf 1,10 Millionen Euro.

> Verpflichtungsermächtigungen: Hier steigt der Betrag um 46 700 Euro auf rund 1,64 Millionen Euro.

> Wasserversorgung: Es erhöhen sich im Erfolgsplan die Erträge und Aufwendungen um 899 000 Euro auf rund 1,61 Millionen Euro, im Vermögensplan die Einnahmen und Ausgaben um rund 1,73 Millionen auf rund 2,19 Millionen Euro.